Kretschmann zum Lockdown ab Mittwoch: "Die Lage ist ernst, sehr ernst" - Livestream zum Nachschauen

+++Corona-Lockdown vom 16. Dezember bis 10. Januar+++ Außnahme an Weihnachten+++Böllerverbot+++

Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Regierungschefs der Bundesländer haben sich am Sonntagvormittag auf einen härteren Lockdown ab dem kommenden Mittwoch geeinigt. Bei einer Pressekonferenz um 11.30 Uhr wurde verkündet, wie die Einschränkungen aussehen werden. 

Es läge wieder ein exponentielles Wachstum bei den Neuinfektionen mit dem Coronavirus vor, daher bestehe dringender Handlungsbedarf, so Bundeskanzlerin Angela Merkel.  „Wir sind zum Handeln gezwungen und handeln jetzt auch“, sagte sie.

In einem Pressestatement wendet sich Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann an die Bevölkerung: "Die Lage ist ernst, sehr ernst" beginnt er seine Ansprache. Es gäbe einen Höchststand an Neuinfektionen und einen Höchststand an Verstorbenen. "Wir müssen einschneidende Maßnahmen ergreifen und das öffentliche Leben radikal herunterfahren - nur so können wir die Kontrolle über diese Pandemie zurückgewinnen", sagt Kretschmann. 

Die Regelungen im Überblick: 

  • Corona-Lockdown von Mittwoch, 16. Dezember bis Sonntag, 10. Januar 2021 (Abhängig von Infektionszahlen auch länger)
  • Kontaktbeschränkungen: Maximal fünf Personen und zwei Hausstände
  • Schulen und Kitas: Schulen werden grundsätzlich geschlossen oder Präsenzpflicht ausgesetzt. Eine Notfallbetreuung soll angeboten werden. Bedeutet: Weihnachtsferien überall vom 16. Dezember bis 10. Januar. Auch Kita-Kinder sollen möglichst zu Hause bleiben und nur im äußersten Notfall die Betreuung ihres Kindergartens in Anspruch nehmen. Fernunterricht der Abschlussklassen wird angeboten.
  • Weihnachten: An den Weihnachtstagen vom 24. bis 26. Dezember können die Länder das leicht lockern – indem die Beschränkung auf zwei Haushalte aufgehoben werden kann. Allerdings soll vorgeschrieben werden, dass diese Treffen auf den engsten Familienkreis beschränkt bleiben – es ist von Verwandten gerader Linie die Rede.
  • Silvester: An Silvester und am Neujahrstag wird es ein bundesweites Ansammlungs- und Versammlungsverbot geben. Kein Verkauf von Silvesterböllern. Die Kommunen können zudem auf öffentlichen Plätzen das Abfeuern von Silvesterböllern verbieten. Vom privaten Feuerwerk wird dringend abgeraten, um das Gesundheitssystem durch typische Böller-Verletzungen nicht noch weiter zu belasten.
  • Die Lieferung und Abholung von Speißen ist weiterhin möglich.
  • Einzelhandel wird geschlossen auch Dienstleistungen im Körperpflegebereich. Ausgenommen sind alle Geschäfte für den täglichen Bedarf, also Lebensmittel und Drogerieartikel, Apotheken, Sanitätshäuser, Banken. Auch Tankstellen und Kfz-Werkstätten dürfen öffnen, auch Poststellen.
  • Alkoholverbote in der Öffentlichkeit
  • Gottesdienste nur unter engen Voraussetzungen möglich.
  • Von Reisen im In- und Ausland wird abgeraten.
  • Regelmäßige Testungen von Pflegepersonal in Alten und Pflegeheimen wird verpflichtend eingeführt. 

Abschließend warnt Winfried Kretschmann: "Wenn die Zahlen bis zum 10. Januar nicht stark runtergehen, werden die drastischen Einschränkungen bleiben müssen". Denn eine 7-Tages-Inzidenz von unter 50 sei maßgeblich. Denn nur dann könne die Kontrolle über die Pandemie zurückgewonnen werden. 

Im Video: Pressestatement von Ministerpräsident Winfried Kretschmann  zu den heutigen Beschlüssen von Bund und Ländern und die Umsetzung in Baden-Württemberg: 

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© Schwäbische Post 13.12.2020 15:55
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Kommentare

Blitzle

Torino schrieb am 13.12.2020 um 14:26

Sehr guter Kommentar! Ich fürchte nur, dass der Blick über den Tellerrand bei manchen Zeitgenossen nicht möglich ist. 

Wenn ich allein nur "Pandemieregime" lese kommt mir schon das Kot..n!!

Und bist Du nicht willig so brauch ich Gewalt. Täglich grüßen die Zeugen Coronas in den Nachrichten und im  TV. Zu den besten Sendezeiten werden die Leute in Angst und Schrecken versetzt. Maulhelden die alles nur nachfasseln können. Es wird Zeit daß die aufrechten, ehrlichen Ärzte zu Wort kommen, die den Virus realistischer einordnen. Die Zahlen des Statistischen Bundesamtes sprechen eine andere Sprache als die medialen Besserwisser. Dank Covid 19 sind andere Krankheiten inzwischen gegen Null gesunken. Mediale Dauerberieselung um die Pandemie mit Gewalt in die Köpfe des Volks zu bringen. Es gibt auch Menschen die nicht gleich vor jeder Gefahr in Angst erstarren, das muß eine Demokratie auch aushalten.

Blitzle

Amanda P schrieb am 14.12.2020 um 06:32

Der Unterschied hier ist nur, dass ein Diktator diese Macht in der Regel ausübt, um gewaltsam seine eigenen Interessen durchzusetzen. Unsere Regierung macht das, um das Leben der Bürger zu schützen.

Auch wenn da viel Luft nach oben ist.

Meine Beobachtung in der ganzen Pandemie ist, dass ausgerechnet die Leute, die ihre Freiheit haben wollen am wenigsten dazu beigetragen haben, dass diese erhalten bleibt. Ich sag nur Maskenpflicht.

Es geht hier um viel Geld und nicht um Gesundheit.

Ich staune wie sich die Menschheit tausende von Jahren ohne Impfung durchgeschlagen hat. Irgendwie muß es doch immer wieder Menschen mit gewissen Selbstheilungskräfte geben, denn nicht jeder springt gleich zum Arzt. Das muß man akzeptieren.

Und Philantrophen und Unternehmen die Kranken und notleidenden Menschen Ihre Produkte gegen deren Willen aufzwingen, und sich dabei noch bereichern, zeigen ein niederträchtiges Verhalten.

Angst essen Seele auf.

Blitzle

hannes67 schrieb am 14.12.2020 um 16:37

Geht gerade in sozialen Netzwerken "rum":

Querdenker: "Glaubst du an Corona?"
Ich: "Ja"
Querdenker: "Siehst du Conrona?"
Ich: "Nein"
Querdenker: "Kannst du Conrona anfassen?"
Ich: "Nein"
Querdenker: "Dann exisitiert Corona nicht!"

Ich: "Hast du Gehirn?"
Querdenker: "Ja"
Ich: "Kannst du dein Gehirn sehen?"
Querdenker: "Nein"
Ich: "Kannst du dein Gehirn anfassen?"
Querdenker: "Nein"
Ich: "Dann hast du keines!"

Mehr ist dazu nicht zu sagen.

Schaust zuviel TV und hast Dein Wissen von den Medien und den öffentlich rechtlichen Zeugen Coronas. Wenn man sich so an der Nase herumführen läßt, dann muß man geimpft werden, daß die Angst verschwindet, vor so einem schrecklichen Virus der den Emiraten Menschen garnicht auffällt, und Sie vorher getestet werden müssen, daß sie bemerken wenn sie krank sind. Am besten Mal beim  Statistische Bundesamt nachschauen, denn Zahlen lügen nicht.

Und zum Glück sind inzwischen alle anderen Krankheiten, die die Menschen bisher quälten, gegen Null gesunken, weil es inzwischen, überwiegend nur Corona Tote gibt.

Blitzle

No Fri schrieb am 13.12.2020 um 13:56

Sowas von unangebracht. Andere Viren hat man im Griff. 

Ich freu mich über den dringend notwendigen Lockdown! 

Was hat man im Griff. Garnichts! Trotz Maskenball. Ich freue mich auf den Zeitpunkt, wenn alle Menschen die es als allein heilsbringend erachten, geimpft werden. Diese Menschen sollen endlich vor den virenbehafteten und kranken Mitbürgern und dem sehr gefährlichen Virus geschützt sein, daß sie endlich verstummen und in Sicherheit sind. Das superkluge Gerede aller ahnungslosen Nachplapperer und Pseudofachleute macht mich sehr traurig. Die größte mediale Pandemie aller Zeiten.

Blitzle

No Fri schrieb am 13.12.2020 um 13:56

Sowas von unangebracht. Andere Viren hat man im Griff. 

Ich freu mich über den dringend notwendigen Lockdown! 

Was hat man im Griff. Garnichts! Trotz Maskenball. Ich freue mich auf den Zeitpunkt, wenn alle Menschen die es als allein heilsbringend erachten, geimpft werden. Diese Menschen sollen endlich vor den virenbehafteten und kranken Mitbürgern und dem sehr gefährlichen Virus geschützt sein, daß sie endlich verstummen und in Sicherheit sind. Das superkluge Gerede aller ahnungslosen Nachplapperer und Pseudofachleute macht mich sehr traurig. Die größte mediale Pandemie aller Zeiten.

hannes67

Geht gerade in sozialen Netzwerken "rum":

Querdenker: "Glaubst du an Corona?"
Ich: "Ja"
Querdenker: "Siehst du Conrona?"
Ich: "Nein"
Querdenker: "Kannst du Conrona anfassen?"
Ich: "Nein"
Querdenker: "Dann exisitiert Corona nicht!"

Ich: "Hast du Gehirn?"
Querdenker: "Ja"
Ich: "Kannst du dein Gehirn sehen?"
Querdenker: "Nein"
Ich: "Kannst du dein Gehirn anfassen?"
Querdenker: "Nein"
Ich: "Dann hast du keines!"

Mehr ist dazu nicht zu sagen.

Mössle

Amanda P schrieb am 14.12.2020 um 06:32

Der Unterschied hier ist nur, dass ein Diktator diese Macht in der Regel ausübt, um gewaltsam seine eigenen Interessen durchzusetzen. Unsere Regierung macht das, um das Leben der Bürger zu schützen.

Auch wenn da viel Luft nach oben ist.

Meine Beobachtung in der ganzen Pandemie ist, dass ausgerechnet die Leute, die ihre Freiheit haben wollen am wenigsten dazu beigetragen haben, dass diese erhalten bleibt. Ich sag nur Maskenpflicht.

Genau, sehe ich genauso! 

Amanda P

MaWi_1980 schrieb am 13.12.2020 um 18:11

Und weil sich manch einer an meiner Wortwahl "Diktatur" stört, hier noch zwei Defintionen gemäß Wörterbuch:

"Unumschränkte, andere gesellschaftliche Kräfte mit Gewalt unterdrückende Ausübung der Herrschaft durch eine bestimmte Person, gesellschaftliche Gruppierung, Partei o. Ä. in einem Staat."

Das unumschränkt haben wir durch das 3. Bevölkerungsschutzgesetz nahezu erreicht. Gewalt kam spätestens dann zum Tragen, als Wasserwerfer gegen Demonstranten aufgefahren und eingesetzt wurden. Und was den Personenkreis angeht, so wären wir wieder bei den weniger als 50 Leuten, die diese Entscheidungen zu verantworten haben und einen Widerspruch dagegen nicht dulden.

Die zweite Definition ist noch eindeutiger:

"Autoritärer Zwang, den eine Einzelperson, eine Gruppe oder Institution auf andere ausübt."

Und was die Feststellung manch anderer Kommentatoren angeht, dass solche Meinungsäußerungen in einer Diktatur nicht möglich wären: mal sehen, wie lange es dauert, bis die Onlineredaktion meine Kommentare ganz oder teilweise löscht.

Der Unterschied hier ist nur, dass ein Diktator diese Macht in der Regel ausübt, um gewaltsam seine eigenen Interessen durchzusetzen. Unsere Regierung macht das, um das Leben der Bürger zu schützen.

Auch wenn da viel Luft nach oben ist.

Meine Beobachtung in der ganzen Pandemie ist, dass ausgerechnet die Leute, die ihre Freiheit haben wollen am wenigsten dazu beigetragen haben, dass diese erhalten bleibt. Ich sag nur Maskenpflicht.

Mössle

Es ist ja klar, immer ist die Regierung an allem schuld. Es wurde oft genug an die Menschheit appelliert das sie doch bitte vernünftig sein solle, da war mir schon klar das wir verloren sind! Man muss ja unbedingt in den wohlverdienten Sommerurlaub fliegen. Meine Worte im Sommer waren : ,, Spätestens an Weihnachten ist wieder alles dicht". 

Und Tadaa!!! Da ist der Lockdown. Und das zurecht! Da draußen hält so gut wie keiner mehr Abstand, zumindest nicht wenn es um das Einkaufen geht. Ich arbeite im Einzelhandel und ca. drei Wochen nach der Eröffnung nach dem ersten Lockdown, war mir klar das wir verloren sind. Die Maske wird praktischerweise unter der Nase getragen weil man dadurch besser Luft bekommt. Weil 15 Minuten das Ding aufzuhaben ist schon ne starke Herausforderung und Einschränkung bei einem freiwilligen Einkaufsvergnügen. Wir Angestellte müssen sie nur zwischen 8 - 10 Stunden tragen, aber wir jammern nicht so laut. Abstandsmakierungen an den Kassen übersieht man auch einfach mal, man möchte ja gerne mit dem, der vor einem steht kuscheln. Am Eingang übersieht man großgeschriebene Schilder an den Supermärkten " Einlass nur mit Einkaufswagen", ach ich brauch ja keinen für die zwei Dinge die ich kaufe. Und das sind nur sehr wenige Beispiele. Ich denke jeder sollte sich mal an der eigenen Nase packen und überlegen was man alles dazu beiträgt um die Zahlen nach oben zu jagen. Also ich persönlich bin sehr froh über die Entscheidung des Lockdowns heute. Anderst seh ich keine Chance das noch mit gesundem Menschenverstand in den Griff zu bekommen. Es wird ja auch auf hohem Niveau gejammert, dieses Jahr keinen Glühwein auf dem Weihnachtsmarkt trinken zu können/dürfen. Andere können das traurigerweise nie wieder, und werden auch kein Weihnachten mehr erleben weil sie die Infektion nicht überlebt haben! Das sollte jeden mal zum denken anstoßen!

MaWi_1980

Dr.House schrieb am 13.12.2020 um 20:14

Sie sollten mal weniger in Telegramm, Youtube und RT-Medien unterwegs sein. Das bringt etwas Erfrischung ins Weltbild.

Auch das wieder eine unbewiesene Unterstellung. Wer nicht die gleiche Meinung teilt, wie man selbst oder die vermeintliche Mehrheit, der muss seine Meinung logischer- und zwangsweise mit Hilfe dieser Medien gebildet haben. Ich versichere Ihnen, dass dem nicht so ist.

Dann trinken Sie doch zu Hause. Ist günstiger.

Was ich mir leisten kann und möchte, das lassen Sie doch bitte meine Sorge sein.

Dr.House

MaWi_1980 schrieb am 13.12.2020 um 18:01

Wenn Sie sich nicht eingesperrt fühlen, schön für Sie. Der perfekte Gefolgsmann der merkelschen Regierung. Gehorsam bis in den Tod.

Sie sollten mal weniger in Telegramm, Youtube und RT-Medien unterwegs sein. Das bringt etwas Erfrischung ins Weltbild.

Ich hingegen fühle mich eingesperrt. Keine Restaurants, Kinos, Stadionbesuche, Kneipen mehr. Ausgangssperre nach 20 Uhr, außer für den Arbeitsweg.

Dann trinken Sie doch zu Hause. Ist günstiger.

Bullinger

Lockdown schön und gut. Einschränken tut er mich ehrlich gesagt kaum. Die Verwandtschaft wird zwar weniger besucht, aber wir haben 2020 andere Möglichkeiten.

Das alles mit einer Diktatur zu vergleichen ist eine Unverschämtheit und zeugt von Ahnungslosigkeit.

Trotzdem finde ich alles in allem auch nicht nachvollziehbar und logisch bis komplett inkonsequent.

Beispiel? Wir geben 11 Milliarden pro Monat an Corona-Hilfen aus. Man stelle sich vor, dass würde zum Schutz der Altenheime oder in das Gesundheitswesen investiert. Das würde was bringen!

MaWi_1980

Torino schrieb am 13.12.2020 um 18:32

Ihr Kommentar zeigt in welcher Wohlstandsgesellschaft wir leben. Da ist das Wort "Verzicht" ein Fremdwort! Nicht mal wenn es um die Gesundheit oder sogar das Leben anderer geht  können manche Menschen ihre Gewohnheiten ändern bzw. zeitweise darauf verzichten. 

Menschen dieser Art haben wir diesen harten Lockdown und die jüngsten Entscheidungen zu verdanken. In diesem Zusammenhang von Diktatur zu sprechen ist eine Frechheit. Aus meiner Sicht ist der Lockdown notwendig um die Mehrheit vor einer unbelehrbaren Minderheit zu schützen. Schade das es soweit kommen musste ! 

Ich habe verzichtet, genau wie wir alle. Und bis auf zwei oder drei Gelegenheiten, zu denen es sich zufällig und unbeabsichtig so ergeben hat, dass außer den zwei erlaubten Haushalten noch ein dritter dazugekommen ist, habe ich mich auch an die Regeln gehalten. Und auch diese Zufallsbegegnungen wurden dann so schnell es ging beendet. Meine Eltern, Geschwister, Tanten, Onkel und ich haben in den ersten vier oder fünf Wochen des ersten Lockdowns meine Oma (der letzte lebende Großelternteil, wir möchten sie so lange es irgend geht behalten) nicht mehr besucht, mit der Begründung es sei zu ihrem Besten. Bis sie uns nach einiger Zeit mit Tränen in der Stimme (sehen sollten wir sie ja nicht) am Telefon darum gebeten hat, man möge sie doch bitte wieder besuchen, weil sie einsam sei. Seither besuchen wir sie wieder, wenn auch nicht mehr so oft wie vor Corona, aber es geht ihr dadurch deutlich besser. Also kommen Sie mir nicht damit, ich sei egoistisch.

Ich bin lediglich nicht mehr bereit, noch länger auf die gewöhnlichsten Dinge des Alltags zu verzichten. Und zwar ganz einfach deshalb, weil es erwiesenermaßen nichts bringt. Österreich hat nach über 4-wöchigem Knallhart-Lockdown (härter als der, der uns jetzt bevorsteht) wieder angefangen aufzumachen und was ist? Deren Zahlen sind kein bisschen besser als vorher. War deren Lockdown nicht hart genug? Nicht lange genug? Oder ist es einfach nur die gleiche, falsche Strategie wie bei uns? Ich sage: schützt die Risikogruppen, das kostet den Staat einen Bruchteil dessen, was wir aktuell für den Lockdown und die Hilfen bezahlen (wirtschaftliche Folgeschäden nicht eingerechnet). Beispiele, wie man das machen kann, gibt es. Tübingen und Finnland (nicht Schweden) seien hier genannt. Und dann lasst den Rest der Deutschen sein Leben leben. Und wer sich immer noch nicht sicher fühlt, der darf gerne zuhause bleiben. Freiwillig, versteht sich!

Und bevor hier jetzt irgendjemand auf die Idee kommt, einen einfachen Punkt mit dem vermeintlichen Widerspruch machen zu können, dass ich im ersten Absatz auf meine Großmutter abhebe und im zweiten Absatz mein altes Leben zurückfordere: geschenkt! Wir haben mit unserer Großmutter gesprochen und wissen wie sie dazu steht. Von daher konnte ich das obige auch genauso schreiben, wie ich es geschrieben habe. Und falls es zum Schlimmsten kommt, dann muss unsere Familie das mit ihrem Gewissen ausmachen und niemand sonst.

Torino

MaWi_1980 schrieb am 13.12.2020 um 18:01

Wenn Sie sich nicht eingesperrt fühlen, schön für Sie. Der perfekte Gefolgsmann der merkelschen Regierung. Gehorsam bis in den Tod.

Ich hingegen fühle mich eingesperrt. Keine Restaurants, Kinos, Stadionbesuche, Kneipen mehr. Ausgangssperre nach 20 Uhr, außer für den Arbeitsweg. Nur noch Lebensmittel und ähnliche Bedarfsgüter dürfen gekauft werden. Und da sagt einer, man hätte uns nicht eingesperrt. Aber manche scheinen eben erst ein Vorhängeschloss an Ihrer Tür zu brauchen, um zu merken, dass man sie eingesperrt hat.

Ihr Kommentar zeigt in welcher Wohlstandsgesellschaft wir leben. Da ist das Wort "Verzicht" ein Fremdwort! Nicht mal wenn es um die Gesundheit oder sogar das Leben anderer geht  können manche Menschen ihre Gewohnheiten ändern bzw. zeitweise darauf verzichten. 

Menschen dieser Art haben wir diesen harten Lockdown und die jüngsten Entscheidungen zu verdanken. In diesem Zusammenhang von Diktatur zu sprechen ist eine Frechheit. Aus meiner Sicht ist der Lockdown notwendig um die Mehrheit vor einer unbelehrbaren Minderheit zu schützen. Schade das es soweit kommen musste ! 

fmayer

MaWi_1980 schrieb am 13.12.2020 um 18:11

Und weil sich manch einer an meiner Wortwahl "Diktatur" stört, hier noch zwei Defintionen gemäß Wörterbuch:

"Unumschränkte, andere gesellschaftliche Kräfte mit Gewalt unterdrückende Ausübung der Herrschaft durch eine bestimmte Person, gesellschaftliche Gruppierung, Partei o. Ä. in einem Staat."

Das unumschränkt haben wir durch das 3. Bevölkerungsschutzgesetz nahezu erreicht. Gewalt kam spätestens dann zum Tragen, als Wasserwerfer gegen Demonstranten aufgefahren und eingesetzt wurden. Und was den Personenkreis angeht, so wären wir wieder bei den weniger als 50 Leuten, die diese Entscheidungen zu verantworten haben und einen Widerspruch dagegen nicht dulden.

Die zweite Definition ist noch eindeutiger:

"Autoritärer Zwang, den eine Einzelperson, eine Gruppe oder Institution auf andere ausübt."

Und was die Feststellung manch anderer Kommentatoren angeht, dass solche Meinungsäußerungen in einer Diktatur nicht möglich wären: mal sehen, wie lange es dauert, bis die Onlineredaktion meine Kommentare ganz oder teilweise löscht.

Wassetwerfer, die gegen Demonstanten eingesetzt wurden, die sich nicht an Auflagen gehalten haben und zum Teil gewältig waren.

Im Übrigen haben wir immer noch Gewaltenteilung und jede Maßnahme kann gerichtlich überprüft werden.

Auch wenn ich nicht jede Maßnahme für richtig halte, unterstütze ich den Lockdown - zur Vermeidung von noch mehr Coronatoten und zum Schutz der vielen Risikopersonen. Denn leider ist die Einsicht bei einigen Mitbürgern nicht groß genug und so geht es eben nur über befristete massive Einschränkungen.

No Fri

MaWi_1980 schrieb am 13.12.2020 um 18:11

Und weil sich manch einer an meiner Wortwahl "Diktatur" stört, hier noch zwei Defintionen gemäß Wörterbuch:

"Unumschränkte, andere gesellschaftliche Kräfte mit Gewalt unterdrückende Ausübung der Herrschaft durch eine bestimmte Person, gesellschaftliche Gruppierung, Partei o. Ä. in einem Staat."

Das unumschränkt haben wir durch das 3. Bevölkerungsschutzgesetz nahezu erreicht. Gewalt kam spätestens dann zum Tragen, als Wasserwerfer gegen Demonstranten aufgefahren und eingesetzt wurden. Und was den Personenkreis angeht, so wären wir wieder bei den weniger als 50 Leuten, die diese Entscheidungen zu verantworten haben und einen Widerspruch dagegen nicht dulden.

Die zweite Definition ist noch eindeutiger:

"Autoritärer Zwang, den eine Einzelperson, eine Gruppe oder Institution auf andere ausübt."

Und was die Feststellung manch anderer Kommentatoren angeht, dass solche Meinungsäußerungen in einer Diktatur nicht möglich wären: mal sehen, wie lange es dauert, bis die Onlineredaktion meine Kommentare ganz oder teilweise löscht.

Okay jetzt bin ich raus. 

MaWi_1980

Und weil sich manch einer an meiner Wortwahl "Diktatur" stört, hier noch zwei Defintionen gemäß Wörterbuch:

"Unumschränkte, andere gesellschaftliche Kräfte mit Gewalt unterdrückende Ausübung der Herrschaft durch eine bestimmte Person, gesellschaftliche Gruppierung, Partei o. Ä. in einem Staat."

Das unumschränkt haben wir durch das 3. Bevölkerungsschutzgesetz nahezu erreicht. Gewalt kam spätestens dann zum Tragen, als Wasserwerfer gegen Demonstranten aufgefahren und eingesetzt wurden. Und was den Personenkreis angeht, so wären wir wieder bei den weniger als 50 Leuten, die diese Entscheidungen zu verantworten haben und einen Widerspruch dagegen nicht dulden.

Die zweite Definition ist noch eindeutiger:

"Autoritärer Zwang, den eine Einzelperson, eine Gruppe oder Institution auf andere ausübt."

Und was die Feststellung manch anderer Kommentatoren angeht, dass solche Meinungsäußerungen in einer Diktatur nicht möglich wären: mal sehen, wie lange es dauert, bis die Onlineredaktion meine Kommentare ganz oder teilweise löscht.

No Fri

MaWi_1980 schrieb am 13.12.2020 um 18:01

Wenn Sie sich nicht eingesperrt fühlen, schön für Sie. Der perfekte Gefolgsmann der merkelschen Regierung. Gehorsam bis in den Tod.

Ich hingegen fühle mich eingesperrt. Keine Restaurants, Kinos, Stadionbesuche, Kneipen mehr. Ausgangssperre nach 20 Uhr, außer für den Arbeitsweg. Nur noch Lebensmittel und ähnliche Bedarfsgüter dürfen gekauft werden. Und da sagt einer, man hätte uns nicht eingesperrt. Aber manche scheinen eben erst ein Vorhängeschloss an Ihrer Tür zu brauchen, um zu merken, dass man sie eingesperrt hat.

Das klingt doch besser als das Gefühl, Bekannte, Verwandte und Freunde zu verlieren. 

MaWi_1980

No Fri schrieb am 13.12.2020 um 17:45

.....Und ich fühle mich nicht eingesperrt.....

Wenn Sie sich nicht eingesperrt fühlen, schön für Sie. Der perfekte Gefolgsmann der merkelschen Regierung. Gehorsam bis in den Tod.

Ich hingegen fühle mich eingesperrt. Keine Restaurants, Kinos, Stadionbesuche, Kneipen mehr. Ausgangssperre nach 20 Uhr, außer für den Arbeitsweg. Nur noch Lebensmittel und ähnliche Bedarfsgüter dürfen gekauft werden. Und da sagt einer, man hätte uns nicht eingesperrt. Aber manche scheinen eben erst ein Vorhängeschloss an Ihrer Tür zu brauchen, um zu merken, dass man sie eingesperrt hat.

No Fri

MaWi_1980 schrieb am 13.12.2020 um 16:39

Frau Merkel, ihr Kanzeleramtschef, ihr Kabinett sowie 16 Landesfürstinnen und -fürsten (bewusste Wortwahl) entscheiden auf Basis eines mit der heißen Nadel gestrickten "Bevölkerungsschutzgesetzes, 3. Auflage", bei welchem sich Bundestag und Bundesrat nur zu gerne (weil so kann man die Verantwortung für sämtliche Kollateralschäden im Nachgang schön von sich weisen) als Korrektiv selbst aus dem Spiel genommen haben, was das aus ihrer Sicht Beste für 83 Millionen Deutsche ist. In Summe keine 50 Leute lassen Deutschland nach ihrer Pfeife tanzen. Und man hat fast keine Möglichkeit, sich zu wehren oder seine Meinung öffentlich zu äußern ohne sich strafbar zu machen oder mundtot gemacht zu werden. In der Schule habe ich mal gelernt, dass man eine solche Konstellation Diktatur nennt. Naja, sagen wir Diktatur light, in unserem Fall.

Was hat die Politik in den letzten 8 Monaten versäumt (Best of ohne Anspruch auf Vollständigkeit):

  • die 50er-Inzidenz ist nur deswegen notwendig, weil die Gesundheitsämter eine größere Zahl nicht nachverfolgen können. So hat es Merkel selbst gesagt. Leistungsfähigere Gesundheitsämter mit moderner, bundesweit vernetzter IT, eine Corona-Warn-App die auch was taugt, und wir könnten uns einen höheren Grenzwert erlauben.
  • Dass alte Menschen besonders gefährdet sind, steht außer Frage. Auch ich möchte meine Oma noch eine ganze Weile behalten können. Aber anstatt gebetsmühlenartig zu wiederholen, dass man die Alten ja nicht einsperren kann (aber den Rest der Bevölkerung offensichtlich schon), sollte die Politik endlich mal anfangen die Alten und andere Risikogruppen effektiv zu schützen. Anderenfalls ist für den Rest von uns vor 2022 an ein halbwegs normales Leben nicht zu denken.
  • Da man entsprechend ausgebildete Pflegekräfte nicht von heute auf morgen bekommt, sondern jeweils 3 Jahre in deren Ausbildung investieren muss, kann man es dieser Regierung nicht zum Vorwurf machen, hier nicht sofort eine Lösung parat zu haben. Aber den Vorgängerregierungen unter Merkel. Im Oktober 2017 hat der damals 21-jährige Altenpfleger Alexander Jorge in einer Ausgabe von "Hart aber fair" Frau Merkel auf die Zu- und Missstände des Systems aufmerksam gemacht. Was ist seither passiert? Nichts! Schlimmer noch: während der letzten 8 Monate wurden ebenfalls keine wirklich großen Schritte für Reformen und Verbesserungen gemacht. Warten wir es ab, aber ich behaupte, sobald Deutschland durchgeimpft und die unmittelbare Gefahr für die Gesundheit der Bevölkerung gebannt ist, kehrt unsere Politik wieder in den Vorher-Modus zurück und das System bleibt so krank wie es war.
  • Die Hot-Spots waren nicht der Einzelhandel, die Friseure, die Nagelstudios und die Gastronomie. Corona hat sich aufgrund von Hochzeitsfeiern mit mehreren hundert Gästen und ähnlichen Großveranstaltungen wie ein Lauffeuer ausgebreitet. Und anstatt hier, wie angekündigt, hart durchzugreifen, wurden die Dinge seitens der zuständigen Behörden einfach laufen gelassen. Das Ergebnis ist bekannt.
  • Warum schafft es die EU nicht, den Impfstoff jetzt schon zuzulassen? Die Briten impfen mit dem in Deutschland entwickelten Impfstoff und die EU trödelt. Unfassbar.

Wo ist hier denn eine Diktatur? Man kann seine Meinung frei äußern. Und ich fühle mich nicht eingesperrt. Im Gegenteil. Ich weiß, dass wir in Deutschland sozial sehr gut abgesichert sind um Gegensatz zu anderen Ländern, in denen die Bevölkerung wahrscheinlich nicht mal informiert, geschweigedenn geschützt und unterstützt wird. 

fmayer

joweuko schrieb am 13.12.2020 um 17:24

Eine ziemlich treffende Analyse. Dem ist nichts hinzuzufügen.

Doch. Denn wir leben in keiner Diktatur. Auch nicht light. Sonst wäre eine solche Meinungsäußerung nicht möglich.

joweuko

MaWi_1980 schrieb am 13.12.2020 um 16:39

Frau Merkel, ihr Kanzeleramtschef, ihr Kabinett sowie 16 Landesfürstinnen und -fürsten (bewusste Wortwahl) entscheiden auf Basis eines mit der heißen Nadel gestrickten "Bevölkerungsschutzgesetzes, 3. Auflage", bei welchem sich Bundestag und Bundesrat nur zu gerne (weil so kann man die Verantwortung für sämtliche Kollateralschäden im Nachgang schön von sich weisen) als Korrektiv selbst aus dem Spiel genommen haben, was das aus ihrer Sicht Beste für 83 Millionen Deutsche ist. In Summe keine 50 Leute lassen Deutschland nach ihrer Pfeife tanzen. Und man hat fast keine Möglichkeit, sich zu wehren oder seine Meinung öffentlich zu äußern ohne sich strafbar zu machen oder mundtot gemacht zu werden. In der Schule habe ich mal gelernt, dass man eine solche Konstellation Diktatur nennt. Naja, sagen wir Diktatur light, in unserem Fall.

Was hat die Politik in den letzten 8 Monaten versäumt (Best of ohne Anspruch auf Vollständigkeit):

  • die 50er-Inzidenz ist nur deswegen notwendig, weil die Gesundheitsämter eine größere Zahl nicht nachverfolgen können. So hat es Merkel selbst gesagt. Leistungsfähigere Gesundheitsämter mit moderner, bundesweit vernetzter IT, eine Corona-Warn-App die auch was taugt, und wir könnten uns einen höheren Grenzwert erlauben.
  • Dass alte Menschen besonders gefährdet sind, steht außer Frage. Auch ich möchte meine Oma noch eine ganze Weile behalten können. Aber anstatt gebetsmühlenartig zu wiederholen, dass man die Alten ja nicht einsperren kann (aber den Rest der Bevölkerung offensichtlich schon), sollte die Politik endlich mal anfangen die Alten und andere Risikogruppen effektiv zu schützen. Anderenfalls ist für den Rest von uns vor 2022 an ein halbwegs normales Leben nicht zu denken.
  • Da man entsprechend ausgebildete Pflegekräfte nicht von heute auf morgen bekommt, sondern jeweils 3 Jahre in deren Ausbildung investieren muss, kann man es dieser Regierung nicht zum Vorwurf machen, hier nicht sofort eine Lösung parat zu haben. Aber den Vorgängerregierungen unter Merkel. Im Oktober 2017 hat der damals 21-jährige Altenpfleger Alexander Jorge in einer Ausgabe von "Hart aber fair" Frau Merkel auf die Zu- und Missstände des Systems aufmerksam gemacht. Was ist seither passiert? Nichts! Schlimmer noch: während der letzten 8 Monate wurden ebenfalls keine wirklich großen Schritte für Reformen und Verbesserungen gemacht. Warten wir es ab, aber ich behaupte, sobald Deutschland durchgeimpft und die unmittelbare Gefahr für die Gesundheit der Bevölkerung gebannt ist, kehrt unsere Politik wieder in den Vorher-Modus zurück und das System bleibt so krank wie es war.
  • Die Hot-Spots waren nicht der Einzelhandel, die Friseure, die Nagelstudios und die Gastronomie. Corona hat sich aufgrund von Hochzeitsfeiern mit mehreren hundert Gästen und ähnlichen Großveranstaltungen wie ein Lauffeuer ausgebreitet. Und anstatt hier, wie angekündigt, hart durchzugreifen, wurden die Dinge seitens der zuständigen Behörden einfach laufen gelassen. Das Ergebnis ist bekannt.
  • Warum schafft es die EU nicht, den Impfstoff jetzt schon zuzulassen? Die Briten impfen mit dem in Deutschland entwickelten Impfstoff und die EU trödelt. Unfassbar.

Eine ziemlich treffende Analyse. Dem ist nichts hinzuzufügen.

MaWi_1980

Frau Merkel, ihr Kanzeleramtschef, ihr Kabinett sowie 16 Landesfürstinnen und -fürsten (bewusste Wortwahl) entscheiden auf Basis eines mit der heißen Nadel gestrickten "Bevölkerungsschutzgesetzes, 3. Auflage", bei welchem sich Bundestag und Bundesrat nur zu gerne (weil so kann man die Verantwortung für sämtliche Kollateralschäden im Nachgang schön von sich weisen) als Korrektiv selbst aus dem Spiel genommen haben, was das aus ihrer Sicht Beste für 83 Millionen Deutsche ist. In Summe keine 50 Leute lassen Deutschland nach ihrer Pfeife tanzen. Und man hat fast keine Möglichkeit, sich zu wehren oder seine Meinung öffentlich zu äußern ohne sich strafbar zu machen oder mundtot gemacht zu werden. In der Schule habe ich mal gelernt, dass man eine solche Konstellation Diktatur nennt. Naja, sagen wir Diktatur light, in unserem Fall.

Was hat die Politik in den letzten 8 Monaten versäumt (Best of ohne Anspruch auf Vollständigkeit):

  • die 50er-Inzidenz ist nur deswegen notwendig, weil die Gesundheitsämter eine größere Zahl nicht nachverfolgen können. So hat es Merkel selbst gesagt. Leistungsfähigere Gesundheitsämter mit moderner, bundesweit vernetzter IT, eine Corona-Warn-App die auch was taugt, und wir könnten uns einen höheren Grenzwert erlauben.
  • Dass alte Menschen besonders gefährdet sind, steht außer Frage. Auch ich möchte meine Oma noch eine ganze Weile behalten können. Aber anstatt gebetsmühlenartig zu wiederholen, dass man die Alten ja nicht einsperren kann (aber den Rest der Bevölkerung offensichtlich schon), sollte die Politik endlich mal anfangen die Alten und andere Risikogruppen effektiv zu schützen. Anderenfalls ist für den Rest von uns vor 2022 an ein halbwegs normales Leben nicht zu denken.
  • Da man entsprechend ausgebildete Pflegekräfte nicht von heute auf morgen bekommt, sondern jeweils 3 Jahre in deren Ausbildung investieren muss, kann man es dieser Regierung nicht zum Vorwurf machen, hier nicht sofort eine Lösung parat zu haben. Aber den Vorgängerregierungen unter Merkel. Im Oktober 2017 hat der damals 21-jährige Altenpfleger Alexander Jorge in einer Ausgabe von "Hart aber fair" Frau Merkel auf die Zu- und Missstände des Systems aufmerksam gemacht. Was ist seither passiert? Nichts! Schlimmer noch: während der letzten 8 Monate wurden ebenfalls keine wirklich großen Schritte für Reformen und Verbesserungen gemacht. Warten wir es ab, aber ich behaupte, sobald Deutschland durchgeimpft und die unmittelbare Gefahr für die Gesundheit der Bevölkerung gebannt ist, kehrt unsere Politik wieder in den Vorher-Modus zurück und das System bleibt so krank wie es war.
  • Die Hot-Spots waren nicht der Einzelhandel, die Friseure, die Nagelstudios und die Gastronomie. Corona hat sich aufgrund von Hochzeitsfeiern mit mehreren hundert Gästen und ähnlichen Großveranstaltungen wie ein Lauffeuer ausgebreitet. Und anstatt hier, wie angekündigt, hart durchzugreifen, wurden die Dinge seitens der zuständigen Behörden einfach laufen gelassen. Das Ergebnis ist bekannt.
  • Warum schafft es die EU nicht, den Impfstoff jetzt schon zuzulassen? Die Briten impfen mit dem in Deutschland entwickelten Impfstoff und die EU trödelt. Unfassbar.

joweuko

Eins vorweg: Ich bin kein Corona-Leugner, aber man muss und darf die Entscheidungen der Politik auch mal kritisch hinterfragen. Alle bisherigen Maßnahmen haben nicht zu einer Reduzierung der Coronfälle geführt. Es heißt ja immer so schön, dass im Lebensmittel-Einzelhandel, wo sich die meisten Menschen begegen, das Infektionsrisiko gleich Null ist. Der "Nicht-Lebensmittel-Einzelhandel" hat sogar noch höhere Hygienestandards und muss jetzt wieder schließen. Auch die kleinen Friseursalons mit vielleicht 2-3 Plätzen sind jetzt wieder "Hotspots". Tut mir leid, aber das muss man nicht verstehen. Jetzt, so kurz vor Weihnachten, wird das vielen Geschäften das Genick brechen, da sie in der umsatzstärksten Zeit, auf ihrer Ware sitzen bleiben. Für mich ist nicht der Einzelhandel das Problem, sondern die vollen Busse und Züge, in denen man teilweise zu nah aufeinander sitzt oder steht. Und natürlich die privaten Kontakte. Überall außerhalb der Wohnung besteht Maskenpflicht, wenn man sich aber privat trifft, hat man zumeist keine Maske auf. Hier besteht meiner Meinung nach das größte Ansteckungsrisiko. Mit einer Kontaktreduzierung, auch an Weihnachten und Silvester, kann man sicherlich irgendwie leben, aber durch den Lockdown im Handel werden 2021 viele Firmen nicht mehr existieren. Hier wird sich dann auch die Politik vielen unangenehmen Fragen stellen müssen, ob die Entscheidungen, die sie 2020 getroffen haben, wirklich verhältnismäßig waren. Noch einmal zum Schluss: Jeder Corona-Infizierte oder -Tote ist einer zuviel. Die Politiker haben mit Sicherheit keinen leichten Job, aber jede 1-2 Wochen das Entschiedene wieder zu revidieren, um dann neue Maßnahmen durchzusetzen, macht es der Bevölkerung nicht leicht, ihnen noch glaubhaft zu vertrauen.

Torino

In my humble opinion schrieb am 13.12.2020 um 14:02

Was genau wollen Sie damit ausdrücken?

Vielleicht sollte man den Blick über den Tellerrand, aus dem Vorgarten hinaus in Landkreis, Bundesland, Bundesrepublik, Europa und auf die Lage in der Welt richten.

Es sei denn, man ist extrem kurzsichtig und kann nur sich selbst im Spiegel sehen.

Sehr guter Kommentar! Ich fürchte nur, dass der Blick über den Tellerrand bei manchen Zeitgenossen nicht möglich ist. 

Wenn ich allein nur "Pandemieregime" lese kommt mir schon das Kot..n!!

In my humble opinion

Blitzle schrieb am 13.12.2020 um 12:55

Dem ist nichts hinzuzufügen.
...
Es grüßt das Pandemieregime. 

Was genau wollen Sie damit ausdrücken?

Vielleicht sollte man den Blick über den Tellerrand, aus dem Vorgarten hinaus in Landkreis, Bundesland, Bundesrepublik, Europa und auf die Lage in der Welt richten.

Es sei denn, man ist extrem kurzsichtig und kann nur sich selbst im Spiegel sehen.

No Fri

Blitzle schrieb am 13.12.2020 um 12:50

"Dem ist nichts hinzuzufügen." Es gibt ja immernoch viel zu viele gesunde Menschen, also packen wir es an.

Und mit den anderen unzähligen gefährlichen Viren machen wir das in Zukunft genau gleich.

Es grüßt das Pandemieregime. 

Sowas von unangebracht. Andere Viren hat man im Griff. 

Ich freu mich über den dringend notwendigen Lockdown! 

Blitzle

Dem ist nichts hinzuzufügen.

-Es gibt ja immernoch viel zu viele gesunde Menschen, also packen wir es an.

Und mit den anderen unzähligen gefährlichen Viren machen wir das in Zukunft genau gleich.

Es grüßt das Pandemieregime. 

Blitzle

"Dem ist nichts hinzuzufügen." Es gibt ja immernoch viel zu viele gesunde Menschen, also packen wir es an.

Und mit den anderen unzähligen gefährlichen Viren machen wir das in Zukunft genau gleich.

Es grüßt das Pandemieregime. 

Dr.House

Das ist die beste Nachricht zum heutigen 3ten Advent!!!

Bleibt gesund und freut Euch auf besinnliche Weihnachtstage und einen ruhigen Jahreswechsel.

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