TÜRKEI

Gesetz wird entschärft

Die Türkei will den Strafrechtsparagraphen 301, der die 'Herabwürdigung des Türkentums' mit bis zu vier Jahren Haft bedroht, abmildern. Die Arbeiten an einer Neufassung seien fast abgeschlossen, sagte Justizminister Mehmet Ali Sahin. Die türkische Regierung reagiert damit auf Kritik der EU und türkischer sowie ausländischer Menschenrechtsgruppen, die seit fast zwei Jahren eine Abschaffung oder Änderung der Bestimmung fordern. Seit Einführung des Paragraphen 301 wurden in der Türkei Dutzende Journalisten, Publizisten und Intellektuelle wegen 'Herabwürdigung des Türkentums' angeklagt, unter ihnen der Literatur-Nobelpreisträger Orhan
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