Apple verliert Patentstreit um Entsperr-Geste

Apple hat das Patent für die typische Schiebe-Geste zum Entsperren seiner iPhones und iPads verloren. Das Bundespatentgericht entschied, das Europäische Patent mit der Nummer EP1964022 sei nichtig. Apple kann gegen die Entscheidung beim Bundesgerichtshof in Berufung gehen. Die Rivalen Samsung und Motorola waren gegen das Patent vorgegangen. Das Bundespatentgericht argumentierte, Merkmale des Patentanspruchs in der erteilten Fassung seien "als nicht-technisch anzusehen und daher nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts bei der Beurteilung der Patentfähigkeit nicht zu berücksichtigen".
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