Kommentar Roland Muschel zu Übergriffen auf Tatverdächtigen

Bitteres Versagen

Freiheitsentzug darf nicht heißen, dass Gefangene, Untersuchungshäftlinge zumal, zum Freiwild erklärt werden können. In einer zivilisierten Gesellschaft bemisst der Rechtsstaat das Strafmaß, nicht das Faustrecht. Der Staat hat daher eine besondere Schutzpflicht für diejenigen, denen er die Freiheit entzieht. Einen Fall wie den in Freiburg, wo Mithäftlinge den Tatverdächtigen im Endinger Mordfall offenbar im Gefängnis krankenhausreif geschlagen haben, darf es daher nicht geben. Schon gar nicht, wenn das Justizministerium die zuständige Haftanstalt im Vorfeld vor möglichen Übergriffen warnt. Das Versagen muss nun umfassend aufgearbeitet
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