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Kommentar Dieter Keller über das Urteil zu Diesel-Fahrverboten

Signal nach Berlin

Was nun? Stuttgart und Düsseldorf lässt das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts wohl ebenso ratlos wie andere Städte, in denen die Grenzwerte der Stickoxid-Belastung nicht eingehalten werden. Sie dürfen Fahrverbote verhängen, solange sie „verhältnismäßig“ sind, ein juristisch ziemlich dehnbarer Begriff. Wie sie diese Verbote allerdings

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