VOLKSVERHETZUNG

KOMMENTAR: Das freie Wort

MARTIN HOFMANN Keine Frage, die Demokratie muss sich wehren. Doch wenn die Demokraten bei jedem Angriff auf die Verfassung Gesetzesparagraphen verschärfen, höhlen sie die Grundwerte aus. Das höchste Gut des Abgeordneten ist das freie Wort. Er darf es sich nicht nehmen lassen - schon gar nicht wegen einiger Rechtsradikaler. Wer ihnen die Redefreiheit opfert, geht ihrem Kalkül auf den Leim. Sie wollen das System vorführen, angreifen, madig machen. Sie dürfen damit keinen Erfolg haben. Eine wehrhafte Demokratie beginnt in den Köpfen der Menschen. Darum müssen gerade und zuallererst die Parlamentarier ringen. Sie müssen ein Beispiel geben,
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