Kommentar Tanja Wolter zum SPD-Plan für eine Grundsicherung

Bündnis für Kinder

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Dreiecksbeziehungen gelten gemeinhin als kompliziert. Dennoch deutet sich in der Sozialpolitik immer mehr eine Ménage à trois aus Linken, SPD und Grünen an. Schon in der Diskussion über die Zukunft von Hartz IV üben die drei Parteien derzeit immer wieder den gedanklichen Schulterschluss. Nun fordert SPD-Chefin Nahles auch noch eine Kindergrundsicherung – ebenfalls ein Herzensanliegen von Linken und Grünen. Der Aufruf, gemeinsame Sache zu machen, kommt prompt. Die Linkspartei flirtet heftig und träumt von einem Politik- und Regierungswechsel.

Der wird so schnell nicht kommen, allein schon mangels Mehrheiten im Bundestag. Das sollte jedoch nicht heißen, wichtige Themen wie die Bekämpfung der erschreckend hohen Kinderarmut in Deutschland auf die lange Bank zu schieben. Hierfür braucht es einen Schulterschluss nicht nur von drei Parteien. Alle politischen und gesellschaftlichen Kräfte sollten sich an einen Tisch setzen. Stellschrauben gibt es viele, angefangen bei den Steuerfreibeträgen. Ziel muss es sein, dass Leistungen vor allem bei den Kindern ankommen, die sie wirklich brauchen.
© Südwest Presse 11.01.2019 07:46
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