Moped-Führerschein mit 15

Profitieren sollen vor allem Jugendliche auf dem Land, wo kaum Busse und Bahnen fahren. Es gibt aber Sicherheitsbedenken.
  • Ein Simson S51 Moped. Foto: Hendrik Schmidt/dpa
Jugendliche sollen den Moped-Führerschein bereits ab dem Alter von 15 Jahren machen dürfen. Das Bundeskabinett hat am Mittwoch beschlossen, das Straßenverkehrsgesetz zu ändern. Damit wird es den Ländern ermöglicht, das Mindestalter von derzeit 16 Jahren dauerhaft auf 15 zu senken, wie das Verkehrsministerium mitteilte. Es sei nun an den Ländern, zu bewerten, welche Auswirkungen die neue Regelung habe.

In ostdeutschen Modell-Ländern hatten Regierungsvertreter eine positive Bilanz des Projekts gezogen, das seit 2013 läuft. „Wir haben bisher sehr gute Erfahrungen mit dem Führerschein mit 15 gemacht“, sagt etwa Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig (SPD). Das Angebot sei in Sachsen von einer „überraschend großen Zahl“ Jugendlicher angenommen worden, teilte das Verkehrsministerium mit. Besonders in ländlichen Regionen bedeute der Moped-Führerschein für Jugendliche ein deutliches Mehr an Mobilität.

Verkehrsverbände warnten allerdings, die Gefahr von Unfällen steige, wenn das Mindestalter heruntergesetzt wird. „Der Verkehrssicherheitsrat findet es nicht gut, dass das Mindestalter für einen Moped-Führerschein gesenkt wird“, sagte eine Sprecherin. Sie sprach von „Anfängerrisiken“. Jugendliche hätten zum Beispiel ein späteres Reaktionsvermögen.

Eine Studie der Bundesanstalt für Straßenwesen über den Modellversuch zum Führerschein mit 15 im Osten habe gezeigt, dass sich die Unfallzahlen verdoppelt hätten. Zwar müssten Jugendliche gerade auf dem Land mobiler werden. „Aber besser wäre es dann, wenn der Nahverkehr ausgebaut wird und Busse häufiger fahren.“

ADAC begrüßt die Pläne

Auch die Deutsche Verkehrswacht sieht Sicherheitsrisiken. Ein Sprecher sagte, zwar könne ein Führerschein ab 15 die Mobilität von Jugendlichen bereichern. „Auf der anderen Seite dürfen wir nicht vergessen, dass Jugendliche im Straßenverkehr durch fehlende Erfahrung und eine höhere Risikofreude auch besonders im Gefahr sind.“ Jugendliche auf dem Moped seien generell stärker gefährdet – bei einem Führerschein ab 15 Jahren aber würden Jugendliche früher und damit in größerer Zahl am Straßenverkehr teilnehmen. Bei einer möglichen flächendeckenden Einführung des Moped-Führerscheins ab 15 sei „äußerst kritisch“ abzuwägen, ob perspektivisch der erwartete Mehrwert für die Mobilität in einem angemessenen Verhältnis zu den Risiken stehe.

Der ADAC begrüßte die Pläne. Eine Sprecherin des Verkehrsclubs sagte, dadurch lasse sich die Mobilität für Jugendliche insbesondere auf dem Land erhöhen. Aus Sicht des ADAC sei es allerdings wünschenswert, eine bundeseinheitliche Regelung zu finden, um einen „unübersichtlichen Flickenteppich“ zu verhindern.

Die nun beschlossene Gesetzesänderung zum Moped kommt inmitten einer Debatte über ein anderes Mobilitäts-Thema: die Zulassung von Tretrollern mit Elektromotor. Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hatte angesichts breiter Sicherheitsbedenken unter den Bundesländern angekündigt, er wolle langsame E-Roller doch nicht auf Bürgersteigen erlauben. Damit will der CSU-Politiker eine rasche Zulassung der neuen Gefährte noch im Sommer absichern. Der Bundesrat stimmt am Freitag über die Zulassung ab. dpa
© Südwest Presse 16.05.2019 07:46
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