Hessen: Mehrheit für Schwarz-Grün könnte kippen

Mögliche Korrekturen beim amtlichen Endergebnis lösen Spekulationen über die Regierungsbildung aus. Eine Ampelkoalition gilt plötzlich doch noch als Option.
  • Wer mit wem in Hessen? Von links: Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD), Tarek Al-Wazir (Grüne), Volker Bouffier (CDU) müssen sich gedulden. Foto: Oliver Dietze/dpa
Nach der Landtagswahl in Hessen deutete alles auf eine Fortsetzung der schwarz-grünen Koalition hin. Nun wird plötzlich auch über eine Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP spekuliert. Hintergrund sind mögliche Korrekturen beim amtlichen Endergebnis der Wahl, das am Freitag kommender Woche vorgelegt werden soll. Ein Überblick über Koalitionsoptionen und den Fahrplan zur Regierungsbildung:

Welche Koalitionsoptionen gibt es? Rechnerisch möglich sind laut dem vorläufigen amtlichen Endergebnis der Wahl vom 28. Oktober vier Koalitionen: Hauchdünne Mehrheiten von je einer Stimme gibt es für ein schwarz-grünes Bündnis, eine Ampelkoalition und eine Koalition von CDU und SPD. Eine deutliche Mehrheit hätte nur ein Jamaika-Bündnis aus CDU, Grünen und FDP. Eine Koalition von CDU und SPD gilt als unwahrscheinlich, weil beide Parteien bei der Wahl Ende Oktober massiv Stimmen einbüßten und kaum Interesse an einem Bündnis wie in Berlin haben dürften. Für ein Jamaika-Bündnis wiederum will die FDP nicht zur Verfügung stehen, weil CDU und Grüne die Liberalen angesichts ihrer eigenen knappen Mehrheit als dritten Partner nicht brauchen. Damit bleiben nur noch eine Neuauflage von Schwarz-Grün oder eine Ampelkoalition.

Wieso wird plötzlich wieder über eine Ampel spekuliert? Ein Bündnis aus SPD, Grünen und FDP galt als nahezu ausgeschlossen, weil die Liberalen eine Ampel unter grüner Führung ablehnten. Nach dem vorläufigen Wahlergebnis lagen die Grünen 94 Stimmen vor der SPD und könnten damit Anspruch auf das Amt des Ministerpräsidenten erheben. Als denkbar gilt aber nun, dass die SPD bei der Vorlage des Endergebnisses der Wahl wieder vor den Grünen liegt. Spannend dürfte in dem Fall vor allem sein, wie sich die FDP positioniert.

Wieso sind Verschiebungen beim amtlichen Endergebnis denkbar? Minimale Veränderungen gegenüber dem vorläufigen Ergebnis sind immer möglich, fallen aber eigentlich nie ins Gewicht. In Hessen kann das angesichts des äußerst knappen Ausgangs anders sein. Dazu kommen Pannen bei der Auszählung in Frankfurt. Der Kreiswahlausschuss korrigierte das vorläufige Ergebnis nach ausführlicher Prüfung.

Wie geht es mit der Regierungsbildung in Hessen weiter? Noch vor der Feststellung des amtlichen Endergebnisses der Landtagswahl in Hessen wollen SPD und FDP ein gemeinsames Sondierungsgespräch mit den Grünen über eine Ampelkoalition führen. Eine entsprechende Einladung wollen sie Anfang nächster Woche aussprechen. Bisher wollten die Grünen ebenso wie die CDU für weitere Gespräche erst das Endergebnis abwarten. Ausreichend Zeit bleibt noch: Der neue Landtag konstituiert sich am 18. Januar. dpa
© Südwest Presse 10.11.2018 07:45
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