Giffey steigt aus

Die Hoffnungsträgerin der Partei tritt nicht an – und ist womöglich bald auch nicht mehr Ministerin.
  • Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) denkt an Rücktritt. Foto: Hauke-Christian Dittrich/dpa
Sie ist raus aus dem Rennen – und womöglich bald auch nicht mehr Familienministerin: SPD-Hoffnungsträgerin Franziska Giffey tritt nicht an im Wettkampf um den Parteivorsitz der Sozialdemokraten. Die Ministerin teilte ihre Entscheidung der SPD-Spitze in einem Brief mit, wie die kommissarische Parteichefin Malu Dreyer bekannt gab. Hintergrund der Entscheidung ist der Plagiatsverdacht gegen Giffeys Doktorarbeit. Giffey kündigte zudem an, ihren Ministerposten aufzugeben, falls die Freie Universität Berlin ihr den Doktortitel aberkennen sollte.

Giffeys Sprecherin bestätigte, die Ministerin habe sich „gegen eine Kandidatur für den SPD-Parteivorsitz entschieden“. Zur Begründung hieß es: „Die Überprüfung ihrer Doktorarbeit durch die Freie Universität Berlin soll die personelle Neuaufstellung der SPD nicht überschatten oder gar belasten.“ Dreyer erklärte, Giffey zeige damit „Geradlinigkeit“.

Der Plagiatsverdacht hängt seit Monaten über der politischen Zukunft von Giffey, die nach dem Rücktritt von SPD-Chefin Andrea Nahles als eine der aussichtsreichsten möglichen Bewerberinnen für die Nachfolge galt. Eine für Giffey positive und rechtzeitige Klärung des Vorgangs wurde im Laufe der letzten Wochen aber immer unwahrscheinlicher. Die Prüfung durch die Universität soll nicht vor September abgeschlossen sein, die Bewerbungsfrist für die SPD-Kandidaten endet wiederum am 1. September.

Im Kabinett zählt Giffey zu den Aktivposten, in der Partei ist sie beliebt. Mit ihrem Rückzug findet sich auch weiterhin kein Sozialdemokrat aus den Reihen der Bundesminister oder Ministerpräsidenten im Kandidatenfeld. Der niedersächsische Regierungschef Stephan Weil erwartet allerdings, „dass es weitere Namen geben wird“. Zu seinen eigenen Plänen äußerte er sich nicht konkret. Das jüngst angetretene Bewerberduo aus Gesine Schwan und Ralf Stegner will sich am Freitag in Berlin präsentieren.

Ellen Hasenkamp (mit dpa)
© Südwest Presse 16.08.2019 07:45
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