AfD-Listen für Bremen-Wahl endgültig abgelehnt

Bürgerschaftswahl 2023

AfD-Listen für Bremen-Wahl endgültig abgelehnt

Es ist amtlich: Die AfD wird bei der anstehenden Bürgerschaftswahl im Wahlbereich Bremen nicht auf dem Wahlzettel zu finden sein.
Daniel Dillmann

Von Daniel Dillmann

AfD-Listen für Bremen-Wahl endgültig abgelehnt
Bürgerschaftswahl im Land Bremen ohne AfD

Parteien

Bürgerschaftswahl im Land Bremen ohne AfD
Die Alternative für Deutschland ist in Bremen tief zerstritten - schon seit Monaten war die Teilnahme an der nächsten Wahl gefährdet. Nun hat die Wahlleitung endgültig entschieden.
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AfD-Chaos in Bremen: Fliegt die Partei jetzt sogar aus der Bürgerschaftswahl?

Stichtag 17. März

AfD-Chaos in Bremen: Fliegt die Partei jetzt sogar aus der Bürgerschaftswahl?
Am 14. Mai wählt Bremen – möglicherweise ohne AfD-Kandidaten. Denn die in der Hansestadt zerstrittene Partei lässt eine Frist verstreichen.
Franziska Schwarz

Von Franziska Schwarz

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Parteien

Bremen: Wahlleitung lässt AfD nicht zur Bürgerschaftswahl zu

Die AfD in Bremen ist seit Monaten gespalten. Auch vor der Landtagswahl im Mai haben die Lager sich nicht geeinigt. Das hat gravierende Konsequenzen …
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Wahlleitung verkündet Entscheidung

Wahllistenstreit eskaliert: AfD bei Bremen-Wahl nicht wählbar

Die AfD wird bei der Bremen-Wahl am 14. Mai nicht auf den Wahlzetteln stehen. Der Wahlbereichsausschuss hat beide konkurrierenden Wahllisten …
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Extremismus

Richterin aus „Reichsbürger“-Szene des Dienstes enthoben

Sie war im vergangenen Dezember bei einer Razzia verhaftet worden. Nun hat das Verwaltungsgericht Berlin entschieden - als Richterin darf Birgit …
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AfD

Vorwurf Volksverhetzung: Immunität von Höcke aufgehoben

Soll gegen einen Abgeordneten ermittelt werden, muss dessen Immunität aufgehoben werden. Thüringens AfD-Chef Björn Höcke hat Erfahrungen damit. …
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Geheimdienst

BND sperrt Mitarbeiter wegen Rechtsextremismus-Verdachts aus

Beim Auslandsgeheimdienst BND sind einem Medienbericht zufolge zwei Mitarbeiter mit rechtsextremen Bezügen aufgefallen. In einem Fall geht es um ein …
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Baden-Württemberg

Fünf Verletzte bei Demonstration gegen AfD-Parteitag

Die AfD trifft sich zum Landesparteitag in Offenburg. Dagegen gibt es Proteste, bei denen es zu Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und …
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Parteien

AfD-Russland-Reise mit Tantra-Masseurin sorgt für Ärger

Im September reisten einige AfD-Funktionäre nach Russland. Mit dabei: eine Tantra-Masseurin und eine Mitarbeiterin einer Auto-Werkstatt. Angeblich …
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Frühere bayerische Landesvorsitzende

„Nach langem Kampf“: AfD-Politikerin Miazga mit 39 Jahren gestorben

AfD-Politikerin Corinna Miazga ist wohl an Brustkrebs verstorben. Sie war ehemalige Landesvorsitzende und stellvertretende Fraktionsvorsitzende ihrer …

Von Magdalena Fürthauer

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Parteien

Gegen den Ampel-Trend: Grüne wachsen weiter

Seit mehr als einem Jahr ist die Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP im Amt. Übermäßig harmonisch läuft die Zusammenarbeit in Krisenzeiten nicht. …
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„Manifest für Frieden“

AfD-Spitze bei Wagenknecht-Schwarzer-Kundgebung nicht dabei

Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer sehen die Welt auf einer „Rutschbahn“ in den Atomkrieg und fordern gemeinsam das Ende der Waffenlieferungen. …
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Bundesverfassungsgericht

Karlsruhe pocht auf mehr Transparenz bei Stiftungsförderung

Bisher haben die anderen Parteien verhindern können, dass die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung Millionen aus dem Haushalt bekommt. Problem: Die …
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Treffen

Münchner Sicherheitskonferenz ohne Putins Regierung und AfD

Moskau wurde in den letzten Jahren immer zur Münchner Sicherheitskonferenz eingeladen. Der Ukraine-Krieg änderte das. Putin und Konsorten sind nicht …
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Regierungsbildung

CDU pocht auf Regierungsauftrag in Berlin

Regiert künftig ein Zweierbündnis unter Führung der CDU Berlin - oder macht die bisherige Koalition trotz ihrer Verluste weiter? Die Union sieht im …
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Ermittlungen

Bundestag debattiert über Nord-Stream-Explosionen

AfD und Linke stürzen sich auf eine vermeintliche Enthüllung zur Explosion der Nord-Stream-Pipeline. Doch auch eine aktuelle Stunde im Bundestag …
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Parteien

AfD feiert zehnjähriges Bestehen - unter Protest

Am zehnten Jahrestag ihrer Gründung versammelt sich die AfD im Taunus zur Jubiläumsfeier - und gibt sich selbstbewusst. Vor der Tür gibt es lauten …
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Exrtremismus

Mehr Fälle von Körperverletzung mit politischem Motiv

In den Jahren 2021 und 2022 haben die Fälle von Körperverletzung mit politischem Motiv zugenommen - der höchste Anteil ist dem rechten Spektrum …
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