„Letzte Generation“ kündigt Unterbrechung der Proteste an

Klimaprotest

„Letzte Generation“ kündigt Unterbrechung der Proteste an

Die Kritik an der jüngsten Aktion der Klima-Protestgruppe „Letzte Generation“ ist groß. Völlig inakzeptabel, hochriskant, skrupellos, heißt es. Die …
„Letzte Generation“ kündigt Unterbrechung der Proteste an
Habeck warnt im Streit um „Klima-RAF“ vor Vergleichen

Proteste

Habeck warnt im Streit um „Klima-RAF“ vor Vergleichen
Dürfen radikale Klima-Aktivisten mit Terroristen, die Menschen ermordet haben, verglichen werden? Diese Frage entzweit derzeit auch die Politik. Anlass ist die Wortschöpfung „Klima-RAF“.
Habeck warnt im Streit um „Klima-RAF“ vor Vergleichen
Energie: Merz und Dobrindt fordern Regierungserklärung

Preise

Energie: Merz und Dobrindt fordern Regierungserklärung
Die steigenden Energiekosten erfordern dringendes Handeln. Dieser Ansicht ist die Spitze der CDU/CSU-Fraktion. Was fordert sie konkret von der Regierung?
Energie: Merz und Dobrindt fordern Regierungserklärung

Energiekrise

Dobrindt: AKW-Laufzeitverlängerung um fünf Jahre ist denkbar

Die CSU lässt beim Thema längerer AKW-Laufzeiten nicht locker. Und es ist längst nicht mehr nur von einer Verlängerung um ein paar Monate die Rede. …
Dobrindt: AKW-Laufzeitverlängerung um fünf Jahre ist denkbar

Energie

Dobrindt fordert befristeten Bürgerbasispreis beim Gas

Wie kann der Staat seine Bürgerinnen und Bürgern angesichts der drohenden Gaskrise unterstützen? Der Landesgruppenchef der CSU wirbt für seine Idee.
Dobrindt fordert befristeten Bürgerbasispreis beim Gas

Vergifteter Ukraine-Rat

CSU-Klausur live: Merz und Söder attackieren Scholz - „Kanzler ist gelähmt und blockiert“

Bei der Klausur der CSU im Bundestag kritisierten Bayerns Ministerpräsident Markus Söder und CSU-Landesgruppenchef Dobrindt die Ampel-Regierung …
CSU-Klausur live: Merz und Söder attackieren Scholz - „Kanzler ist gelähmt und blockiert“

Virus-Alarm

Exklusiv: CSU verschiebt Klausur wegen mehrerer Corona-Fälle - auch Dobrindt infiziert

Corona trifft die CSU unerwartet und hart: Die Landesgruppe muss ihre Klausur verschieben. Unter anderem Alexander Dobrindt und ein internationaler …
Exklusiv: CSU verschiebt Klausur wegen mehrerer Corona-Fälle - auch Dobrindt infiziert

Bundestag

Corona-Fälle: CSU-Landesgruppe verschiebt Klausur

Erst wird der Tagungsort verlegt, nun wird die Veranstaltung verschoben. Der Grund sind mehrere Corona-Erkrankungen. Auch der Landesgruppenchef hat …
Corona-Fälle: CSU-Landesgruppe verschiebt Klausur

Nachtragshaushalt

Dobrindt wirft Ampel „Finanzbetrügerei“ vor

Der Nachtragshaushalt ist eines der ersten Projekte der neuen Ampel-Koalition. Und einer der ersten Ansatzpunkte für die Union, um gegen diese zu …
Dobrindt wirft Ampel „Finanzbetrügerei“ vor

Gerade erst durch, schon verrissen

Union dringt auf Nachbesserung beim Infektionsschutzgesetz - „Dann wird Versagen der Ampel offensichtlich“

Das neue Infektionsschutzgesetz der Ampel-Parteien zur Bekämpfung der Corona-Pandemie wurde verabschiedet. Die Union fordert schon jetzt …
Union dringt auf Nachbesserung beim Infektionsschutzgesetz - „Dann wird Versagen der Ampel offensichtlich“

Wahlergebnis für CDU/CSU

Bundestagswahl 2021: Pleite der Union könnte für Söder zur Katastrophe werden

Vor allem für die CSU könnte eine Niederlage der Unionsparteien CDU und CSU bei der Bundestagswahl 2021 schwerwiegende Folgen haben.
Bundestagswahl 2021: Pleite der Union könnte für Söder zur Katastrophe werden

Debatte nimmt Fahrt auf

Bald alle Freiheiten für Geimpfte? Dobrindt: „Grundrechtseingriffe lassen sich nicht mehr rechtfertigen“

Die Impfkampagne stockt. Einige Politiker und Ärzte stoßen deshalb eine generelle Debatte an: Sollen für doppelt Geimpfte alle Einschränkungen …
Bald alle Freiheiten für Geimpfte? Dobrindt: „Grundrechtseingriffe lassen sich nicht mehr rechtfertigen“

Scheuer, Giffey, von Guttenberg und Co.

16 Jahre Bundeskanzlerin Angela Merkel: Ihre Kabinette in der Übersicht - ein Ex-Minister will sie beerben

50 Minister:innen berief Bundeskanzlerin Angela Merkel seit Beginn ihrer Kanzlerschaft 2005 ins Amt. Manche machten anschließend Karriere, andere …
16 Jahre Bundeskanzlerin Angela Merkel: Ihre Kabinette in der Übersicht - ein Ex-Minister will sie beerben

Opposition sieht „Absetzbewegung“

„Risse im CSU-Gebäude“: Dobrindt lässt beim Maut-Debakel aufhorchen - wird es jetzt eng für Scheuer?

Mitten in der Nacht sagt Ex-Minister Dobrindt im Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut aus. Zu Nachfolger Andreas Scheuer äußert sich Dobrindt kühl. …
„Risse im CSU-Gebäude“: Dobrindt lässt beim Maut-Debakel aufhorchen - wird es jetzt eng für Scheuer?

Wann einigt sich die Union?

CDU-Vorsitz: Paul Ziemiak sieht Grüne als Hauptbewerber bei Bundestagswahl und wettert gegen den Koalitionspartner SPD

Die Union hat vor dem Bundestagswahljahr 2021 noch keine neue Führung - geschweige denn einen Kanzlerkandidaten. Doch der CDU-Generalsekretär blickt …
CDU-Vorsitz: Paul Ziemiak sieht Grüne als Hauptbewerber bei Bundestagswahl und wettert gegen den Koalitionspartner SPD

Neues Gesetz beschlossen

Corona-Demo in Berlin läuft komplett aus dem Ruder: Polizistin bekommt Tritt gegen Kopf, als sie Helm absetzt

Das neue Corona-Gesetz zum Infektionsschutz wurde von Bundestag und Bundesrat beschlossen, die Demos in Berlin von der Polizei aufgelöst.
Corona-Demo in Berlin läuft komplett aus dem Ruder: Polizistin bekommt Tritt gegen Kopf, als sie Helm absetzt

Neue Regeln zu den Herbstferien

Corona: Reisebeschränkungen innerhalb Deutschlands - zahlreiche Bundesländer reagieren auf Hotspots

Der Großteil Europas ist aus deutscher Sicht wieder zu Corona-Risikogebieten mutiert. Doch auch innerhalb der Grenzen gibt es längst wieder Hotspots. …
Corona: Reisebeschränkungen innerhalb Deutschlands - zahlreiche Bundesländer reagieren auf Hotspots

Klimapolitik

Dobrindt verteidigt „Kampfpreis-Steuer“ für Billigflüge

Dobrindt verteidigt seinen Vorschlag über eine Steuer auf Billigflüge - die Proteste kamen vehement vor allem aus den eigenen Reihen. War der …
Dobrindt verteidigt „Kampfpreis-Steuer“ für Billigflüge

Bundeswehr und Bahn

Nach AKKs Gratis-Fahren: Verband fordert Frei-Tickets für andere Gruppe - für „echten Einsatz“

Mit einem großen Versprechen hat Annegret Kramp-Karrenbauer ihr Amt als Verteidigungsministerin angetreten. Nun gibt es Kritik.
Nach AKKs Gratis-Fahren: Verband fordert Frei-Tickets für andere Gruppe - für „echten Einsatz“