Änderungen im Juli betreffen Führerschein, Rente und Pfandflasche

Turbulenter Juli für Verbraucher

Änderungen im Juli betreffen Führerschein, Rente und Pfandflasche

Im Juli 2022 kommen auf Verbraucher in Deutschland zahlreiche Änderungen zu. Über die wichtigsten Neuerungen gibt es hier einen Überblick.
Änderungen im Juli betreffen Führerschein, Rente und Pfandflasche
Scholz über Heizkosten: „Das ist sozialer Sprengstoff“

Preise

Scholz über Heizkosten: „Das ist sozialer Sprengstoff“
Der Kanzler lädt Sozialpartner ins Kanzleramt - auf der Tagesordnung: die steigenden Preise. Konkrete Versprechen vermeidet Scholz. Dass er von den Gewerkschaften Lohnverzicht erwarte, weist er aber zurück.
Scholz über Heizkosten: „Das ist sozialer Sprengstoff“
Scholz: Kein Lockdown mehr wie in den vergangenen Jahren

Corona-Pandemie

Scholz: Kein Lockdown mehr wie in den vergangenen Jahren
Im September läuft die Rechtsgrundlage für Corona-Schutzvorkehrungen aus. Die Ampel will dafür rasche Vorbereitungen treffen. Bestimmte Maßnahmen schließen der Kanzler und der Justizminister jedoch aus.
Scholz: Kein Lockdown mehr wie in den vergangenen Jahren

Preise

Steinmeier für Erleichterungen für Geringverdiener

Sollte Russland kein Gas mehr liefern, wird mit einer Explosion der Preise gerechnet. Zur Abfederung hat die Bundesregierung schon einige Pakete …
Steinmeier für Erleichterungen für Geringverdiener

Energie

Grüne: Die Reichsten werden etwas abgeben müssen

Die Furcht vor einer Preisexplosion bei Gas ist groß. Um so wichtiger ist es nach Einschätzung der Grünen, dass sich die Gesellschaft nicht spalten …
Grüne: Die Reichsten werden etwas abgeben müssen

Innenministerium

Faeser baut Heimat-Abteilung im Bundesinnenministerium um

Ihr Vorgänger Horst Seehofer hat die „Heimat“-Abteilung ins Leben gerufen. Innenministerin Nancy Faeser will den Bereich nun umbauen und so stärken.
Faeser baut Heimat-Abteilung im Bundesinnenministerium um

Verbraucher

Konzertierte Aktion startet

Preissprünge machen vielen Verbrauchern zu schaffen. Auch für manche Unternehmen wird die Luft dünner. Die Erwartungen an die Konzertierte Aktion …
Konzertierte Aktion startet

Arbeitnehmer

Forderungen nach dauerhaft höheren Löhnen

Preissprünge machen vielen Verbrauchern zu schaffen, aber auch Unternehmen. Kanzler Scholz hat deswegen zu einer „Konzertierten Aktion“ aufgerufen - …
Forderungen nach dauerhaft höheren Löhnen

Nach UN-Ozeankonferenz

Umweltministerin Lemke vor Naturschutz-Tagungen optimistisch

Im Angesicht zahlreicher globalen Herausforderungen dürfe die Umwelt nicht vergessen werden, sagt Lemke - und nimmt auch die Zivilgesellschaft in die …
Umweltministerin Lemke vor Naturschutz-Tagungen optimistisch

Umweltpolitik

Meeresschützer nach UN-Konferenz: „Zeit rennt davon“

Umweltschützer kritisieren die aus ihrer Sicht mageren Ergebnisse der UN-Ozeankonferenz und schlagen Alarm. Umweltministerin Steffi Lemke blickt …
Meeresschützer nach UN-Konferenz: „Zeit rennt davon“

Gerichtsurteil

Kanzleramt muss Protokolle zu Corona-Konferenzen herausgeben

Bei den Bund-Länder-Konferenzen wurden Lockdowns und Kontaktbeschränkungen beschlossen. Doch wie es zu den Entscheidungen kam, war bislang nicht …
Kanzleramt muss Protokolle zu Corona-Konferenzen herausgeben

Regierung

Bundeskabinett beschließt Haushaltsentwurf 2023

Der Bundesfinanzminister zeigt sich zufrieden mit dem nun beschlossenen Haushaltsentwurf für das kommende Jahr - doch bei den Koalitionspartnern der …
Bundeskabinett beschließt Haushaltsentwurf 2023

Regierung

„Spardiktat“? Kabinett will Etat 2023 auf den Weg bringen

Corona-Pandemie und Ukraine-Krieg haben die Finanzen stark belastet, 2023 will Finanzminister Lindner nicht mehr so freigiebig sein. Union und …
„Spardiktat“? Kabinett will Etat 2023 auf den Weg bringen

Kolonialismus

Benin-Bronzen können zurück nach Nigeria

Mit den Benin-Bronzen gibt Deutschland erstmals einen riesigen Kulturschatz aus Kolonialzeiten frei für die Rückgabe. Die wertvollen Objekte sollen …
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Pandemie

Corona-Test: Diese Personen bekommen ihn weiterhin kostenlos

Schluss mit kostenlosen Corona-Tests – obwohl die Zahl der Neuinfektionen steigt. Müssen wirklich alle jetzt für Schnelltests bezahlen?
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Ampel-Plan

Änderung des Geschlechts soll vereinfacht werden

Weiblich, männlich, divers - das deutsche Recht sieht drei mögliche Geschlechter vor. Wer seinen Eintrag ändern lassen will muss bislang relativ hohe …
Änderung des Geschlechts soll vereinfacht werden

Haushalt

Bund will Schuldenbremse wieder einhalten

Aufgrund der starken finanziellen Belastungen im Zuge der Corona-Pandemie war an ein Festhalten an der Schuldenbremse kaum zu denken. Das soll sich …
Bund will Schuldenbremse wieder einhalten

Luftverkehr

Airports können leichter ausländische Helfer anheuern

Schlangen vor dem Check-in, Verspätungen, gestrichene Starts: Fliegen ist eine harte Geduldsprobe geworden. Der Staat will der Branche schnell …
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Schiffbau

Bund erhält Zuschlag für Warnemünder Werft

Aufatmen in Rostock und auch in der Landesregierung. Nach den Werften in Wismar und Stralsund ist nun auch für den dritten Standort der MV-Werften in …
Bund erhält Zuschlag für Warnemünder Werft