Thüringen wählt Ministerpräsidenten: Ramelow will keine CDU-Stimmen - CDU plant Enthaltung

Regierungskrise

Thüringen wählt Ministerpräsidenten: Ramelow will keine CDU-Stimmen - CDU plant Enthaltung

Am Mittwoch wird im Landtag von Thüringen erneut ein Ausweg aus der Regierungskrise gesucht - nun überrascht Bodo Ramelow mit einer Ankündigung vor …

Von Jakob Maurer, Tobias Möllers und Katja Thorwarth

Thüringen wählt Ministerpräsidenten: Ramelow will keine CDU-Stimmen - CDU plant Enthaltung
Lieberknecht fordert: Steuern vereinfachen

"Versteht kein Mensch mehr"

Lieberknecht fordert: Steuern vereinfachen
Berlin - Bei den Steuerregeln blickt kein normaler Mensch mehr durch. Deshalb hat Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) Union und SPD zu einer umfassenden Reform aufgefordert.
Lieberknecht fordert: Steuern vereinfachen
Wagen von Ministerpräsidentin in Unfall verwickelt

Lieberknecht unverletzt

Wagen von Ministerpräsidentin in Unfall verwickelt
Erfurt - Der Wagen von Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) ist am Samstag in einen Verkehrsunfall verwickelt worden.
Wagen von Ministerpräsidentin in Unfall verwickelt

Thüringens Wirtschaftsminister Machnig

Bericht: SPD-Politiker erhielt jahrelang doppelte Bezüge

Erfurt - Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) hat sich gegen den Vorwurf gewehrt, möglicherweise zu Unrecht doppelte Bezüge kassiert …
Bericht: SPD-Politiker erhielt jahrelang doppelte Bezüge

Untreueverdacht in Thüringen:

Immunität von Ministerpräsidentin aufgehoben

Erfurt - Der Druck auf Thüringens Regierungschefin Lieberknecht steigt. Die Staatsanwaltschaft interessiert sich für die Pensionsaffäre um ihren …
Immunität von Ministerpräsidentin aufgehoben

Personalveränderung war geplant

Untreuevorwurf: Lieberknecht rechtfertigt sich

Erfurt - Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht hat die teure Pensionsregelung für ihren Ex-Sprecher mit einem langfristig geplanten …
Untreuevorwurf: Lieberknecht rechtfertigt sich

Bringt Bund 13 Milliarden im Jahr

Kanzlerin Merkel hält am Soli fest

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hält am Solidaritätszuschlag fest. Der "Soli" bringt dem Bund aktuell 13 Milliarden Euro. Das Geld wird …
Kanzlerin Merkel hält am Soli fest

NPD-Verbot: Kein eigener Antrag des Bundestags

Berlin - In der Einschätzung der NPD als verfassungsfeindlich sind sich alle Bundestagsfraktionen einig. Eine eigenen Verbotsantrag des Parlaments …
NPD-Verbot: Kein eigener Antrag des Bundestags

Thüringens Ministerpräsidentin

Lieberknecht: CDU hat dramatisch Wahlen verloren

Düsseldorf - Steht der Union eine Phase der Selbstkritik bevor? Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) räumt ein, dass ihre …
Lieberknecht: CDU hat dramatisch Wahlen verloren

Aber "nur" im Bundesrat

Mindestlohn von 8,50 Euro beschlossen

Berlin - Nach 14 Jahren haben SPD- und Grüne-geführte Länder im Bundesrat wieder eine Mehrheit. Umgehend wird ein Mindestlohn beschlossen, den Union …
Mindestlohn von 8,50 Euro beschlossen

Parteiübergreifende Kritik

Finanzausgleich: Klage stößt auf Widerstand

Berlin - Bayern und Hessen wollen noch vor den Wahlen im Herbst gegen den Länderfinanzausgleich klagen. SPD und Grüne halten davon nichts. Und auch …
Finanzausgleich: Klage stößt auf Widerstand

De Maizière will reduzieren

Kosovo: Bundeswehr zieht Soldaten ab

Pristina - Deutschland ist noch in zahlreichen Ländern im Einsatz. Bundesverteidigungsminister de Maizière zieht nicht nur in Afghanistan Soldaten …
Kosovo: Bundeswehr zieht Soldaten ab

Politiker und Promis feierten

Bundespresseball: Party trotz Zeitungskrise

Berlin - Rund 2.500 Gäste aus Politik, Wirtschaft und Medien haben auf dem 61. Bundespresseball in Berlin bei Schampus, Austern und heißen Rhythmen …
Bundespresseball: Party trotz Zeitungskrise

V-Mann-Hinweise zu Aufenthaltsort des Trios

NSU-Pannenserie reißt nicht ab

Berlin - Die Pannenserie im Zusammenhang mit der Zwickauer Terrorzelle NSU reißt nicht ab. Ein V-Mann soll fünf Hinweise zum Aufenthalt des Zwickauer …
NSU-Pannenserie reißt nicht ab

Juli-Chef nennt Ministerpräsidentin "politisch dement"

Berlin - Der Vorsitzende der Jungen Liberalen, Lasse Becker, hat die thüringische Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) für ihre Forderung …
Juli-Chef nennt Ministerpräsidentin "politisch dement"

Solarförderung: Osten droht mit Blockade

Berlin - Die Kritik an der Kürzung der Solarförderung wird immer lauter. Ostdeutsche Länder befürchten einen weiteren Verlust von Arbeitsplätzen. Wie …
Solarförderung: Osten droht mit Blockade

Volksbefragungen: Seehofer bekommt Unterstützung

Berlin - Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofers (CSU) Forderung nach bundesweiten Volksentscheiden findet auch in den Reihen der CDU Anklang.
Volksbefragungen: Seehofer bekommt Unterstützung

Neonazi-Morde: Auch Thüringen will aufklären

Erfurt - Bei der Aufklärung der Neonazi-Mordserie sind noch viele Fragen offen - eines scheint jedoch gewiss: Die ersten und damit wohl …
Neonazi-Morde: Auch Thüringen will aufklären

Weiterer Widerstand gegen Soli-Senkung

Berlin - Die mögliche Absenkung des Solidaritätszuschlags hat eine heftige Diskussion ausgelöst. Mehrere Politiker äußerten ihre Kritik.
Weiterer Widerstand gegen Soli-Senkung
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