Brüsseler Pläne zu Atom- und Gaskraft sorgen für Empörung

Klima-Politik

Brüsseler Pläne zu Atom- und Gaskraft sorgen für Empörung

Braucht es in der EU neue Atomkraftwerke, um die Klimaziele zu erreichen? Deutsche Nachbarländer wie Frankreich, Polen und die Niederlande sind davon …
Brüsseler Pläne zu Atom- und Gaskraft sorgen für Empörung
Brüssel will Gas- und Atomkraft als grün einstufen

Klima

Brüssel will Gas- und Atomkraft als grün einstufen
Können Investitionen in Atom- und Gaskraftwerke klimafreundlich sein? Die Brüsseler EU-Kommission legt zum Jahreswechsel einen mit Spannung erwarteten Rechtsakt vor. Umweltschützer sind empört.
Brüssel will Gas- und Atomkraft als grün einstufen
EU-Parlament verklagt EU-Kommission wegen Untätigkeit

Europa

EU-Parlament verklagt EU-Kommission wegen Untätigkeit
Ist die EU-Kommission untätig, wenn es um den Schutz von EU-Geld geht? Das zumindest wirft das Europaparlament der Behörde vor - und trägt den Fall vor das höchste EU-Gericht. Doch der Druck könnte ins Leere laufen.
EU-Parlament verklagt EU-Kommission wegen Untätigkeit

Sanktionen möglich

Nach umstrittenem Verfassungsgerichtsurteil: von der Leyen droht Warschau mit konkreten Strafen

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) hat der Regierung in Warschau erstmals mit konkreten Strafen in Folge eines …
Nach umstrittenem Verfassungsgerichtsurteil: von der Leyen droht Warschau mit konkreten Strafen

Europa

Polen: Nationales Recht oder EU-Recht - was geht vor?

Weil es Zweifel an der Rechtsstaatlichkeit gibt, hält die EU-Kommission bereits jetzt Geld für Polen zurück. Nun will das polnische …
Polen: Nationales Recht oder EU-Recht - was geht vor?

Kabelsalat ade

USB-C soll Standard in Handys, Tablets und Co werden

In vielen Haushalten sammeln sich die Ladegeräte für Smartphones oder Tablets. Die EU-Kommission will dem ein Ende machen und schlägt einen …
USB-C soll Standard in Handys, Tablets und Co werden

Kommission

EU für höhere Kapitalanforderungen für Versicherer

Die EU-Kommission schlägt neue Regeln für Versicherer vor. Wegen der Niedrigzinsen sollen sie langfristig mehr Kapital zur Seite legen.
EU für höhere Kapitalanforderungen für Versicherer

Resolution an die EU-Kommission

Wirbel in Brüssel: Parlament erhöht Druck auf Polen und Ungarn - doch zuerst ist Deutschland dran

In der EU wächst der Druck - in alle Richtungen: das Parlament fordert ein Eingreifen gegen Ungarn und Polen. Doch zuerst startet ein Verfahren gegen …
Wirbel in Brüssel: Parlament erhöht Druck auf Polen und Ungarn - doch zuerst ist Deutschland dran

US-Tech-Konzern unter Druck

EU-Kommission startet Untersuchung gegen Facebook - Verdacht auf Wettbewerbsverzerrung

Es ist nicht der erste US-Internet-Konzern, den sich EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager vorknöpft. Jetzt nimmt sie die Praktiken bei …
EU-Kommission startet Untersuchung gegen Facebook - Verdacht auf Wettbewerbsverzerrung

„Social Scoring“ verbieten

Menschheit durch Künstliche Intelligenz bedroht? Diese Schutzmaßnahmen plant die EU

Künstliche Intelligenz hat den Alltag erobert - und wird künftig noch mehr das Leben der Menschen prägen. Die EU-Kommission erklärt, welche …
Menschheit durch Künstliche Intelligenz bedroht? Diese Schutzmaßnahmen plant die EU

Wegen Impfstoffmangel

Impfstoff-Chaos: EU ruft Produzenten zu Geheim-Treffen - „Von Exporten aus den USA abhängig“

Mehrere Impfstoffhersteller haben bereits Lieferverzögerungen angekündigt. Die EU-Kommission will nun bei einem geheimen Krisentreffen Lösungen …
Impfstoff-Chaos: EU ruft Produzenten zu Geheim-Treffen - „Von Exporten aus den USA abhängig“

In Brüssel und Mitgliedsstaaten

Zu wenig Impfstoff für die EU? Kommissionsvize räumt Versäumnisse bei der Beschaffung ein

Hat die EU in der Coronakrise zu wenig Impfstoff für die Mitgliedsländer bestellt? Der stellvertretende EU-Kommissionspräsident Frans Timmermans …
Zu wenig Impfstoff für die EU? Kommissionsvize räumt Versäumnisse bei der Beschaffung ein

Videokonferenz

„Mehr Verantwortung“? EU-Gipfel sucht nach dem Kompass - Merkel denkt an neuen Rüstungsplan

Die EU-Staaten beraten über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie. Streitthemen sind Grenzkontrollen und die Einführung eines Impfpasses. …
„Mehr Verantwortung“? EU-Gipfel sucht nach dem Kompass - Merkel denkt an neuen Rüstungsplan

„Funktioniert in so einer Phase nicht gut ...“

Impf-Chaos und Eklat in Merkels Kabinett: Spahn spottet, SPD stichelt - Habeck ist entsetzt

Zu wenig und zu spät - die bestellte Menge des Coronavirus-Impfstoff für Deutschland reicht offenbar nicht aus. Doch wie lässt sich das Chaos bei der …
Impf-Chaos und Eklat in Merkels Kabinett: Spahn spottet, SPD stichelt - Habeck ist entsetzt

US-Wahl 2020

„Gemeinsamer Schatz“: Angela Merkel beschwört deutsch-amerikanische Freundschaft

Nach dem Wahlsieg von Joe Biden hofft Bundeskanzlerin Angela Merkel auf frischen Wind in der deutsch-amerikanischen Freundschaft.
„Gemeinsamer Schatz“: Angela Merkel beschwört deutsch-amerikanische Freundschaft

Diese Rechte haben Betroffene

Wegen Corona Urlaubs-Flug gestrichen: So bekommen Sie ihr Geld zurück

Gerade während Corona sind Urlaubs-Flüge komplizierter geworden. Wann Betroffene ihr Geld zurückbekommen ist allerdings konkret definiert.
Wegen Corona Urlaubs-Flug gestrichen: So bekommen Sie ihr Geld zurück

Politische Karriere

Neuer Job für Nahles: Ex-SPD-Chefin feiert überraschendes Politik-Comeback - Ungewohnte Position

Nach ihrem Rücktritts-Debakel war es ein Jahr lang ziemlich still um Andrea Nahles (SPD) - doch gibt es Neuigkeiten über ihren weiteren Werdegang.
Neuer Job für Nahles: Ex-SPD-Chefin feiert überraschendes Politik-Comeback - Ungewohnte Position

Flüchtlingspolitik in Europa

Seehofer plant EU-Asylreform: „Stramme Herausforderung“

In den sechs Monaten der deutschen EU-Ratspräsidentschaft möchte Bundesinnenminister Seehofer eine Asylreform auf den Weg bringen. Zumindest vom …
Seehofer plant EU-Asylreform: „Stramme Herausforderung“

Lang anhaltende Folgen

Corona: „Schwerste Krise seit Zweitem Weltkrieg“? OECD stellt düstere Prognose für „zweite Welle“

Die Corona-Pandemie hat weltweit wirtschaftlich schwere Folgen. Viele Konzerne und Unternehmen trifft es hart. So auch den britischen Öl-Konzern BP.
Corona: „Schwerste Krise seit Zweitem Weltkrieg“? OECD stellt düstere Prognose für „zweite Welle“