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Früherer Bundeswirtschaftsminister Bangemann ist tot

Abschied

Früherer Bundeswirtschaftsminister Bangemann ist tot

Als Bundeswirtschaftsminister hatte der FDP-Politiker Martin Bangemann keinen leichten Stand. In der EU hingegen war er ein angesehener Kommissar. Am …
Früherer Bundeswirtschaftsminister Bangemann ist tot
CDU-Sozialflügel: Politische Isolation von „AfD-Klon Rülke“

Parteien

CDU-Sozialflügel: Politische Isolation von „AfD-Klon Rülke“
Seit es FDP-Fraktionschef Rülke nicht in die Regierung geschafft hat, sind seine Angriffe noch bissiger geworden. Für einen irreführenden Post über Greta Thunberg gab es nun viel Schelte vom politischen Gegner. Ein Christdemokrat sieht die rote Linie überschritten.
CDU-Sozialflügel: Politische Isolation von „AfD-Klon Rülke“
Längere AKW-Laufzeiten - keine Prüfung geplant

Energieversorgung

Längere AKW-Laufzeiten - keine Prüfung geplant
Angesichts von Krisen, „die biblische Ausmaße annehmen können“, müsse die Laufzeit der Atommeiler verlängert werden, findet Wolfgang Kubicki. Die Regierung sieht das anders.
Längere AKW-Laufzeiten - keine Prüfung geplant

FDP-Politiker

Früherer Bundeswirtschaftsminister Bangemann ist tot

Als Bundeswirtschaftsminister hatte der FDP-Politiker Martin Bangemann keinen leichten Stand. In der EU hingegen war er ein angesehener Kommissar. Am …
Früherer Bundeswirtschaftsminister Bangemann ist tot

Umwelt

Post über Greta: Heftige Populismus-Vorwürfe gegen Rülke

Mit einem Post zur Klimaaktivistin Greta Thunberg und zur Elektromobilität hat sich FDP-Landtagsfraktionschef Hans-Ulrich Rülke ordentlich Ärger …
Post über Greta: Heftige Populismus-Vorwürfe gegen Rülke

Corona-Maßnahmen

Baden-Württemberg fordert Scholz-Machtwort im Streit mit FDP

Wer setzt sich in der Bundesregierung durch, wenn es um die Einführung präventiver Corona-Maßnahmen geht? Aus Stuttgart kommen klare Worte in …
Baden-Württemberg fordert Scholz-Machtwort im Streit mit FDP

Energie

Habeck weist FDP-Vorstoß zu Fracking zurück

Fracking gilt als umweltschädlich. Angesichts der Energiekrise will der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP das Verbot in Deutschland nun …
Habeck weist FDP-Vorstoß zu Fracking zurück

Spritpreis-Explosion

Lindners Tankrabatt-Flop: Habeck will „Kartellrecht mit Klauen und Zähnen“

Der von der FDP durchgesetzte Tankrabatt verpufft. Wirtschaftsminister Habeck will das Kartellrecht verschärfen, die SPD denkt auch über Fahrverbote …
Lindners Tankrabatt-Flop: Habeck will „Kartellrecht mit Klauen und Zähnen“

Strategiepapier aus dem Bundeskanzleramt

Wird es dann in der Ampel knirschen? FDP-Minister Wissing muss wohl Macht abgeben

FDP-Digitalminister Volker Wissing soll offenbar Kompetenzen abgeben - auch beim Budget muss er sich in Zukunft reinreden lassen.
Wird es dann in der Ampel knirschen? FDP-Minister Wissing muss wohl Macht abgeben

Mit Änderung des Kartellrechts

Robert Habeck reagiert auf Missbrauch des Tankrabatts – Wirtschaftsminister will Kartellrecht ändern

Wirtschaftsminister Robert Habeck reagiert auf den Missbrauch des Tankrabatts durch Mineralölkonzerne. Deshalb will er nun das Kartellrecht ändern.
Robert Habeck reagiert auf Missbrauch des Tankrabatts – Wirtschaftsminister will Kartellrecht ändern

EU-Pläne

Verbrenner-Aus sorgt für Ampel-Zwist: FDP stellt sich gegen SPD und Grüne

Nach dem Willen des EU-Parlaments soll es künftig Neuwagen mit Verbrennermotor nicht mehr geben. Deutschland und andere Länder müssen sich …
Verbrenner-Aus sorgt für Ampel-Zwist: FDP stellt sich gegen SPD und Grüne

EU-Entscheidung

Ampel-Regierung uneins über Plan für Verbrenner-Autos

Nach dem Willen des EU-Parlaments soll es künftig Neuwagen mit Verbrennermotor nicht mehr geben. Deutschland und andere Länder müssen sich …
Ampel-Regierung uneins über Plan für Verbrenner-Autos

Insa-Meinungstrend

Scholz-Schock: Grüne ziehen in Umfrage an SPD vorbei - Union bleibt die Nummer eins

Bittere Umfrage für Olaf Scholz und die SPD. Die Sozialdemokraten rutschen in einer Umfrage hinter die Grünen. Umfragesieger bleibt die Union.
Scholz-Schock: Grüne ziehen in Umfrage an SPD vorbei - Union bleibt die Nummer eins

Energieversorgung

Lindner: Debatte über Kernkraft-Rückkehr nicht verschließen

Ende 2022 sollen die beiden letzten Atomkraftwerke in Deutschland abgeschaltet werden. Einen Weiterbetrieb soll es laut Kanzler Scholz nicht geben. …
Lindner: Debatte über Kernkraft-Rückkehr nicht verschließen

Zugverbindung

FDP verlangt runden Tisch zur Planung von Gäubahn-Ausbau

Die FDP-Fraktion im Landtag fordert mehr Tempo bei den Planungen zum Ausbau der Gäubahn. Es müsse rasch ein runder Tisch mit allen Beteiligten …
FDP verlangt runden Tisch zur Planung von Gäubahn-Ausbau

Parteien

FDP-Veteran Baum wirft Parteispitze Corona-Populismus vor

Der frühere Bundesinnenminister Gerhart Baum geht mit der Pandemie-Politik seiner Partei hart ins Gericht. Die FDP hätte sich für Corona-Lockerungen …
FDP-Veteran Baum wirft Parteispitze Corona-Populismus vor

„Nationale Anstrengung“

Intervention wegen Inflation und Mieten? Geteilte Meinungen aus SPD und FDP – „Dollarzeichen in den Augen“

Wegen der hohen Inflation diskutieren Sozialdemokraten und Liberale mögliche Mieterhöhungen – auf einen gemeinsamen Nenner kommen sie nicht.
Intervention wegen Inflation und Mieten? Geteilte Meinungen aus SPD und FDP – „Dollarzeichen in den Augen“

Gesamtvolumen von 496 Milliarden Euro

Bundestag beschließt Etat für 2022 – fast 140 Milliarden neue Schulden

Das dritte Jahr hintereinander muss der Bund hohe Kredite aufnehmen. Diesmal liegt das auch am Ukraine-Krieg. Für 2023 hat Finanzminister Lindner …
Bundestag beschließt Etat für 2022 – fast 140 Milliarden neue Schulden

Pandemie

Göring-Eckardt: FDP darf Corona-Vorbereitung nicht bremsen

Im Herbst könnte Deutschland mit einer neuen Corona-Welle konfrontiert sein. Vorsorge sei angesagt sowie Verlässlichkeit, sagt die Grünen-Politikerin …
Göring-Eckardt: FDP darf Corona-Vorbereitung nicht bremsen