Stellvertreter der Gesellschaft: Die Ampel feiert den Streit

Bundesregierung

Stellvertreter der Gesellschaft: Die Ampel feiert den Streit

Blockierte Regierung? Zerstrittene Partner? Nicht doch! Man trage im Kleinen die großen Fragen der Zeit aus, meinen die Ampel-Spitzen. Auf ihr …
Stellvertreter der Gesellschaft: Die Ampel feiert den Streit
Kritik an Wahlrechtsreform - Kompromissvorschlag aus SPD

Wahlen

Kritik an Wahlrechtsreform - Kompromissvorschlag aus SPD
Gegen die Ampel-Pläne für das Wahlrecht laufen vor allem CSU und Linke Sturm. Aus der SPD kommt nun ein Vorschlag zur Absenkung der Fünf-Prozent-Hürde. Eine andere Ampel-Idee lehnt der CDU-Chef rigoros ab.
Kritik an Wahlrechtsreform - Kompromissvorschlag aus SPD
Söder eskaliert wegen Wahlrechtsreform: „Angriff auf  Demokratie, deswegen werden wir dagegen klagen“

News-Ticker

Söder eskaliert wegen Wahlrechtsreform: „Angriff auf Demokratie, deswegen werden wir dagegen klagen“
Der Ampel-Entwurf hat im Bundestag die erforderliche einfache Mehrheit erreicht. Die Union will sich jedoch nicht geschlagen geben. News-Ticker.
Söder eskaliert wegen Wahlrechtsreform: „Angriff auf Demokratie, deswegen werden wir dagegen klagen“

Zweite Regierungserklärung im März

Zuversicht oder „Skandal“: Scholz appelliert – und muss sich für Zitatgeber bespötteln lassen

Olaf Scholz hat seine zweite Regierungserklärung im noch jungen März gehalten. Er fordert „Zuversicht“ - erntet aber Gelächter für die Wahl seines …
Zuversicht oder „Skandal“: Scholz appelliert – und muss sich für Zitatgeber bespötteln lassen

Debatte über Iran-Politik

„Kein blutiges Geld aus dem Iran“ - Merz findet bei Lanz seinen moralischen Kompass

Markus Lanz spricht mit seinen Gästen über die Terrorherrschaft des Irans. Die Entführung eines Mannes soll das Schicksal zahlloser Opfer …
„Kein blutiges Geld aus dem Iran“ - Merz findet bei Lanz seinen moralischen Kompass

News-Ticker

„Zeitenwende“-Regierungserklärung: Scholz erntet Gelächter - Heftiger Streit über Wagenknecht-Demo

Bundeskanzler Olaf Scholz gibt ein Jahr nach Beginn der Zeitenwende eine Regierungserklärung. Alle Neuigkeiten im News-Ticker.
„Zeitenwende“-Regierungserklärung: Scholz erntet Gelächter - Heftiger Streit über Wagenknecht-Demo

CDU-Chef

Merz warnt vor Konflikten mit Gefahr atomarer Eskalation

Der Ukraine-Krieg könnte sich noch als das „kleinere Problem“ erweisen, sagt Merz. Er rechne mit weiteren militärischen Konflikten. Problematisch …
Merz warnt vor Konflikten mit Gefahr atomarer Eskalation

Parteien

SPD-Politikerin Mast: „Merz hält Flanke nach rechts offen“

Fischt Friedrich Merz am rechten Rand? Ja, meint Katja Mast von der SPD - der CDU-Chef verwende „viel Energie darauf, unser Land zu spalten“.
SPD-Politikerin Mast: „Merz hält Flanke nach rechts offen“

News-Ticker

Wahlkampf-Endspurt in Berlin: Baerbock und Merz im Fernduell

Die Parteien veranstalten am Freitag ihre Wahlkampf-Abschlüsse vor der Berlin-Wahl. Dabei kommt es zum Fernduell zwischen Annalena Baerbock und …
Wahlkampf-Endspurt in Berlin: Baerbock und Merz im Fernduell

Bei „Illner“

Lindner mimt den Doppelwumms-Beschwichtiger – ausgerechnet überfordert wirkender Merz gibt ihm recht

Energiekonzerne erleben goldene Zeiten. Und der Verbraucher zahlt die Zeche. Wie kann der Staat die Bürger entlasten? Merz und Lindner wirken bei …
Lindner mimt den Doppelwumms-Beschwichtiger – ausgerechnet überfordert wirkender Merz gibt ihm recht

Ex-Verfassungsschutzchef in der Kritik

„Rot-grüne Rassenlehre“: Maaßen neuer Werteunion-Chef – Merz will ihn nun endgültig aus der CDU schmeißen

Die erzkonservative Werteunion hat Ex-Verfassungsschutzpräsident Maaßen zu ihrem Vorsitzenden bestimmt – aus der CDU soll er nach Willen ihres Chefs …
„Rot-grüne Rassenlehre“: Maaßen neuer Werteunion-Chef – Merz will ihn nun endgültig aus der CDU schmeißen

Nordrhein-Westfalen

Wüst: Integrationsprobleme nicht nur bei Migranten

Mit Äußerungen über Migration und „kleine Paschas“ hat CDU-Chef Friedrich Merz viel Kritik hervorgerufen. Auch NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst …
Wüst: Integrationsprobleme nicht nur bei Migranten

Parteien

CDU will Maaßen nach neuen umstrittenen Äußerungen loswerden

Immer wieder eckt Hans-Georg Maaßen mit Äußerungen vom rechten Rand an. Nun fordern prominente CDU-Politiker seinen Parteiaustritt. Es geht um den …
CDU will Maaßen nach neuen umstrittenen Äußerungen loswerden

Antrag im Bundestag

„Bundestag verneigt sich“ - Parlament stuft Verbrechen an Jesiden als Völkermord ein

Einstimmig verabschiedet der Deutsche Bundestag eine Resolution zum Völkermord an den Jesiden - als erstes Parlament in Europa. Der Newsticker.
„Bundestag verneigt sich“ - Parlament stuft Verbrechen an Jesiden als Völkermord ein

Vorstandsklausur

CDU will Klimaschutz und stärkere Wirtschaft zusammenbringen

Zum Start ins Jahr markiert die CDU ihre Positionen bei Energie und Klimaschutz. Weitere inhaltliche Erneuerungen sollen folgen. Nur lenken auch …
CDU will Klimaschutz und stärkere Wirtschaft zusammenbringen

Bundesvorstand

CDU will Profil bei Wirtschaft und Klimaschutz schärfen

Nach dem Gang in die Opposition arbeitet die CDU an einer neuen Aufstellung - auch inhaltlich und nicht nur zu den akuten Krisen. Zum Start ins Jahr …
CDU will Profil bei Wirtschaft und Klimaschutz schärfen

Nach den Silvesterkrawallen

Merz nach Pascha-Aussage in der Kritik

Weil CDU-Chef Merz in einer Diskussion rund um die Silvester-Krawalle Kinder mit Migrationshintergrund als Paschas bezeichnete, steht er in der …
Merz nach Pascha-Aussage in der Kritik

Debatte über Silvesterkrawalle

Merz eskaliert bei „Markus Lanz“: CDU-Chef sieht Deutschland überbevölkert

Am Silvesterabend wurden Rettungskräfte exzessiv und systematisch von jungen Männern angegriffen. Markus Lanz diskutiert mit Friedrich Merz, wie es …
Merz eskaliert bei „Markus Lanz“: CDU-Chef sieht Deutschland überbevölkert

Gesellschaft

Rassismus: Bundesregierung will mehr Beschwerdestellen

Wo beginnt Rassismus? Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung will eine klare Definition und mehr Beschwerdemöglichkeiten. Merz wirft sie …
Rassismus: Bundesregierung will mehr Beschwerdestellen