Ampel-Streit um Heizungsgesetz reißt nicht ab

Koalition

Ampel-Streit um Heizungsgesetz reißt nicht ab

Ursprünglich wollte die Koalition den Gesetzentwurf zu den Plänen zum Austausch alter Öl- und Gasheizungen in dieser Woche im Bundestag einbringen. …
Ampel-Streit um Heizungsgesetz reißt nicht ab
Nimmermann folgt Graichen: Habecks neuer Staatssekretär

Wirtschaftsministerium

Nimmermann folgt Graichen: Habecks neuer Staatssekretär
Nimmermann folgt Graichen: Habecks neuer Staatssekretär
Haushaltsstreit der Ampel-Koalition verschärft sich

Bundesregierung

Haushaltsstreit der Ampel-Koalition verschärft sich
Haushaltsstreit der Ampel-Koalition verschärft sich

SPD-Bundestagsfraktionschef

Mützenich zu Taiwan-Äußerung: Macron hat recht

Macron forderte eine eigene europäische Haltung im Taiwan-Konflikt. Dafür gab es international viel Kritik. Nun gibt es doch ein wenig Zuspruch aus …
Mützenich zu Taiwan-Äußerung: Macron hat recht

SPD-Spitzen in der Ukraine

Klingbeil und Mützenich besuchen Kiew

Die SPD hat bis heute einen schweren Stand in der Ukraine. Vor allem Fraktionschef Mützenich eckt dort mit seinem Werben für Diplomatie und seiner …
Klingbeil und Mützenich besuchen Kiew

Krieg in der Ukraine

Koalitionsstreit um Kampfpanzer-Lieferungen eskaliert

Schon lange ringt die Bundesregierung mit sich: Grüne und FDP drängen auf stärkere auch militärische Unterstützung Kiews, Kanzler Scholz und seine …
Koalitionsstreit um Kampfpanzer-Lieferungen eskaliert

Russischer Angriffskrieg

SPD setzt auf Diplomatie - „Keine rote Linie“ für Panzer

Soll die Ukraine deutsche Leopard-Panzer bekommen? Die SPD-Fraktion will bei ihrer Klausur andere Akzente setzen. Im Entwurf für ein Positionspapier …
SPD setzt auf Diplomatie - „Keine rote Linie“ für Panzer

SPD

Mützenich: Ukraine hat mich auf „Terrorliste“ gesetzt

Die Ukraine und die deutsche Regierungspolitik - kein einfaches Verhältnis, gerade für die SPD. Nun sagt deren Fraktionschef: Er sei auf einer …
Mützenich: Ukraine hat mich auf „Terrorliste“ gesetzt

Debatte um Eintrittsalter

SPD-Fraktionschef Mützenich lehnt Rente mit 70 ab

Gesamtmetall-Chef Wolf hatte eine Anhebung des Rentenalters auf 70 Jahre vorgeschlagen. Nun läuft die Debatte wieder heiß. SPD-Fraktionschef Rolf …
SPD-Fraktionschef Mützenich lehnt Rente mit 70 ab

SPD

Mützenich: „Ich bin überhaupt nicht amtsmüde“

Wie lange bleibt SPD-Fraktionschef Mützenich noch im Amt? Während der Corona-Quarantäne des 63-Jährigen gab es neue Spekulationen über eine mögliche …
Mützenich: „Ich bin überhaupt nicht amtsmüde“

Debatte

Mützenich sieht Deutschland nicht als „Führungsmacht“

Aufrüstung und Waffenlieferungen: Kanzler Scholz hat eine Wende in der deutschen Außenpolitik vollzogen. Jetzt wird in seiner Partei kontrovers …
Mützenich sieht Deutschland nicht als „Führungsmacht“

Rolf Mützenich

SPD-Fraktionschef: Gespräche mit Putin nicht ausschließen

Bringt es etwas, mit Russlands Präsident Wladimir Putin zu reden? Die Meinungen dazu gehen auseinander. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich meint, dass …
SPD-Fraktionschef: Gespräche mit Putin nicht ausschließen

Preise

SPD regt Sonderzahlung für Arbeitnehmer an

Staatshilfen zur Abmilderung der hohen Preise für Gas, Sprit & Co. kosten viel Geld. Die Koalition streitet weiter darüber, ob der Bund sich wegen …
SPD regt Sonderzahlung für Arbeitnehmer an

Steuern

SPD-Fraktionschef kündigt weitere Entlastungen an

Die Energie- und Nahrungsmittelpreise steigen weiter, ein Ende der Fahnenstange ist nicht in Sicht. Aus der Koalition werden Forderungen nach einem …
SPD-Fraktionschef kündigt weitere Entlastungen an

Verteidigung

Streit um Geld für die Bundeswehr - Gegenwind für Mützenich

Bei der Milliardenspritze für die Einsatzfähigkeit der deutschen Streitkräfte bleibt vorerst unklar, wofür genau das Geld ausgegeben wird. Aber um …
Streit um Geld für die Bundeswehr - Gegenwind für Mützenich

Krieg in der Ukraine

SPD-Fraktionschef: Diplomatische Initiativen gegen Russland

„Putins Regierung muss isoliert werden“: SPD-Fraktionschef Mützenich fordert von der Bundesregierung, Bündnisse gegen Russland zu schmieden. Viele …
SPD-Fraktionschef: Diplomatische Initiativen gegen Russland

Altkanzler

SPD-Fraktionschef verweist auf Gerhard Schröders Verdienste

Gerhard Schröder steht wegen seines Engagements im russischen Gasgeschäft in der Kritik. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich findet aber, dass der …
SPD-Fraktionschef verweist auf Gerhard Schröders Verdienste

Corona-Pandemie

SPD nennt Zeitplan für Entscheidung über Impfpflicht

In der Impfpflicht-Debatte ist Kanzler Scholz in den letzten Tagen immer weiter in die Defensive geraten. Jetzt nimmt die SPD Druck aus dem Kessel …
SPD nennt Zeitplan für Entscheidung über Impfpflicht

Konflikte

Ukraine-Krise: Mützenich will Ende gegenseitiger Drohungen

Sind Drohungen der richtige Weg, um Russland von einem befürchteten Angriff auf die Ukraine abzuhalten? SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat zum …
Ukraine-Krise: Mützenich will Ende gegenseitiger Drohungen

Corona-Pandemie

„Vierte Welle brechen“: Weltärztebund-Chef fordert erweiterte 2G-Regel

Der Vorsitzende des Weltärztebundes plädiert für schärfere Maßnahmen. Grünen-Fraktionschef Hofreiter macht der Regierung in Sachen Impfungen Vorwürfe.

Von Tanja Koch

„Vierte Welle brechen“: Weltärztebund-Chef fordert erweiterte 2G-Regel

Neue Bundestags-Vizepräsidentin

Nach plötzlichem Tod: Oppermann-Nachfolgerin soll feststehen - SPD will Signal senden

Die SPD will Mitte November über Dagmar Ziegler als neue Bundestags-Vizepräsidentin abstimmen. Die SPD-Abgeordnete wurde von Fraktionschef Mützenich …

Von Fabian Müller

Nach plötzlichem Tod: Oppermann-Nachfolgerin soll feststehen - SPD will Signal senden

Seinem Wunsch entsprechend

Nahles‘ Not-Nachfolger zum SPD-Fraktionschef gewählt - mit eindeutiger Mehrheit

Spitzenämter in der SPD sind aktuell kein besonders gefragtes Gut - den Fraktionsvorsitz will und darf nun aber Interims-Chef Rolf Mützenich behalten.
Nahles‘ Not-Nachfolger zum SPD-Fraktionschef gewählt - mit eindeutiger Mehrheit

Bundeswehr-Transall für Mali-Einsatz gestartet

Landsberg - Erst verhindert Schneefall den Abflug, dann gibt es technische Probleme: Am Ende macht sich aus Bayern ein Ersatzflugzeug für den …
Bundeswehr-Transall für Mali-Einsatz gestartet

Nahost-Experte: "Nein" zu Palästina war großer Fehler

Berlin - Die Aufnahme Palästinas in die Unesco stößt in Deutschland auf ein geteiltes Echo. Der SPD-Nahostexperte Rolf Mützenich kritisierte das …
Nahost-Experte: "Nein" zu Palästina war großer Fehler

Trittin: Waffenlieferungen an Ägypten einstellen

Berlin - Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin hat am Montag verlangt, die Waffenlieferungen aus Deutschland an Ägypten bis auf weiteres einzustellen …
Trittin: Waffenlieferungen an Ägypten einstellen

Westerwelle spricht von "Verleumdungskampagnen"

Berlin - Außenminister und FDP-Chef Guido Westerwelle hat sich erneut vehement gegen Kritik an der Auswahl seiner Begleiter bei Auslandsreisen zur …
Westerwelle spricht von "Verleumdungskampagnen"