Kühnert: „Ich diene auch nicht Olaf Scholz, sondern der SPD“

SPD-Generalsekretär

Kühnert: „Ich diene auch nicht Olaf Scholz, sondern der SPD“

Als Juso-Chef hatte sich Kühnert als Gegner von Scholz profiliert. Ändert er nun seine Haltung, um den neuen Bundeskanzler zu unterstützen?
Kühnert: „Ich diene auch nicht Olaf Scholz, sondern der SPD“
Ampel-Regierung tagt: Entscheidungen sickern durch - Zeitpunkt für Mindestlohn-Erhöhung steht

News-Ticker zur Kabinettsklausur

Ampel-Regierung tagt: Entscheidungen sickern durch - Zeitpunkt für Mindestlohn-Erhöhung steht
Bei ihrer Kabinettsklausur berät die Ampel-Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP über Russland sowie die Corona-Welle. Es gibt eine Entscheidung zum Mindestlohn. Der News-Ticker.
Ampel-Regierung tagt: Entscheidungen sickern durch - Zeitpunkt für Mindestlohn-Erhöhung steht
Umfrage: Unions-Anhänger setzen großes Vertrauen in Merz – SPD verliert

Stimmungsbild vor CDU-Parteitag

Umfrage: Unions-Anhänger setzen großes Vertrauen in Merz – SPD verliert
Als nächster Parteichef soll Friedrich Merz die CDU wieder wachküssen und fit für die Zukunft machen. Die Unions-Wähler sind da bester Hoffnung, wie der Deutschlandtrend zeigt.
Umfrage: Unions-Anhänger setzen großes Vertrauen in Merz – SPD verliert

Parteien

Mitgliederschwund bei CDU und CSU - Grüne legen zu

Zu den Problemen, die der neue CDU-Vorsitzende anpacken muss, zählt auch der Mitgliederrückgang in seiner Partei. Dieser hat sich noch einmal …
Mitgliederschwund bei CDU und CSU - Grüne legen zu

Scholz` Sozialdemokraten schrumpfen

SPD mit empfindlichem Dämpfer nach Umfrage-Hoch: Massive Parteiaustritte trotz Wahlsieg

Die SPD hat im Moment gut lachen. Entgegen allen Sommer-Vorhersagen von 2021 stellt sie mit Olaf Scholz den Kanzler und dominiert in Umfragen. Doch …
SPD mit empfindlichem Dämpfer nach Umfrage-Hoch: Massive Parteiaustritte trotz Wahlsieg

Stasi-Unterlagen

DDR-Staatssicherheit sammelte jahrelang Daten über Scholz

In seiner Zeit bei den Jungsozialisten reiste der heutige Bundeskanzler mehrfach mit Delegationen in die DDR. Die Staatssicherheit hatte ihn stets im …
DDR-Staatssicherheit sammelte jahrelang Daten über Scholz

Opposition bei Frage der Impfpflicht gespalten

In der Kritik an Kretschmanns Landesregierung sind sich SPD und FDP häufig einig. Die Frage nach der Impfpflicht aber entzweit die Opposition im Land …
Opposition bei Frage der Impfpflicht gespalten

Corona-Pandemie

SPD nennt Zeitplan für Entscheidung über Impfpflicht

In der Impfpflicht-Debatte ist Kanzler Scholz in den letzten Tagen immer weiter in die Defensive geraten. Jetzt nimmt die SPD Druck aus dem Kessel …
SPD nennt Zeitplan für Entscheidung über Impfpflicht

Amtsinhaber erhält Zuspruch

Bundespräsident: Unions-Entscheidung zu Steinmeier gefallen - handelt es sich um Verzweiflungstat?

Die Unionsparteien einigen sich früh: Eine weitere Amtszeit von Frank-Walter Steinmeier als Bundestagspräsident scheint gesichert. Markus Söder und …
Bundespräsident: Unions-Entscheidung zu Steinmeier gefallen - handelt es sich um Verzweiflungstat?

Plenarsaal

Neue Sitzordnung im Bundestag: CDU neben AfD

Die FDP rückt mehr in die Mitte und die Union muss nun neben der AfD sitzen: Im Bundestag wurden die Plätze getauscht.
Neue Sitzordnung im Bundestag: CDU neben AfD

FDP glaubt nicht an Veto

EU-Atompläne ärgern die Grünen - SPD-Promi gerät wegen Vergleich ins Kreuzfeuer

Der Atom-Vorschlag aus Brüssel ist hochumstritten. Die Ampel-Parteien positionieren sich, Konfliktpotenzial besteht. Der SPD-Abgeordnete Stegner …
EU-Atompläne ärgern die Grünen - SPD-Promi gerät wegen Vergleich ins Kreuzfeuer

Sonntagsfrage

Umfrage: SPD-Vorsprung vor Union schrumpft

Im „Sonntagstrend“ liegt die SPD weiterhin vorne, büßt jedoch etwas ein. Von den Regierungsparteien wird neben der Bekämpfung der Pandemie, vor allem …
Umfrage: SPD-Vorsprung vor Union schrumpft

IPPEN-Serie: Teil 1 - Asyl

Ampel-Check: Migrations-Experte Knaus sieht „letzte Chance“ für Europa - SPD antwortet

Wie bekommt Europa das Thema Migration in den Griff - ohne Sterben im Mittelmeer, Rechtsbrüche und EU-Dauerzoff? Für IPPEN.MEDIA skizziert Experte …
Ampel-Check: Migrations-Experte Knaus sieht „letzte Chance“ für Europa - SPD antwortet

Pandemie

Corona: Merz fordert Impfpflicht für weitere Berufsgruppen

Im neuen Jahr will der Bundestag über die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht abstimmen. CDU-Politiker Friedrich Merz schlägt einen Stufenplan …
Corona: Merz fordert Impfpflicht für weitere Berufsgruppen

Last-Minute-Genehmigungen

Rüstungsexporte steigen unter Merkel auf Rekordwert

Auf den letzte Drücker hat die Regierung Merkel Rüstungslieferungen in Milliardenhöhe genehmigt. Besonders brisant: Der größte Teil ging an ein Land, …
Rüstungsexporte steigen unter Merkel auf Rekordwert

Regierung

Berliner SPD stellt Senatorinnen und Senatoren vor

Bei der Berliner SPD steht die neue Besestzung der Senator- und Senatorinnenposten. Franziska Giffey soll am Dienstag im Abgeordnetenhaus zur neuen …
Berliner SPD stellt Senatorinnen und Senatoren vor

News-Ticker

Brinkhaus gratuliert Scholz nach erster Regierungserklärung, versucht ihn aber im nächsten Satz zu zerlegen

Bundeskanzler Olaf Scholz gibt im Bundestag seine erste Regierungserklärung ab - er spricht zahlreiche Themen. Die Union kritisiert fehlende …
Brinkhaus gratuliert Scholz nach erster Regierungserklärung, versucht ihn aber im nächsten Satz zu zerlegen

Regierungserklärung

Olaf Scholz wirbt für „Politik des Respekts“

Einen mitreißenden Auftritt im Bundestag hat niemand vom neuen Kanzler erwartet. Seine erste Regierungserklärung ist trotzdem eine für seine …
Olaf Scholz wirbt für „Politik des Respekts“

Coronavirus

Pandemie: Lauterbach will Wissenschaft enger einbinden

Der neue Gesundheitsminister Karl Lauterbach hat angekündigt, die Wissenschaft stärker bei der Pandemiebekämpfung mit einzubeziehen. Der Einschätzung …
Pandemie: Lauterbach will Wissenschaft enger einbinden

Mobilität

Koalition will Förderung von E-Autos reformieren

Die Autoindustrie sieht mit einer der ersten Amtshandlungen des neuen Wirtschaftsministers einen drohenden Einbruch auf dem E-Auto-Markt abgewendet. …
Koalition will Förderung von E-Autos reformieren

Konflikte

Ukraine-Krise: Mützenich will Ende gegenseitiger Drohungen

Sind Drohungen der richtige Weg, um Russland von einem befürchteten Angriff auf die Ukraine abzuhalten? SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat zum …
Ukraine-Krise: Mützenich will Ende gegenseitiger Drohungen

Parteien

Neue Spitze: Klingbeil und Esken führen SPD

Scholz ist Kanzler, die Ampel steht. Nun hat auch die Kanzlerpartei SPD ihr Spitzenpersonal für die Regierungszeit bestimmt. Die Aufgabe: aus der …
Neue Spitze: Klingbeil und Esken führen SPD

Bundesparteitag im Ticker

Parteitag der SPD: Klingbeil und Esken neue Vorsitzende der Sozialdemokraten

Der SPD-Parteitag steht auf dem Programm. Die Sozialdemokraten beschäftigen sich dabei vorrangig mit dem neuen Führungspersonal. Alle Infos im …
Parteitag der SPD: Klingbeil und Esken neue Vorsitzende der Sozialdemokraten

Parteitag

Klingbeil und Esken neue Doppelspitze der Kanzlerpartei SPD

Scholz ist Kanzler, die Ampel steht. Nun hat auch die Kanzlerpartei SPD ihr Spitzenpersonal für die Regierungszeit bestimmt.
Klingbeil und Esken neue Doppelspitze der Kanzlerpartei SPD

News-Ticker

Ampel-Blitzstart: Baerbock schon im Ausland - deutliche Drohung an Putin

Die Ampel beginnt mit der Arbeit. Baerbock drohte Russland mit Konsequenzen im Ukraine-Konflikt, während Fraeser die Handlungen von Belarus …
Ampel-Blitzstart: Baerbock schon im Ausland - deutliche Drohung an Putin

Live-Ticker

SPD-Minister fix: Scholz sorgt für große Überraschungen - CSU-General tobt und verzichtet auf Glückwünsche

Die SPD um den designierten Kanzler Olaf Scholz hat die Besetzung ihrer Ministerposten vorgestellt. Im Fokus: Das Gesundheitsministerium. Alle News …
SPD-Minister fix: Scholz sorgt für große Überraschungen - CSU-General tobt und verzichtet auf Glückwünsche

„Was nun, Olaf Scholz?“

Olaf Scholz im ZDF: Der neue Bundeskanzler verrät seine Pläne – „Klarer Kurs“

Olaf Scholz (SPD) ist neuer Bundeskanzler: Welche Veränderungen kommen auf Deutschland zu? Einen Einblick gibt Scholz im ZDF-Interview.
Olaf Scholz im ZDF: Der neue Bundeskanzler verrät seine Pläne – „Klarer Kurs“

Neue Ministerin

Verteidigungsministerin Lambrecht hat Amt angetreten

Mit der Befehls- und Kommandogewalt über mehr als 180.000 Männer und Frauen in der Bundeswehr erwartet die neue Bundesverteidigunsministerin …
Verteidigungsministerin Lambrecht hat Amt angetreten

Wer übernimmt was

Scholz‘ Ampel-Kabinett steht: Lauterbach, Faeser, Wissing, Roth - alle neuen Minister im Überblick

Die Ampel-Koalition steht endgültig. Die Minister im Kabinett vom künftigen Bundeskanzler Olaf Scholz sind nun vollständig. Ein Überblick zur neuen …
Scholz‘ Ampel-Kabinett steht: Lauterbach, Faeser, Wissing, Roth - alle neuen Minister im Überblick