Orbán, Berlusconi, Metsola: Warum die Union ständig Trouble mit der EVP hat - Experte vermisst „klare Kante“

Ursachen von Kohl bis Merkel

Orbán, Berlusconi, Metsola: Warum die Union ständig Trouble mit der EVP hat - Experte vermisst „klare Kante“

Immer wieder steht die Union wegen der EVP unter Rechtfertigungsdruck. Experte Siebo Janssen sieht vielfältige Gründe - von Kohl über Merkel bis zu …
Orbán, Berlusconi, Metsola: Warum die Union ständig Trouble mit der EVP hat - Experte vermisst „klare Kante“
Macron will mit Orban Lösung in Flüchtlingspolitik suchen

Gipfel der Visegrad-Gruppe

Macron will mit Orban Lösung in Flüchtlingspolitik suchen
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sucht den Dialog - mit Ungarns Regierungschef Orban. Für den ist Macrons Liberalismus das Feindbild schlechthin. Doch Macron deutet Entgegenkommen ausgerechnet in der Migrationspolitik an.
Macron will mit Orban Lösung in Flüchtlingspolitik suchen
Ungarns Flüchtlingshelfer-Gesetz verstößt gegen EU-Recht

EuGH-Urteil

Ungarns Flüchtlingshelfer-Gesetz verstößt gegen EU-Recht
Ungarns Regierungschef Viktor Orban fährt seit Jahren einen strikten Anti-Migrations-Kurs. Der EuGH hat ihm deshalb immer wieder die Grenzen aufgezeigt. Nun folgt die nächste Schlappe.
Ungarns Flüchtlingshelfer-Gesetz verstößt gegen EU-Recht

Europäischer Gerichtshof

Macht von Polens Justizminister ist unvereinbar mit EU-Recht

Wie viel Macht eines Justizministers verträgt die Unabhängigkeit der Justiz? Der Europäische Gerichtshof sagt jetzt: Nicht so viel wie in Polen. Nun …
Macht von Polens Justizminister ist unvereinbar mit EU-Recht

Europäische Union

Ungarn: Viktor Orban wünscht weniger Einfluss Deutschlands

Wegen Verstößen gegen Rechtsstaatlichkeit hat die EU mehrere Verfahren gegen Ungarn eingeleitet. Unter anderem darin sieht Budapest eine …
Ungarn: Viktor Orban wünscht weniger Einfluss Deutschlands

Brandrede in Budapest

Orban warnt zum Wahlkampf-Auftakt vor EU - „stellt euch vor eure Häuser und verteidigt sie“

Der ungarische Präsident Viktor Orban ist mit einer Brandrede in Budapest in den Wahlkampf gestartet. Das erklärte Feindbild: die Europäische Union.
Orban warnt zum Wahlkampf-Auftakt vor EU - „stellt euch vor eure Häuser und verteidigt sie“

Parlamentswahl 2022

Ungarn: Bürger wählen Außenseiter zum Orban-Herausforderer

Erstmals entschieden die Bürger im Land, wer die Regierungsgegner in die nächste Wahl führen soll. Ihr Vertrauen gewann ein parteiloser …
Ungarn: Bürger wählen Außenseiter zum Orban-Herausforderer

Rechtspopulist auf Facebook

Ungarns LGBTQ-Gesetz: Orbán will Referendum - und formuliert fünf Fragen

Die Empörung in der EU ist groß. Dennoch geht der Rechtspopulist Viktor Orbán jetzt noch einen Schritt weiter. Er will die Ungarn über ein …
Ungarns LGBTQ-Gesetz: Orbán will Referendum - und formuliert fünf Fragen

Rechtsgutachten mit eindeutigem Ergebnis

Wegen Verstoßes gegen die Rechtsstaatlichkeit: EU könnte Ungarn schon bald die Mittel kürzen

Könnten Ländern wie Ungarn zügig EU-Gelder gekürzt werden? Ein Gutachten von drei Rechtsprofessoren beantwortet diese Frage mit einem klaren Ja.
Wegen Verstoßes gegen die Rechtsstaatlichkeit: EU könnte Ungarn schon bald die Mittel kürzen

Proteste in Budapest

Schlag gegen LGBTQ-Gemeinschaft: Ungarn verbietet „Werbung“ für Homosexualität

Das ungarische Parlament hat ein umstrittenes Gesetz verabschiedet, das „Werbung“ für Homosexualität und Geschlechtsumwandlungen verbietet. Das hat …
Schlag gegen LGBTQ-Gemeinschaft: Ungarn verbietet „Werbung“ für Homosexualität

„Eine weitere Stimme...“

Viktor Orban: Letzter unabhängiger Radiosender in Ungarn vor dem Aus - Zum Missfallen der Europäischen Union

Sendeschluss. Nach Orbans Willen könnte das schon sehr bald dem letzten unabhängigen Radiosender in Ungarn passieren. Die EU will sich für den Sender …
Viktor Orban: Letzter unabhängiger Radiosender in Ungarn vor dem Aus - Zum Missfallen der Europäischen Union

Ratschef hofft schon auf höhere Mächte

Merkel vor Scherbenhaufen: Polen und Ungarn blockieren EU komplett - kommt die „nukleare Option“?

Merkel vor Scherbenhaufen: Polen und Ungarn blockieren EU komplett - kommt die „nukleare Option“?

US-Wahl 2020

„Gemeinsamer Schatz“: Angela Merkel beschwört deutsch-amerikanische Freundschaft

Nach dem Wahlsieg von Joe Biden hofft Bundeskanzlerin Angela Merkel auf frischen Wind in der deutsch-amerikanischen Freundschaft.
„Gemeinsamer Schatz“: Angela Merkel beschwört deutsch-amerikanische Freundschaft

„Es herrscht zu viel Verwirrung“

Corona-Reisebeschränkungen: Merkel will EU-Chaos beenden - große Auswirkungen auf Urlauber möglich

Die Corona-Reisebestimmungen unterscheiden sich in Europa massiv. Ändert sich das bald? Die Bundesregierung wäre dafür - einfach wird die Abstimmung …
Corona-Reisebeschränkungen: Merkel will EU-Chaos beenden - große Auswirkungen auf Urlauber möglich

Polen und Ungarn als Negativbeispiele innerhalb der EU

FDP-Politiker sieht während Corona „Anschlag auf die europäische Demokratie“ - auch Maas besorgt

Leidet die Demokratie in Corona-Zeiten? Diesen Schluss lassen die Entwicklungen in Polen und Ungarn zu. Auch Heiko Maas kritisiert die derzeitigen …
FDP-Politiker sieht während Corona „Anschlag auf die europäische Demokratie“ - auch Maas besorgt

„Operation der Einschüchterung“

Corona in Ungarn: Weg in die Diktatur? Erste Festnahmen aufgrund neuer fragwürdiger Gesetze

Die Coronavirus-Pandemie trifft Ungarn aktuell vergleichsweise wenig. Dennoch hat Regierungschef Orban nun ein umstrittenes Notstandsgesetz …
Corona in Ungarn: Weg in die Diktatur? Erste Festnahmen aufgrund neuer fragwürdiger Gesetze

Neue Allianz in Brüssel?

Streit um Flüchtlings-Verteilung: Jetzt könnte es Orban und Co. ans Geld gehen

Es ist einer der zähesten Streits der EU: Wie sollen neu ankommende Geflüchtete auf die Länder verteilt werden? Nun gibt es einen neuen, brisanten …
Streit um Flüchtlings-Verteilung: Jetzt könnte es Orban und Co. ans Geld gehen

Trotz Streit um Weber im Sommer

Pikante Ehrung bei Orban: Stoiber holt sich Orden ab - und Kritik von den Grünen

Die CSU war zuletzt deutlich auf Distanz zu Viktor Orban gegangen. Ihren Ehrenvorsitzenden Edmund Stoiber stört das offenbar wenig.
Pikante Ehrung bei Orban: Stoiber holt sich Orden ab - und Kritik von den Grünen

Antrittsbesuch bei ungarischem Regierungschef

Orban setzt große Hoffnungen in von der Leyen: „Eine deutsche Familienmutter“

Dieses Treffen dürfte für die designierte EU-Kommissionspräsidentin eher unangenehm sein: Die rechtsnationalen Ungarn feiern sie. Gelegen kommt ihr …
Orban setzt große Hoffnungen in von der Leyen: „Eine deutsche Familienmutter“