Leise rieselt der Schnee

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Wenn es schneit, müssen unter Umständen die Eigentümer selbst räumen. Geregelt sind die Pflichten in den Kommunen aber unterschiedlich.

Wer im Winter für die Räumung zuständig ist und zu welchen Zeiten die Räumpflicht gilt.

Eigentum verpflichtet. Im Winter gilt das besonders. "Wer Schnee und Eis nicht beseitigt, muss für entstehende Schäden aufkommen", sagt Gerold Happ vom Eigentümerverband Haus & Grund Deutschland im Interview mit dem dpa-Themendienst. Allerdings hat die Räumpflicht auch ihre Grenzen.

Wer muss wo Schnee fegen?

Gerold Happ: Die Verkehrssicherungspflicht liegt erst einmal beim Eigentümer. Wo überall gestreut oder geräumt werden muss, hängt unter anderem von der Satzung der jeweiligen Kommune ab. Grundsätzlich kann man aber sagen: Alle Wege, die auch von Dritten genutzt werden, müssen auch geräumt werden. Das sind zum Beispiel der Weg zum Briefkasten, den auch der Postbote nutzt oder der Weg zu den Mülltonnen, der auch von der Straßenreinigung benutzt wird.

Eigentümer können ihre Räumpflicht auch an Dritte übertragen. Das kann ein Räumdienst sein, aber auch der Mieter. In letzterem Fall gibt es mehrere Möglichkeiten: Entweder der Eigentümer trifft mit einem Mieter eine Vereinbarung oder überträgt es vertraglich allen Mietern. In diesem Fall sollte der Vermieter einen Räumplan erstellen, aus dem jeder Mieter ersehen kann, wann er dran ist. Im Einzelfall können die Mieter dann ihre Termine untereinander tauschen.

Wie oft muss geräumt werden?

Happ: Grundsätzlich muss geräumt werden, wenn es schneit, oder gestreut werden, wenn es glatt ist. Allerdings gibt es gewisse Grenzen. So muss niemand mitten in der Nacht aufstehen, wenn es plötzlich anfängt zu schneien. Zwischen 7.00 Uhr und 20.00 Uhr sollte nach Ansicht der Gerichte aber schon geräumt werden. Grundsätzlich kann jede Kommune die Zeiten festlegen, zu denen geräumt werden muss.

Auch bei dauerhaftem Schneefall muss nicht zwingend alle zehn Minuten neu geschippt werden. Aber wenn der Schneefall aufhört oder weniger wird, muss der Schnee beseitigt werden. Ähnlich bei Eis: Wenn man absehen kann, dass es glatt wird, muss auch gestreut werden. Bei unerwartetem Blitzeis kann aber niemand erwarten, dass bereits nach wenigen Minuten gestreut wurde.

Was kann passieren, wenn man diesen Pflichten nicht nachkommt?

Happ: Wenn Sie ihre Verkehrssicherungspflicht nicht erfüllen, müssen sie dafür haften, wenn etwas passiert. Stürzt also ein Passant auf einem Weg, den Sie hätten freiräumen müssen, müssen Sie im Zweifel die Kosten dafür tragen. In der Regel springt dafür die Haftpflichtversicherung ein. Auch Mieter sollten daher eine solche Versicherung haben. Die Policen sind nicht teuer.

Beauftragen Hauseigentümer ein Unternehmen mit der Schneebeseitigung, mindern die Kosten für den Winterdienst die Steuerlast. Darauf macht der Bund der Steuerzahler aufmerksam. In der Einkommensteuererklärung können die Ausgaben als haushaltsnahe Dienstleistungen abgesetzt werden, sofern der Dienstleister eine Rechnung dafür ausstellt. dpa

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