Politik

Scholz plant 2021 mit mehr Schulden

In diesem Jahr kann der Finanzminister längst nicht so viel ausgeben wie geplant. Er will das Geld verschieben.
Wegen der anhaltenden Corona-Pandemie will Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) im nächsten Jahr rund 70 Milliarden Euro mehr ausgeben als geplant. Bisher hatte er nur mit 96 Milliarden Euro
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Hintergrund

Erst Impfzentren, dann Arztpraxen

Und noch eine Erfolgsmeldung von einem Impfstoffhersteller: Nach dem Projekt des Mainzer Unternehmens Biontech und seines amerikanischen Kooperationspartners Pfizer und dem Impfstoff des US-Biotech-Unternehmens weiter

Wertvolle Fracht

Das weltberühmte Werk „Judith mit dem Kopf des Holofernes“ von Cristofano Allori wird aus der Gemäldegalerie des Buckingham-Palasts getragen. Für Renovierungsarbeiten sind erstmals seit weiter

Tagesessen | heute

Äthiopien: Tigray-Krise spitzt sich zu

In Äthiopien drohen die Kämpfe in der Region Tigray weiter zu eskalieren. Ministerpräsident Abiy Ahmed kündigte an, die Armee bewege sich auf die Regionalhauptstadt Mekelle zu. Er stellte den Mitgliedern weiter
Kommentar Dieter Keller zu den zusätzlichen Staatsschulden 2021

Schulden mit Pferdefuß

Viel hilft viel – nach diesem Prinzip hat sich Bundesfinanzminister Olaf Scholz in zwei Nachtragshaushalten für dieses Jahr die unglaubliche Summe von 218 Milliarden Euro an zusätzlichen Schulden weiter
Leitartikel André Bochow zur Kampfkandidatur in der SPD-Bundestagsfraktion

Rätselhafte SPD

Dass die SPD viele Probleme hat, ist bekannt. Die Umfragewerte eingefroren bei jämmerlichen 15 Prozent, die Parteivorsitzenden, die man nach unendlich langem Prozedere endlich gewählt hatte, sind nicht weiter
Kommentar Ellen Hasenkamp zum Kampf gegen Corona

Der Traum vom Plan

Es ist die wohl am wenigsten überraschende Nachricht des Herbstes: Die seit Anfang November geltenden Corona-Beschränkungen sollen verlängert werden. Dass es so kommen würde, dürfte jedem hierzulande weiter

Themenwelten aktuell

Luftnummer unter Wasser

Nachdem wir uns an dieser Stelle zuletzt mehrfach mit Hinterlassenschaften des Verdauungstrakts beschäftigt haben, mit Gasen und Toilettenspülungs-Analysen, wollen wir die Trilogie nun abrunden. Und weiter

Vom Sofa auf dem Sprung ins Kanzleramt

Die Grünen nähern sich Schritt für Schritt dem Einzug in eine Bundesregierung an. Doch auf dem Weg sind noch einige Widerstände zu überwinden, wie das digitale Treffen zeigte.
Zimmerpflanze, bräunliche Tapete, Fotos an der Wand: So sah das Wohnzimmer aus, in das die Grünen zum Parteitag luden. In dieser Kulisse im Berliner Tempodrom machten es sich Annalena Baerbock und Robert
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Plötzlich ziehen die Richter mit

Die Justiz entscheidet inzwischen immer häufiger im Sinne der Behörden – auch weil die Infektionszahlen explodiert sind, sagt ein Verfassungsrechtler.
Die Pandemie lähmt zwar die Wirtschaft. Aber für die Justiz bedeutet die Krise Mehrarbeit. Rund 600 Eilanträge gegen das neuerliche Herunterfahren des öffentlichen Lebens hat der Deutsche Richterbund
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Corona Impfstoff Curevac

„Ich musste um Vieles im Leben kämpfen“

Curevac könnte eine wichtige Rolle dabei spielen, arme Länder mit Impfstoff zu versorgen, sagt der Gründer des Unternehmens. Ein Gespräch über Konkurrenten, Fördermilliarden und den Kampf ums eigene Leben.
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Die Pläne für Weihnachten und Silvester

Böllerverkauf, Betriebsferien – am Mittwoch entscheiden Bund und Länder.
Die Details stehen zwar noch nicht fest. Aber dass Bund und Länder bei ihren Gesprächen am Mittwoch den Teil-Lockdown noch eine Weile fortsetzen werden, gilt als wahrscheinlich. „Wir wollen jetzt
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Kommentar Hajo Zenker zu Weihnachten in der Pandemie

Kleine Auszeit

Weihnachten rückt näher – und der Lockdown rückt terminlich wohl auch immer näher an das Datum des Festes heran. Angesichts der Zahlen der Neuinfektionen, die einfach nicht spürbar sinken wollen, weiter

Parlamentsgebäude in Flammen

In Guatemala sind am Wochenende Proteste gegen Präsident Alejandro Giammattei eskaliert. Wütende Demonstranten, die dessen Rücktritt fordern, legten am Parlamensgebäude in Guatemala-Stadt Feuer. Foto: weiter

Über den Wolken

Ich gebe es zu : Ich gehöre zu den Leuten, die im Flugzeug Unmengen Tomatensaft in sich hineinkippen, auf dem Boden aber das Getränk höchst selten anrühren. Lange galt dieses Phänomen als eines der weiter
Kommentar Dorothee Torebko über den Parteitag der Grünen

Eine Frage der Balance

Einst flogen auf Grünen-Parteitagen Farbbeutel, es wurde geschrien und heftig debattiert. Ganz anders bei der Delegiertenkonferenz in Berlin. Ruhe, Disziplin und viel Verständnis dominierten das Wochenende. weiter
Hintergrund

Warten auf die Novemberhilfen

Nicht nur das behördlich angeordnete Herunterfahren von Geschäftstätigkeiten ist juristisch umstritten. Klagen vor Gericht drohen auch wegen der Verteilung der Corona-Hilfen. Vor allem aus dem Handwerk weiter

Afghanistan Uno warnt vor Katastrophe

Internationale Geberkonferenz startet am Montag
Die Uno hat die internationale Staatengemeinschaft im Vorfeld einer Geberkonferenz aufgerufen, Afghanistan nicht im Stich zu lassen. Ohne Hilfe drohten dem Land „katastrophale Konsequenzen“,
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Leitartikel Dieter Keller zur Nullrunde bei der Rente

Die überlastete Rente

Erstaunlich leise fiel der Aufschrei der Sozialverbände aus, als bekannt wurde, dass die Rentenerhöhung im nächsten Jahr im Westen ganz ausfällt und im Osten nur wegen der Angleichung ans West-System weiter

Länder weitgehend einig: Lockdown wird verlängert

Staatskanzleichefs arbeiten an Vorlage für das nächste Treffen mit Kanzlerin Merkel. Für Weihnachten stehen aber Lockerungen in Aussicht.
Der Teil-Lockdown soll nach einem Vorschlag von Berlin, dem Vorsitzland der Ministerpräsidentenkonferenz, wegen der weiterhin hohen Corona-Zahlen bis kurz vor Weihnachten verlängert werden. Die Maßnahmen
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Ostalb-Newsticker

Stichwort EU-Mission Irini

Stichwort EU-Mission Irini

Mit einer Fregatte und einem Fernaufklärungsflugzeug beteiligt sich die Bundeswehr derzeit an der EU-Mission „Irini“. Einsatzort ist das Mittelmeer vor der Küste des Bürgerkriegslands Libyen. weiter

2021 mehr Schulden

Der Bund will Milliarden-Kredite verschieben.
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will 2021 etwa 70 Milliarden Euro mehr neue Schulden machen. Bisher hatte er mit 96 Milliarden Euro geplant. Dafür soll die Neuverschuldung in diesem Jahr niedriger
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Mecklenburg Trauer um Harald Ringstorff

Mecklenburg-Vorpommerns langjähriger Ministerpräsident Harald Ringstorff (SPD) ist tot. Er starb bereits am vergangenen Donnerstag im Alter von 81 Jahren, teilte die Staatskanzlei in Schwerin mit. Darüber weiter

Netanjahu Geheim-Trip nach Saudi-Arabien?

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu ist nach israelischen Medienberichten heimlich nach Saudi-Arabien gereist. In der Stadt Neom habe er sich am Sonntag mit Kronprinz Mohammed bin Salman und weiter

58 Millionen Euro für Impfzentren

Grün-Schwarz legt Planung für die rund 70 Einrichtungen vor.
Für die rund 70 Impfzentren im Land, in denen die Bevölkerung gegen das Coronavirus geimpft werden soll, rechnet Sozialminister Manfred Lucha (Grüne) mit Personal- und Sachkosten in Höhe von rund 58,2
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