Politik

Tagebuch

„Fassungslos bis frustriert“

Im Januar ist er in die gebeutelte Partei eingetreten. Am Ende dieses Jahres fragt sich der frühere Journalist, wie lange er das noch mitmachen will. Stephan Clauss hat Tagebuch geführt – über das Leiden an der deutschen Sozialdemokratie.
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Hochsaison im Christbaum-Wald

Foto: Martin Kalb
Seit rund 30 Jahren verkauft die Familie Wachtstetter zwischen Großsachsenheim und Bietigheim Weihnachtsbäume. Die BZ berichtet in der Samstagsreportage über die anstrengende Arbeit für das ganze Team.
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  • 116 Leser
Kommentar Roland Muschel zur Klage des Landes gegen VW

Stuttgarter Paukenschlag

Die Klage des Landes gegen VW ist ein Paukenschlag. Hierzulande hat der Staat die Autoindustrie im Zuge des Dieselskandals bislang mit Samthandschuhen angefasst. Dass nun ausgerechnet die Regierung des weiter
Bundesrat

16 Länder vereint gegen den Bund

Angeführt von Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann stimmt das Gremium gegen Änderungen des Grundgesetzes. Nun muss der Vermittlungsausschuss ran.
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann schien nicht zu wissen, wohin mit seinem Ärger. Von einem „Frontalangriff auf die föderale Ordnung“ sprach der Grünen-Politiker im
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  • 118 Leser
 
Erbrecht

Letzter Erbe ist der Staat

Vor allem die Bundesländer sitzen auf Schrottimmobilien, die ihnen mehr Kosten als Nutzen bescheren. Denn immer öfter muss der Fiskus Nachlässe übernehmen.
Gelegentlich kann Erben bizarr sein. Im Februar dieses Jahres bestätigte die Bezirksregierung Düsseldorf, sie sei nun Besitzerin eines Bordells und einer Mülldeponie. Die Besonderheiten des Landes Nordrhein-Westfalen
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  • 141 Leser
Interview

„Nur sechs Wochen Zeit“

Der Aufwand , Erben zu ermitteln, richtet sich nach dem Wert des Nachlasses. Manchmal sind nur Schulden da. Rechtsanwältin Christine Gerlach erklärt. Was erleichtert oder erschwert die Suche nach Erben? weiter
  • 126 Leser
Kommentar Mathias Puddig zum dritten Geschlecht

So kurz wie möglich

Es ist ja nicht so, als hätte die Koalition eine Wahl gehabt. Das Bundesverfassungsgericht hat ihr unmissverständlich aufgetragen, die Option eines dritten Geschlechtes im Personenstandsregister zu schaffen, weiter
  • 118 Leser

Themenwelten aktuell

Attentat Fahndung nach Komplizen

Nach dem Tod des mutmaßlichen Straßburger Attentäters Chérif C. fahnden die Ermittler nach mögliche Komplizen. „Die Untersuchung wird fortgesetzt, um potenzielle Komplizen und Mittäter zu identifizieren, weiter
  • 111 Leser

Ermittlungen gegen Höcke

Der Thüringer Landtag hat die Immunität von AfD-Fraktionschef Björn Höcke aufgehoben. Gegen ihn wird ermittelt, weil Angehörige der in Spanien getöteten Tramperin Sophia L. sich dagegen wenden, dass deren weiter
  • 116 Leser

Horst Herold ist tot

Der langjährige Präsident des Bundeskriminalamts, Horst Herold, ist im Alter von 95 Jahren gestorben. Seine Amtszeit (1971-1981) war vor allem vom Kampf gegen die Rote Armee Fraktion (RAF) geprägt. Herold weiter
  • 103 Leser

Bundesrat Länder für Kita-Ausbau

Kitas können von Januar an mit Verbesserungen für Kinder und Eltern rechnen. Bundestag und Bundesrat stimmten in ihren letzten Sitzungen dem sogenannten Gute-Kita-Gesetz zu. Die Länderkammer verzichtete weiter
  • 112 Leser

Gender Drittes Geschlecht jetzt offiziell

Menschen ohne eindeutiges biologisches Geschlecht können künftig „divers“ beim Standesamt eintragen lassen. Der Bundesrat billigte ein entsprechendes Gesetz. Die neue Möglichkeit tritt neben weiter
  • 117 Leser

Der IS organisiert sich neu

Der Anti-Terror-Kampf gegen die Dschihadisten im Irak und in Syrien ist noch lange nicht gewonnen.
Vor einem Jahr überschlugen sich Siegeshymnen. Ganz Irak sei vom IS gesäubert, jubelte Bagdad, nachdem das russische Oberkommando zwei Tage zuvor das Ende des Kalifates auf syrischer Seite ausgerufen hatte.
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  • 119 Leser

EU-Gipfel Fortschritte bei Euro-Sicherung

Die EU-Staaten wollen sich mit einem Reformpaket vor künftigen Finanzkrisen schützen. Im Zentrum der Einigung des EU-Gipfels in Brüssel steht die Stärkung des Euro-Rettungsschirms ESM, der Hilfskredite weiter
  • 112 Leser

Messerangriff Drei Frauen schwer verletzt

Im Fall der Angriffe auf drei Frauen in Nürnberg fahndet die Polizei mit Hochdruck nach dem Täter. Der Unbekannte stach die Fußgängerinnen am Donnerstagabend in einem Zeitraum von etwa drei Stunden nieder, weiter
  • 121 Leser
Dieselskandal

Dieselskandal: Land verklagt VW auf Schadenersatz

Im Streit um manipulierte Motorsoftware rechnet sich die grün-schwarze Landesregierung vor Gericht gute Chancen aus.
Die Landesregierung will bis Jahresende gegen VW eine Klage auf Schadenersatz einreichen. Das erfuhr die SÜDWEST PRESSE aus Koalitionskreisen. Danach hält Grün-Schwarz dem Konzern im Zusammenhang mit manipulierter
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  • 146 Leser

Verbot von Kinderehen auf der Kippe

Bundesgerichtshof hält neu gefasste Regelung für verfassungswidrig.
Der Bundesgerichtshof (BGH) hält es für unvereinbar mit dem Grundgesetz, dass nach ausländischem Recht geschlossene Ehen mit Partnern unter 16 Jahren in Deutschland automatisch unwirksam sind. Die Richter
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  • 140 Leser
abc abc

Missbrauch Kardinal verurteilt

Einer der ranghöchsten Kardinäle ist bereits am Dienstag von einem australischen Gericht des Missbrauchs eines Minderjährigen schuldig gesprochen worden. Das berichtet die Süddeutsche Zeitung mit Bezug weiter
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Brexit

Theresa May spielt beim Brexit auf Zeit

Die britische Premierministerin verschiebt die Abstimmung im Parlament, bis die Abgeordneten nur noch eine Wahl haben: Zustimmung oder Chaos. Brüssel scheint das zu akzeptieren.
Im Drama um einen vertraglich geregelten EU-Austritt Großbritanniens spielt die britische Premierministerin Theresa May jetzt offenbar auf Zeit, um die entscheidende Abstimmung zum Brexit-Vertrag hinauszuzögern.
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  • 123 Leser
Finanzen

Misstrauen auf allen Seiten

Eigentlich wollte der Bund das Grundgesetz ändern, um den Ländern Geld zweckgebunden und unter Kontrolle zukommen zu lassen – nicht nur beim Digitalpakt. Doch die spielen nicht mit.
Eine Pause soll es sein, nicht das Ende. Und doch ist nur schwer zu vermitteln, warum der Bundesrat heute verschiedene Grundgesetzänderungen stoppen will, von denen eine als Voraussetzung für den Digitalpakt
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  • 129 Leser
Kommentar Christian Rath zum Rundfunkbeitrag

Sichere Finanzierungsbasis

Nun besteht Rechtsicherheit auf allen Ebenen. Nach dem Bundesverfassungsgericht hat jetzt auch der Europäische Gerichtshof den deutschen Rundfunkbeitrag für rechtmäßig erklärt. Knapp sechs Jahre nach der weiter
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Aus dem Ruder gelaufen

Die Gorch Fock ist immer wieder für einen Skandal gut. Nun wird wegen Korruption im Zusammenhang mit der Reparatur das Segelschulschiffs der Marine ermittelt. Die Kosten waren von 10 auf 135 Millionen weiter
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Ostalb-Newsticker

Kommentar Michael Gabel zur Einigung beim Werbeverbot

Endlich Klarheit

Die Kritik kam prompt: Die Gießener Abtreibungsärztin Kristina Hänel hält den Kompromissvorschlag zum Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche für eine „Nullnummer“. Leider ist eine solche weiter
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Umwelt

„Zwei Seiten einer Medaille“

Grünen-Chefin Annalena Baerbock fordert eine CO2-Steuer und stellt klar: Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit sind kein Widerspruch.
Grünen-Chefin Annalena Baerbock glaubt an einen Erfolg der Klimakonferenz. Trotzdem muss Deutschland ihrer Meinung nach mehr tun, um die Pariser Klimaziele zu erreichen: aus der Kohle aussteigen und eine
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  • 170 Leser

Neun Tote in Ankara

Bei einem schweren Zugunglück sind in einem Vorort von Ankara neun Menschen gestorben, fast hundert wurden verletzt. Ein Hochgeschwindigkeitszug kollidierte aus ungeklärter Ursache mit einer Lok, die auf weiter
Leitartikel Hajo Zenker zur Arbeit des Bundesgesundheitsministers

Auf dem Gaspedal

Tempo, Tempo, Tempo. Das ist das Motto von Gesundheitsminister Jens Spahn. Seit neun Monaten quasi täglich eine neue Idee, die Gesetz werden soll: Patienten sollen schneller Termine bekommen, Krankenhäuser weiter
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Afghanistan lacht über 14-Sekunden-Regel

In Afghanistan sorgt ein angeblicher Gesetzesvorschlag aus dem Frauenministerium für Spott. Demnach soll mit 10 000 Afghani (rund 115 Euro) bestraft werden, wer eine Frau länger als 14 Sekunden weiter
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