Politik

Baden-Württemberg

Mit Wucht und Kante

Die einen beschreiben ihre Art als ruppig und autoritär, andere loben sie als verlässlich und zupackend. Wenn es um eine Alternative zu CDU-Landeschef Thomas Strobl geht, fällt der Name der Kultusministerin immer häufiger.
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Straßenverkehr

EU zieht alte Führerscheine aus dem Verkehr

Deutschland führt aufgrund der Vorgaben aus Brüssel eine Umtauschpflicht ein: Bis 2033 müssen alle eine Plastikkarte haben, die dann nur noch 15 Jahre gültig ist.
Der Umtausch von grauen oder rosafarbenen Führerscheinen aus Papier in Dokumente im Scheckkartenformat soll Schritt für Schritt erfolgen – und nicht auf einmal. Das hat der Bundesrat beschlossen.
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  • 246 Leser
Hintergrund

Nichts zu verlieren

Einer der Brennpunkte der Flüchtlingskrise ist Tijuana im Nordwesten Mexikos. Dort kamen vor ein paar Monaten tausende Flüchtlinge aus dem bettelarmen Länderdreieck Honduras, Guatemala und El Salvador weiter
  • 175 Leser

Mauern mit dem Notstand

Präsident Donald Trump will durch einen politischen Winkelzug weitere Geldtöpfe anzapfen. Und das alles nur, um die Grenze zwischen den Staaten und Mexiko abzuschotten.
US-Präsident Donald Trump nutzt den „Nationalen Notstand“. Damit will er unter Umgehung des Kongresses, zu dessen wichtigsten Aufgaben die Bewilligung von öffentlichen Geldern zählt, die nötigen
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  • 182 Leser
 

BZ-Tag bei den Steelers

Spitzenspiel in der EgeTrans-Arena: Die Bietigheim Steelers schlagen die Ravensburg Towerstars mit 4:1 – und das an einem ganz besonderen Tag, denn die Begegnung stand im Zeichen der Bietigheimer weiter
  • 159 Leser
Leitartikel Dieter Keller zur Staatsgläubigkeit vieler Bürger

Zu viel Watte

Geld futsch, Flug weg – wer ein Ticket von Germania erworben hatte und es in nächster Zeit nutzen wollte, steht nach der Pleite der Fluglinie ziemlich dumm da. Fein raus ist dagegen, wer eine Pauschalreise weiter
  • 164 Leser

Flucht nach vorne

Nach einer Woche gewalttätiger Proteste hat Haitis Präsident Jovenel Moïse sein Schweigen gebrochen. Er werde das Land nicht „bewaffneten Gangs und Drogenhändlern“ überlassen. Einen Rücktritt weiter
  • 151 Leser
Kommentar Guido Bohsem zum Notstand in den USA

Angriff auf Verfassung

Die Welt erlebt gerade, was ein autoritärer, machthungriger Mann ohne demokratisches Wertegerüst in der ältesten Demokratie der Welt anrichten kann. Ohne Anlass und alleine, um ein Wahlkampfversprechen weiter
  • 176 Leser

Themenwelten aktuell

Kommentar Hajo Zenker zu den Führerschein-Plänen der EU

Umtausch genügt nicht

Der Führerschein ist für viele ein täglicher Begleiter. Und verrät so auch viel über das eigene Leben, etwa mit Spuren von Schweiß, Tränen oder Kaffee auf dem gefalteten Papier. Deshalb hängen viele Millionen weiter
Bucks heile Welt

Gastro-Führer

Woran erkennt man eine gute Wirtschaft? Wo es was wirklich Gescheites zu essen gibt? Den einzig senkrechten Zwiebelroschdbrooda zum Beispiel? Mit hausgmachde Schbätzla ond ama Haufa knuschbrige Zwiebel? weiter
  • 160 Leser

Westdeutsche Frauen drohen bei Grundrente zu verlieren

Von den Plänen von Hubertus Heil würden die Ostdeutschen viel häufiger profitieren als die Westdeutschen. Die Union besteht weiter darauf, die Bedürftigkeit zu prüfen.
Westdeutsche Seniorinnen mit niedriger Rente drohen häufig leer auszugehen, wenn sich Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) mit seinem Plan für eine „Respekt-Rente“ durchsetzt. Denn sie
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  • 176 Leser

Medien Mehr Schutz für Informanten?

Linke und Grüne wollen Journalisten und deren Informanten besser vor Strafverfolgung schützen. Der Bundestag beriet über Anträge beider Fraktionen, die den Vorrang der Pressefreiheit gegenüber Geschäftsgeheimnissen weiter
  • 156 Leser

Mehr C-Waffen-Angriffe

Im Syrien-Krieg sind nach einem Bericht des „Spiegel“ deutlich häufiger Chemiewaffen eingesetzt worden, als bislang angenommen. Insgesamt habe es 336 „glaubwürdig nachgewiesene“ weiter
  • 153 Leser
Sicherheit

Raketen und Rivalen

Politiker und Experten beraten auf der Konferenz in München über die Krisenherde der Welt – und mögliche Lösungen dafür. Doch die Lage wird immer unübersichtlicher.
Ein zerfallenes Puzzle und ein Mammutwort mit 48 Buchstaben – damit geht in diesem Jahr die Münchner Sicherheitskonferenz an den Start. Ob es tatsächlich die „größte und wichtigste“ Sicherheitskonferenz
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  • 222 Leser
Interview

„Ein Haufen von Zwergen“

Ob Europa in der Welt als stark oder schwach wahrgenommen wird, betrifft auch die Sicherheit jedes einzelnen Bürgers, sagt Norbert Röttgen (CDU), Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag. weiter

USA und Israel schmieden Front gegen den Iran

Vizepräsident Mike Pence lobt arabische Staaten und übt scharfe Kritik an Europa: Wer mit dem islamischen Regime zusammenarbeitet, kann nicht auf Amerika zählen.
Die USA erhöhen den Druck auf die Europäer, das Atomabkommen mit dem Iran fallen zu lassen. US-Vizepräsident Mike Pence drohte den Verbündeten in einer scharfen Rede auf der Nahost-Konferenz in Warschau
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  • 194 Leser
Leitartikel Mathias Puddig zur Lage der SPD

Die Reihen schließen

Was wollen sich einige Sozialdemokraten eigentlich noch so erlauben? Da entwirft Parteichefin Andrea Nahles ein Konzept für die Gesetzgebung in Zeiten der Digitalisierung. Sie erläutert Fallstricke, nennt weiter
  • 156 Leser

Appell an Konfliktparteien

Flüchtlinge aus Venezuela stehen in Kolumbien für Essen an. Mehrere internationale Organisationen haben an alle politischen Akteure in Venezuela appelliert, endlich humanitäre Hilfe ins Land zu lassen. weiter
  • 135 Leser

Appell zur Einigkeit

Auf der Tagung in München warnen Politiker davor, durch Einzelinteressen EU und Nato zu schwächen.
Normalerweise ist die Münchner Sicherheitskonferenz ein Ort, an dem männliche Redner mit Krawatte und Anzug auftreten. Wenn also der Organisator mit einem blauen Kapuzenpullover mit gelben Sternen ans
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  • 158 Leser

Umfrage Südwest-CDU steht besser da

In einer Umfrage steht die CDU in Baden-Württemberg wieder besser da als noch Anfang Februar. Nach Angaben des Meinungsforschungsinstituts Insa kommt sie bei der Sonntagsfrage jetzt auf 27 Prozent. Eine weiter
  • 149 Leser

Trump-Tochter auf Herbergssuche

Man kann ja zur US-Präsidentschaft stehen wie man will, dass der Trump-Clan durch die Eroberung des Weißen Hauses an Einfluss und Macht verloren hat, wird wohl kaum jemand behaupten. Aber ausgerechnet weiter
  • 215 Leser
Politisches Buch

Es geht nicht ohne Identität

Anders als von Francis Fukuyama nach dem Zusammenbruch des Staatssozialismus in Osteuropa prophezeit, hat sich die Weltpolitik nun doch weiterentwickelt. Statt „Das Ende der Geschichte“ zu weiter
  • 162 Leser

Schwäbisches zur Berlinale

Einen ersten Preis hat Nora Fingscheidt (l.) schon gewonnen: Die Regisseurin und Drehbuchautorin erhielt den Thomas-Strittmatter-Drehbuchpreis für ihren Film „Systemsprenger“ mit Helena Zengel weiter
  • 161 Leser

Ostalb-Newsticker

Trump verhängt nationalen Notstand

Der Präsident kann wegen der Migration an der Südgrenze über Finanzmittel in Milliardenhöhe für die Mauer verfügen. Demokraten kündigen Widerstand an.
US-Präsident Donald Trump hat den nationalen Notstand ausgerufen. Er unterzeichnete die Erklärung und informierte den Kongress darüber. Nach Angaben des Weißen Hauses stehen ihm damit acht Milliarden Dollar
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  • 168 Leser

Abschiebung SPD kritisiert Seehofer-Pläne

Innenminister Horst Seehofer (CSU) stößt mit seinem Gesetzentwurf zu Abschiebungen auf Widerstand in der SPD. „Ich halte es für wesentlich wichtiger, bestehende Vorschriften konsequent umzusetzen weiter
  • 163 Leser
abc abc

Rüstungsexport Türkei-Geschäft eingebrochen

Die Rüstungsexporte in die Türkei sind ungeachtet der Entspannung der Beziehungen im vergangenen Jahr erneut drastisch gesunken. Nach einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der weiter
  • 202 Leser

Spanien Neuwahl für Ende April angesetzt

In Spanien wird am 28. April ein neues Parlament gewählt. Nach dem Scheitern seines Haushaltsentwurfs im Parlament setzte Regierungschef Pedro Sánchez am Freitag Neuwahlen an. Der sozialdemokratische Regierungschef weiter
  • 156 Leser