Zutritt erschwert

Nach Corona-Eklat: Bundestag streicht eigene Genesenen-Extrawurst - wohl mit Folgen für AfD

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AfD-Abgeordnete, die nicht geimpft, genesen, getestet (3G) sind, verfolgen die konstituierende Sitzung des neuen Bundestags von der Tribüne aus.
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Nach einer Corona-Infektion gilt man in Deutschland nur noch drei Monate als genesen. Eine Ausnahme galt bisher für Bundestags-Abgeordnete. Das ist vorbei - und könnte die AfD hart treffen.

Berlin - Die Verkürzung des Genesenenstatus von sechs auf drei Monate in Deutschland sorgte für einigen Wirbel* - und hallt immer noch nach, unter anderem in Form harter Attacken auf Gesundheitsminister Karl Lauterbach und RKI-Chef Lothar Wieler. Die FDP sprach Wieler wegen dieser „Verfehlung“ sogar das Vertrauen ab*. Doch es blieb dabei: Wer in Deutschland an Corona erkrankt, aber nicht geimpft ist, gilt nur noch 90 Tage als genesen - und hat damit nur noch kurze Zeit gewisse Vorteile, was 2G-Regeln betrifft.

Genesenen-Extrawurst im Bundestag: Schuld daran war kompliziertes Prozedere

Eine Ausnahme bildete bisher der Bundestag: Abgeordnete galten nach wie vor sechs Monate als genesen*, was an der sogenannten Allgemeinverfügung des Bundestags und - laut Parlamentspräsidentin Bärbel Bas (SPD) - dem recht komplizierten Prozedere drumherum lag. Ab der kommenden Woche wird dies anders. Der verkürzte Genesenenstatus soll auch für die Abgeordneten im Bundestag gelten.

Damit ändern sich die Regeln für den Zugang von Abgeordneten und Mitarbeitern zu Plenar- und Ausschusssitzungen, wie die Bundestagsverwaltung am Donnerstag bekannt gab. Genesene ohne zusätzliche Impfung bekommen nun nur noch bis maximal 90 Tage nach dem positiven Testbefund Zugang; zuvor hatte die Frist 180 Tage betragen. Dafür wurde die Allgemeinverfügung geändert - vorausgegangen war eine Verständigung von Bas mit den Fraktionen. Die neue Verfügung ist zunächst bis 13. März befristet.

Genesenen-Status im Bundestag verkürzt: Ungeimpfte dürfen nicht in Plenarsaal

Die Verkürzung des Genesenenstatus dürfte im Bundestag vor allem AfD-Abgeordnete treffen. In ihren Reihen gibt es zahlreiche Abgeordnete, die genesen, aber nicht geimpft sind. Sie müssen die Debatten im Plenarsaal von einer eigens reservierten Besuchertribüne aus verfolgen, zu der sie nur bei Vorlage eines negativen Coronatests Zugang bekommen. Probleme gab es aber auch bei Ausschussitzungen.

Änderungen gibt es auch für Abgeordnete, die bislang nur eine Einmalimpfung mit dem Impfstoff von Johnson&Johnson bekommen haben. Sie müssen ab kommender Woche eine weitere Impfung vorweisen, um Zugang zu Plenar- und Ausschusssitzungen zu bekommen.

Das Ziel der angepassten Regeln sei, „das Infektionsgeschehen in den Bundestagsliegenschaften möglichst niedrig zu halten und die Arbeitsfähigkeit des Parlaments sicherzustellen“, erklärte die Parlamentsverwaltung. Allerdings bleibt die deutsche Drei-Monats-Regel beim Genesenenstatus umstritten - auch Virologe Hendrik Streeck hat mit der RKI-Entscheidung abgerechnet. (AFP/smu) *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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