Berlin - Die Gesundheitsexperten von Union und FDP kommen an diesem Freitag zu einer Klausur zusammen. Einsparungen und Mehrbelastungen für die Versicherten stehen zur Diskussion.
Sie wollen bei dem zweitägigen Treffen in Berlin Möglichkeiten ausloten, wie das 2011 drohende Defizit von elf Milliarden Euro oder mehr noch abgewendet werden kann. Dabei stehen sowohl Einsparungen als auch Mehrbelastungen für die Versicherten zur Diskussion.
Die CSU hat Vorschläge von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) für eine zusätzliche Pauschalprämie zuletzt kategorisch abgelehnt, selber aber noch kein Sparkonzept vorgelegt. Deswegen war es zu heftigen gegenseitigen Beschimpfungen gekommen. FDP- Fraktionschefin Birgit Homburger dämpfte auch bereits die Erwartuntgen an die Klausur.
Kritik an Zurückweisung von Röslers Modell durch Seehofer
Der CSU-Gesundheitsexperte Johannes Singhammer zeigte sich jedoch ergebnisorientiert. “Wir gehen mit dem festen Vorsatz in die Gespräche, zu Ergebnissen zu kommen“, sagte er der “Saarbrücker Zeitung“. Auf die Frage, ob Röslers Konzept einer einkommensunabhängigen Gesundheitsprämie gescheitert sei, antwortete er: “Streit bringt uns nicht weiter.“ Über Einnahmesteigerungen wolle man erst nachdenken, wenn Sparmaßnahmen und Effizienzgewinne nicht ausreichten.
Der CDU-Experte Jens Spahn dagegen sagte der “Rheinischen Post“ (Freitag): “Sparen und eine breitere Finanzierungsgrundlage, das kann nur zusammen gehen.“
Die baerische FDP-Vorsitzende, Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, kritisierte die Zurückweisung von Röslers Modell durch CSU-Chef Horst Seehofer nach einem Gespräch der beiden: “Seehofer hat ich konstruktiv damit nicht beschäftigt. Das war schon ein Affront“, sagte sie dem “Bonner General-Anzeiger“.
dpa