Bei „Hart aber fair“ drehte sich Montagabend alles um die SPD und den Zustand der GroKo. Eine Grünen-Politikerin funkte dazwischen.
- Im ARD-Talk „hart aber fair“ ging es um den Zustand der SPD nach ihrem Parteitag und die Zukunft der Groko.
- Zu Gast waren unter anderem Lars Klingbeil (SPD) und Ralph Brinkhaus (CDU).
- Die überraschend harmonische Runde mischte nur die Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt auf.
Berlin - „Wähler, hört die Signale: Sind SPD und GroKo noch zu retten?“ Unter diesem Motto lief am Montagabend die Sendung „hart aber fair“ in der ARD. Als GroKo-Vertreter waren SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil und der Vorsitzende der Unionsfraktion, Ralph Brinkhaus, zu Gast. Doch wer einen offenen Schlagabtausch erwartet hatte, wurde zunächst enttäuscht. Klingbeil und Brinkhaus waren sich überwiegend einig, nur vereinzelt gab es Knatsch zwischen den beiden.
„Hart aber fair“ im Ersten: GroKo-Streitthemen Mindestlohn und schwarze Null
Der SPD-Forderung nach einem höheren Mindestlohn - zwölf Euro sind das Ziel - erteilte Brinkhaus eine klare Absage: „Wir werden darauf achten, dass ein Mindestlohn nicht politisch festgelegt wird. Es darf nicht vor jedem Wahlkampf einen Überbietungswettbewerb geben, bei dem es darum geht, den Mindestlohn noch höher zu setzen.“
Wie hoch soll der Mindestlohn künftig sein und wer soll über die Höhe entscheiden? Ralph Brinkhaus @rbrinkhaus @CDU hat sich bei #hartaberfair @DasErste gegen einen politisch festgelegten Mindestlohn ausgesprochen. #Mindestlohn #spdbpt2019 #SPDParteitag pic.twitter.com/v6payplu8T
— hart aber fair (@hartaberfair) December 9, 2019
Klingbeil sah das anders und wollte auch nicht am „Dogma der schwarzen Null festhalten“. Seine Argumentation: Die Digitalisierung von Schulen oder die Stärkung des ländlichen Raums kosteten Geld - und dafür müsste der Bundeshaushalt gegebenenfalls angepasst werden.
"Wir sollten doch nicht an dem Dogma der schwarzen Null festhalten." SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil @larsklingbeil @spdde bei #hartaberfair @DasErste zum Thema "Wähler, hört die Signale – sind #SPD und #GroKo noch zu retten?" #schwarzeNull #SPDParteitag pic.twitter.com/6cd3jc8u0S
— hart aber fair (@hartaberfair) December 9, 2019
Das war‘s auch schon an strittigen Themen - ansonsten überraschend viel Eintracht zwischen den beiden GroKo-Vertretern. Noch am Sonntag hatten sich Kevin Kühnert und Paul Ziemiak bei „Anne Will“ wesentlich heftiger beharkt.
Klingbeil (SPD) und Brinkhaus (CDU) zahm: Grüne Göring-Eckardt sorgt für Schwung
Gut, dass sich wenigstens die Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt im Attackemodus befand. Sie kritisierte, dass die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer mit ihren Äußerungen zur Grundrente „1,5 Millionen Menschen in Geiselhaft nimmt“. Das Bild der GroKo nach außen beschädige außerdem das Vertrauen der Menschen in die Politik.
"Es geht doch hier um Vertrauen in Politik." Katrin @GoeringEckardt @Die_Gruenen kritisiert, dass die #CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer mit ihren Äußerungen zur Grundrente, "1,5 Millionen Menschen in Geiselhaft nimmt." #hartaberfair @DasErste zur #GroKo. #SPDbpt19 pic.twitter.com/UbNsRhHUhs
— hart aber fair (@hartaberfair) December 9, 2019
Auf die Frage von Moderator Frank Plasberg, ob denn eine schwarz-grüne Regierung realistisch sei, reagierte Göring-Eckardt zurückhaltend: „In einer Koalition muss man sich nicht verstehen“, so Göring-Eckardt. Wichtiger sei eine gute Zusammenarbeit auf der Sachebene.
Kurios war es auch kürzlich bei „Hart aber fair“, als eine Feministin die Bühne stürmte und eine themenfremde Diskussion starten wollte.
„Hart aber fair“: Diese Gäste diskutierten in dem ARD-Talk
- Lars Klingbeil (SPD): SPD-Generalsekretär
- Ralph Brinkhaus (CDU): Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
- Katrin Göring-Eckardt (Grüne): Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag
- Eva Quadbeck: Leiterin Parlamentsredaktion der „Rheinischen Post“
- Peter Zudeick: Politischer Korrespondent und Buchautor
Vergangene Woche gingt es bei „hart aber fair“ um das Thema „Weckruf oder Panikmache: Braucht das Klima eine Öko-Revolution?“ Dabei sorgten die Äußerungen von Klimaforscher Hans von Storch für Aufsehen.