Seit April im Amt

Italiens Regierungschef Letta tritt zurück

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Rücktritt angekündigt: Italiens Regierungschef Enrico Letta.

Rom - Nach nur zehn Monaten tritt Italiens Regierungschef Enrico Letta nach massivem Druck zurück. Sein parteiinterner Rivale Matteo Renzi steht als Nachfolger bereit.

Italiens Politik steht vor einem Neuanfang. Nach der Rücktrittsankündigung von Regierungschef Enrico Letta könnten schon am Freitag Konsultationen zur Bildung einer neuen Regierung in Rom beginnen. Zuvor will Letta Staatspräsident Giorgio Napolitano sein Rücktrittsgesuch überreichen. Als Favorit für das Amt des Ministerpräsidenten gilt Matteo Renzi, Chef der Demokratischen Partei (PD) Lettas. Er hatte zuvor seinen Machtanspruch massiv untermauert und bei einer Präsidiumssitzung der größten Regierungspartei die Zustimmung für einen Neustart gefordert und erhalten.

Nach dem verlorenen parteiinternen Machtkampf hatte Letta seinen Rücktritt angekündigt. Diesen will er am Freitag bei Napolitano einreichen. Die Möglichkeit von Neuwahlen hatte der Staatspräsident ausgeschlossen und als „Quatsch“ bezeichnet. Auch Renzi hatte sich dagegen ausgesprochen. Es wird daher davon ausgegangen, dass Napolitano in einer Staffelübergabe ohne Wahlen einen neuen Regierungschef einsetzt und diesen mit der Bildung einer neuen Koalition beauftragt.

Das in anhaltender Rezession steckende Krisenland Italien bekommt damit seinen vierten Regierungschef in nur vier Jahren. Renzi will die drittgrößte Volkswirtschaft der Eurozone mit konsequenten Reformen bis 2018 regieren und wieder auf Kurs bringen. Er erklärte, Italien brauche einen radikalen Wandel.

Der 39-jährige Renzi hatte seit seiner Wahl zum PD-Vorsitzenden im Dezember immer wieder gegen Letta geschossen und von ihm mehr Tempo bei Reformen gefordert. Am Donnerstag hatte er im Parteivorstand eine Art Misstrauensvotum gegen Letta präsentiert und die Mitglieder um ihre Unterstützung für einen Neuanfang gebeten. Italien brauche dringend eine neue Regierung, einen radikalen Umschwung und eine tiefgreifende Veränderung, erklärte er. Der Vorstand hatte ihm mit 136 Ja-Stimmen und nur 16 Nein-Voten die Unterstützung ausgesprochen.

Letta, der die Entscheidung im Regierungspalast Chigi verfolgt hatte, zog kurz darauf die Konsequenzen und kündigte seinen Rücktritt an. Nach nur zehn Monaten ist seine Regierung, die als große Koalition gestartet und nach dem Wechsel von Silvio Berlusconis Forza Italia in die Opposition mit einer kleineren Mehrheit weiterregiert hatte, am Ende. Bis zum Nachmittag hatte Letta den Schritt kategorisch abgelehnt und auch Vermittlungsversuche ausgeschlagen.

Renzi war wiederholt vorgeworfen worden, nur seinen eigenen politischen Ehrgeiz zu bedienen. Die italienische Linke ist zudem Rivalitäten und Zerreißproben gewohnt. Ihre früheren Regierungen von 1996 bis 1998 sowie von 2006 bis 2008 brachen jeweils wegen interner Auseinandersetzungen zusammen. Das machte den Weg frei für eine Rückkehr des konservativen Regierungschefs Silvio Berlusconi.

dpa

Silvio Berlusconi: Seine Affären und Skandale

Silvio Berlusconi: Seine Affären und Skandale

Korruption, Mafia-Verbindungen, Sexskandale: Silvio Berlusconi kam mit diversen Affären immer wieder in die Schlagzeilen. Hier eine Auswahl: © dpa
Spektakulärster Fall ist “Rubygate“. Die Staatsanwaltschaft lastet dem 75-Jährigen Kontakte zu dem minderjährigen marokkanischen Escortgirl Karima el-Marough, genannt “Ruby“, an. Da Berlusconi das Mädchen mit einem Anruf bei der Polizei aus deren Gewahrsam befreite, soll er sich auch wegen Amtsmissbrauchs verantworten. © dpa
Außerdem steht der Medien-Milliardär im Verdacht, den britischen Anwalt David Mills bestochen zu haben. 1998 soll Berlusconi 600 000 US-Dollar (436 347 Euro) bezahlt haben, damit dieser in Prozessen gegen seinen Medienkonzern Falschaussagen macht. Ein für Berlusconi maßgeschneidertes Immunitäts-Gesetz (“Lodo Alfano“), das zeitweise zur Aussetzung auch dieses Verfahrens geführt hatte, war vom Verfassungsgerichtshof Ende 2009 gekippt worden. © dpa
Drei prominente Mitglieder von Berlusconis Regierungspartei “Volk der Freiheit“ (PdL) gerieten im Juli 2010 ins Visier der Justiz - darunter ein wegen Geschäften mit der Mafia bereits verurteilter Berlusconi-Freund. Die Justiz wirft ihnen unter anderem vor, eine kriminelle Vereinigung mit aufgebaut zu haben, um politische und juristische Entscheidungen des Landes zu beeinflussen. Zuvor hatte ein ehemaliger Mafia-Killer Berlusconi vor Gericht sogar mit einer Serie von Bombenanschlägen in Verbindung gebracht. © dpa
Als Kandidatinnen der Regierungspartei für die Europawahl 2009 schlug Berlusconi drei junge Schönheiten vor: eine ehemalige TV-Ansagerin, eine Fernsehschauspielerin und eine Sängerin. © dpa
“Schamlose Luder im Dienst der Macht“, beschimpfte damals seine Noch-Ehefrau Veronica Lario die Damen. Lario reichte 2009 die Scheidung ein. © dpa
Eine angebliche Affäre mit der Schülerin Noemi Letizia hatte zuvor für Aufsehen gesorgt. Nach Berlusconis Besuch auf Noemis Party zum 18. Geburtstag hatte Gattin Lario öffentlich gesagt, Berlusconi treffe sich “mit Minderjährigen“. Gerüchte um eine Liaison mit der Schülerin, die ihn “Papi“ nannte, wies er allerdings zurück. © dpa
Und hier weitere Bilder, Skandale und Skandälchen von und mit Silvio Berlusconi: „Gott sei Dank gibt es mich“: Berlusconi leidet nicht an Minderwertigkeitsgefühlen. © dpa
Kleiner Mann: Ist 1,64 Meter groß, behauptet aber steif und fest, er sei 1,71 Meter. © dpa
Zumindest körperlich auf Augenhöhe: Angela Merkel und Silvio Berlusconi. © dpa
Liebt theatralische Gesten: Silvio Berlusconi. © dpa
Dem ehemaligen italienischen Ministerpräsidenten gehören fast die Hälfte aller italienischen Fernsehsender. © dpa
Im „Canale 5“-Studio mit dem Journalisten Alessio Vinci. © dpa
Zwei Männer, die sich beide für unwiderstehlich halten und hielten: Berlusconi und der mittlerweile verstorbene libysche Staatschef Muammar al-Gaddafi. © dpa
Der Milliardär mal ohne Dauergrinsen im Gesicht. © dpa
Berlusconi ist fünffacher Großvater. © dpa
Mit Escort-Dame Patrizia D'Addario soll er auch ein Verhältnis gehabt haben... © dpa
Und wieder eine große Geste. © dpa
Berlusconi bei einer UN-Vollversammlung. © dpa
Shaking Hands mit den Obamas beim G20-Gipfel in Pittsburgh. © dpa
Im Gespräch mit Kanzlerin Angela Merkel. © dpa
Berlusconi war ziemlich sauer darüber, dass seine Straffreiheit aufgehoben wurde. © dpa
Wohin führt nun der Weg? © dpa
Hier sieht es aus, als säße Berlusconi auf der Anklagebank. Tat er auch ständig - irgendwie. © dpa
Berlusconi resigniert. © dpa
Ciao, Silvio! © dapd

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