SPD-Bundesvorsitzende

„Ganz klar ohne CDU“ - Esken mit scharfen Worten in Richtung Union - und Seitenhieb gegen Söder

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Saskia Esken (SPD), Parteivorsitzende, kommt ins Willy-Brandt-Haus, um sich zu den Ergebnissen der Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz zu äußern.
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Vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt äußert sich die SPD-Vorsitzende deutlich zur Union. Vorwürfe hat sie zur Haltung gegenüber der AfD.

Halle (Saale) - Für die SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken ist die CDU „im Bund ohne Orientierung, ohne jeden Kompass“. Die Politikerin sieht aktuell keine Basis für eine weitere Zusammenarbeit mit dem bisherigen Koalitionspartner Union. Die Sozialdemokraten strebten eine „progressive Regierung“ mit ihrem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz* im Bund an, sagte Esken am Samstag gegenüber MDR Aktuell. „Das heißt ganz klar ohne CDU“, so die Vorsitzende.

In der CDU stünden „wichtige Richtungsentscheidungen an, die noch nicht ausgestanden sind“, sagte Esken. Sie warf der CDU vor, ihre Haltung zur AfD noch nicht ausreichend geklärt zu haben.

SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken: Nein zu Union und Seitenhieb gegen Markus Söder in Bayern

Die SPD-Vorsitzende räumte ein, dass die Leistungen der SPD in den Koalitionen auf Landes- und Bundesebene zu wenig sichtbar geworden seien. „Das ist das Phänomen der Mitregierung, der sogenannten Juniorpartner, das wir immer wieder erleben.“ Deshalb müsse deutlicher hervorgehoben werden, dass es „einen Unterschied macht, wenn die SPD mitregiert.“

Auf eine Interview-Frage zu Markus Söder fand Saskia Esken ebenfalls deutliche Worte. „Markus Söder hat ja gerade gesagt, mit den Grünen regieren, ist prinzipiell in Ordnung, aber nicht als Juniorpartner, das würde die Union langfristig ruinieren. Warum ist Markus Söder schlauer als Sie“, will der Journalist wissen. Die SPD-Vorsitzende weist diese Spitzfindigkeit entschieden zurück - und erinnert den Laschet-Herausforderer an seinen Platz in Bayern. „Markus Söder muss diese Entscheidungen für sich und für Bayern treffen, soweit ich weiß, ist er weder CDU-Vorsitzender, noch Kanzlerkandidat. Er meldet ab und zu mal Bedenken aus Bayern, aus München raus in Richtung Berlin, aber tatsächlich ist er dort nicht bestimmende Kraft. (AFP/aka) *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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