News-Ticker zur Diplomatie

Selenskyj verspricht Rückholung der Krim: „Russischer Krieg hat hier begonnen“

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Präsident Selenskyj hat einen internationalen Reisebann für Russen gefordert. Bundesinnenministerin Faeser bezeichnet Putin als Kriegsverbrecher. Der News-Ticker.

Update vom 10. August, 18.25 Uhr: Russisches Öl fließt wieder nach Europa. „Über die Druschba-Pipeline kommt bereits wieder Rohöl in der Slowakei an, und in Ungarn wird die Versorgung voraussichtlich morgen wieder aufgenommen“, gab nun ein Sprecher des slowakischen Öl-Unternehmens Slovnaft der Nachrichtenagentur AFP bekannt.

Das Unternehmen und sein Mutterkonzern MOL aus Ungarn hätten demnach erfolgreich angeboten, die Transitgebühren für den Pipeline-Abschnitt durch die Ukraine zu übernehmen. Für August sei das Geld bereits überwiesen.

Die russische Betreiberfirma der Pipeline, Transneft, hatte am Dienstag (09. August) publik gemacht, dass die Versorgung bereits am vorigen Donnerstag (04. August) eingestellt worden sei, da Ende Juli eine Banktransaktion aufgrund westlicher Sanktionen gegen Russland abgelehnt worden war. Betroffen von den Lieferausfällen war neben der Slowakei und Ungarn auch Tschechien. Der Slovnaft-Sprecher nannte „technische Probleme auf Bankenebene im Zusammenhang mit der Zahlung der Transitgebühren von russischer Seite“. Nach Angaben des Betreibers des tschechischen Teils der Druschba-Pipeline wurden dort die Lieferungen noch nicht wieder aufgenommen.
Ungarn, Tschechien und die Slowakei hatten gegen die im April beschlossenen EU-Sanktionen gegen Russland unter Verweis auf ihre starke Abhängigkeit von deren Gas eine weitgehende Ausnahme der Lieferungen über die Druschba-Pipeline durchgesetzt.

Außenminister der G7 fordern Russland zur Rückgabe des ukrainischen Kernkraftwerks Saporischschja auf

Update vom 10. August, 13.45 Uhr: Die Außenminister der sieben führenden demokratischen Wirtschaftsmächte (G7) haben Moskau aufgefordert, das kürzlich beschossene ukrainische Kernkraftwerk Saporischschja unverzüglich wieder der vollständigen Kontrolle der Ukraine zu unterstellen.

„Das ukrainische Personal, das für den Betrieb des Kernkraftwerks Saporischschja verantwortlich ist, muss in der Lage sein, seinen Aufgaben ohne Drohungen oder Druck nachzukommen“, teilte das Auswärtige Amt am Mittwoch in Berlin in einer Erklärung der G7-Außenminister mit. „Es ist Russlands fortdauernde Herrschaft über das Kernkraftwerk, die die Region gefährdet“, kritisierte die Runde. Die G7 bezogen ihre Forderung auch auf sämtliche anderen kerntechnischen Anlagen innerhalb der international anerkannten Grenzen der Ukraine, um deren sicheren und gesicherten Betrieb zu gewährleisten.

Ukraine-News: Selenskyj verspricht „Befreiung der Krim“

Update vom 10. August, 6.27 Uhr: Wolodymyr Selenskyj verspricht im Ukraine-Krieg die Rückholung der Krim: „Die Schwarzmeerregion kann nicht sicher sein, solange die Krim besetzt ist“, erklärte er in seiner abendlichen Videoansprache. „Dieser russische Krieg gegen die Ukraine, gegen das ganze freie Europa, hat mit der Krim begonnen und muss mit der Krim enden, mit ihrer Befreiung.“

Mit der Annexion 2014 habe Russland die Krim in einen der gefährlichsten Orte Europas verwandelt, sagte Selenskyj. Russland betrachtet die Halbinsel als sein Staatsgebiet und hat für den Fall ukrainischer Angriffe mit massiver Vergeltung gedroht. Die meisten Staaten erkennen an, dass die Krim völkerrechtlich weiter zur Ukraine gehört.

Nach einer Explosion in der Nähe des Dorfes Nowofedorowka auf der Halbinsel Krim am Dienstag (9. August) steigt Rauch auf.

Update vom 9. August, 21.53 Uhr: Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) betrachtet den russischen Präsidenten Wladimir Putin wegen seines Angriffskriegs auf die Ukraine offenbar als Kriegsverbrecher.

Bundesinnenministerin Faeser über Putin: SPD-Politikerin bezeichnet Kremlchef als Kriegsverbrecher

Mit einem klaren „Ja“ antwortete Faeser am Dienstagabend in Potsdam bei der Veranstaltungsreihe „RND vor Ort“ des Redaktionsnetzwerks Deutschland auf die Frage „Ist Wladimir Putin für Sie ein Kriegsverbrecher?“. Das unterliege „natürlich erst mal der Beweissicherung und dem rechtsstaatlichen Verfahren“, führte die SPD-Politikerin aus. Aber angesichts des Leides, das Putin in der Ukraine angerichtet habe, werde man ihn wohl als Kriegsverbrecher bezeichnen können.

Israels Präsident Izchak Herzog telefoniert mit Kremlchef Wladimir Putin

Update vom 9. August, 16.41 Uhr: Israels Präsident Izchak Herzog hat mit Kremlchef Wladimir Putin über die belasteten Beziehungen beider Länder gesprochen. Das Telefonat sei „offen und ehrlich“ gewesen, teilte Herzogs Büro mit.

Herzog habe dabei ausführlich über die Aktivitäten der NGO Jewish Agency gesprochen, die sich um Einwanderung nach Israel kümmert. Das russische Justizministerium will diese ungeachtet von Protesten Israels auflösen. Putin habe seine persönliche Verpflichtung gegenüber des Holocaust-Gedenkens und Kampfes gegen Antisemitismus betont, so Herzogs Büro.

Die Klage des russischen Justizministeriums gegen die Jewish Agency soll am 19. August verhandelt werden. Russland hatte der Jewish Agency vorgeworfen, gegen die Gesetze des Landes zu verstoßen. In Israel wird vermutet, dass Russland mit dem Verbot der Organisation das Land für dessen Haltung im Ukraine-Krieg abstrafen will.

Kriegsgräberstätte in Brandenburg: Russische Botschaft protestiert gegen Schändung von Ehrenmal

Update vom 9. August, 15.39 Uhr: Die russische Botschaft hat gegen eine Schändung des sowjetischen Ehrenmals im brandenburgischen Werneuchen protestiert. Im Internet sei ein Video aufgetaucht, „das einen deutschen Neonazi-Anhänger bei der Schändung der sowjetischen Kriegsgräberstätte zeigt, indem er sich rassistisch äußert“, teilte die Botschaft mit.

„Diese frevelhafte Aktion betrachten wir als einen Versuch, ethnischen Hass zu schüren, sowie als eine zynische Missachtung des Gedenkens an die Soldaten, die für die Befreiung der Welt und Europas vom Nationalsozialismus ihr Leben hingaben“, hieß es weiter.

Ein Sprecher der Polizeidirektion Ost bestätigte einen Vorfall. Eine Zeugin habe die Polizei am Freitag (5. August) informiert, dass ein Unbekannter an dem Ehrenmal uriniert habe und dabei von einem zweiten gefilmt oder fotografiert worden sei. Der Staatsschutz ermittele.

Druschba-Pipeline: Russische Öl-Lieferungen durch Ukraine wegen Sanktionen eingestellt

Update vom 9. August, 13.50 Uhr: Durch die Druschba-Pipeline fließt nach Angaben der Betreiberfirma seit Donnerstag kein russisches Erdöl mehr durch die Ukraine nach Europa. Die Lieferungen seien eingestellt worden, nachdem eine Banktransaktion aufgrund westlicher Sanktionen gegen Russland abgelehnt worden sei, erklärte das russische Staatsunternehmen Transneft am Dienstag. Die Pipeline versorgt vor allem Ungarn, die Slowakai und Tschechien mit Erdöl.

Ukraine-News: Zwei weitere Getreide-Frachter verlassen Ukraine

Update vom 9. August, 11.55 Uhr: Im Rahmen der wieder anlaufenden Getreide-Exporte aus der Ukraine haben zwei weitere Schiffe den Hafen von Tschornomorsk verlassen. Insgesamt über 70.000 Tonnen Lebensmittel werden von den beiden Frachtern durch einen Sicherheitskorridor im Schwarzen Meer transportiert, teilte das ukrainische Infrastrukturministerium am Dienstag in sozialen Netzwerken mit. Mit dem Schiff „Rahmi Yaggi“ gehen demnach 5300 Tonnen Sonnenblumenschrot in die Türkei. Weitere knapp 65.000 Tonnen Mais transportiert die „Ocean Lion“ nach Südkorea.

Ende Juli hatten sich Moskau und Kiew darauf geeinigt, die Getreideexporte über das Schwarze Meer wieder möglich zu machen. Als erster Schiff lief der Frachter „Razoni“ in Richtung Mittelmeer aus. Als dessen Ziel wurde Tripolis im Libanon genannt. Doch dort ist der Frachter bisher nicht angekommen.

Der Ukraine-Krieg in Bildern – Zerstörung, Widerstand und Hoffnung

Am 24. Februar beginnt Russland mit dem Angriffskrieg auf die Ukraine. Die Stadt Tschuhujiw wird bereits am ersten Tag des Krieges bombardiert. Helena, eine 53 Jahre alte Lehrerin, steht dort vor einem Krankenhaus.
Bereits am ersten Tag des russischen Angriffs auf die Ukraine werden die Gräuel des Krieges deutlich. Bomben gehen auf die Stadt Tschuhujiw nieder. Helena, eine 53 Jahre alte Lehrerin, steht schwer verletzt und notdürftig behandelt vor dem Krankenhaus der Stadt. © Aris Messinis/afp
Das „Z“ findet sich, wie hier am Kontrollpunkt Perekop nahe der Halbinsel Krim, auf nahezu allen Militärfahrzeugen der russischen Armee. Es wird im weiteren Verlauf zum Symbol für den Überfall Russlands auf die Ukraine.
Das „Z“ findet sich, wie hier am Kontrollpunkt Perekop nahe der Halbinsel Krim, auf nahezu allen Militärfahrzeugen der russischen Armee. Es wird im weiteren Verlauf zum Symbol für den Überfall Russlands auf die Ukraine. © Sergei Malgavko/dpa
Zu Beginn des Ukraine-Kriegs kommt es wie hier in Moskau in zahlreichen Städten Russlands zu Demonstrationen. Die Staatsmacht im Kreml geht mit aller Härte gegen die Teilnehmenden vor. Tausende Personen werden verhaftet.
Zu Beginn des Ukraine-Kriegs kommt es wie hier in Moskau in zahlreichen Städten Russlands zu Demonstrationen. Die Staatsmacht im Kreml geht mit aller Härte gegen die Teilnehmenden vor. Tausende Personen werden verhaftet. © Sergei Mikhailichenko/afp
Weltweit gehen die Menschen gegen den Ukraine-Krieg auf die Straßen. Eine Demonstrantin in Montreal (Kanada) macht deutlich, wen sie für das Leid in der Ukraine verantwortlich macht: Russlands Präsidenten Wladimir Putin.
Weltweit gehen die Menschen gegen den Ukraine-Krieg auf die Straßen. Eine Demonstrantin in Montreal (Kanada) macht deutlich, wen sie für das Leid in der Ukraine verantwortlich macht: Russlands Präsidenten Wladimir Putin. © Andrej Ivanov/afp
Wolodymyr Selenskyj meldet sich mit einer nächtlichen Videobotschaft aus Kiew - während der russische Angriff auf die Hauptstadt läuft. Der Präsident wird im Verlauf des Kriegs zur Galionsfigur des ukrainischen Widerstands gegen die russische Invasion.
Wolodymyr Selenskyj meldet sich mit einer nächtlichen Videobotschaft aus Kiew - während der russische Angriff auf die Hauptstadt läuft. Der Präsident wird im Verlauf des Kriegs zur Galionsfigur des ukrainischen Widerstands gegen die russische Invasion. © Facebook/afp
Die Verluste Russlands lassen sich vor allem auf die hohe Kampfmoral der ukrainischen Bevölkerung zurückführen. Diese Frau lässt sich in Lwiw an einem Sturmgewehr des Typs AK-47 ausbilden.
Die Verluste Russlands lassen sich vor allem auf die hohe Kampfmoral der ukrainischen Bevölkerung zurückführen. Diese Frau lässt sich in Lwiw an einem Sturmgewehr des Typs AK-47 ausbilden. © Daniel Leal/afp
Der Kampf um Kiew tobt vor allem in der Anfangsphase. Die Hauptstadt der Ukraine ist von den Angriffen Russlands schwer gezeichnet. Doch der Widerstand hält an. Putins Armee gelingt es nicht, Kiew einzunehmen.
Der Kampf um Kiew tobt vor allem in der Anfangsphase. Die Hauptstadt der Ukraine ist von den Angriffen Russlands schwer gezeichnet. Doch der Widerstand hält an. Putins Armee gelingt es nicht, Kiew einzunehmen. © Daniel Leal/afp
Ein sieben Jahre altes Mädchen aus der Ukraine hat es nach Moldawien geschafft. Laut dem UNHCR sind allein in den ersten drei Monaten des Krieges mehr als sechs Millionen Menschen aus der Ukraine geflohen.
Ein sieben Jahre altes Mädchen aus der Ukraine hat es nach Moldawien geschafft. Laut dem UNHCR sind allein in den ersten drei Monaten des Krieges mehr als sechs Millionen Menschen aus der Ukraine geflohen. © Nikolay Doychinov/afp
Irpin, ein Vorort Kiews, wird von der russischen Artillerie unter Beschuss genommen. Yevghen Zbormyrsky, 49 Jahre alt, sucht vor seinem zerstörten Haus Schutz vor dem Angriff aus Russland.
Irpin, ein Vorort Kiews, wird von der russischen Artillerie unter Beschuss genommen. Yevghen Zbormyrsky, 49 Jahre alt, sucht vor seinem zerstörten Haus Schutz vor dem Angriff aus Russland. © Aris Messinis/afp
Blutspuren in einem Zug in Kramatorsk, der für die Evakuierung von Zivilisten genutzt wurde, zeugen von den Grausamkeiten im Ukraine-Krieg.
Blutspuren in einem Zug in Kramatorsk, der für die Evakuierung von Zivilisten genutzt wurde, zeugen von den Grausamkeiten im Ukraine-Krieg. © Fadel Senna/afp
Der Zusammenhalt zwischen der Armee und der Bevölkerung im Ukraine-Krieg ist beispielhaft. In Irpin helfen Soldaten bei der Evakuierung einer Frau über eine zerstörte Brücke.
Der Zusammenhalt zwischen der Armee und der Bevölkerung im Ukraine-Krieg ist beispielhaft. In Irpin helfen Soldaten bei der Evakuierung einer Frau über eine zerstörte Brücke. © Aris Messinis/afp
Mitten Krieg geben Valery (l.) und Lesya sich in einem Außenposten vor Kiew das Ja-Wort. Beide kämpfen in der Armee der Ukraine gegen Russland.
Mitten im Krieg geben Valery (l.) und Lesya sich in einem Außenposten vor Kiew das Ja-Wort. Beide kämpfen in der Armee der Ukraine gegen Russland. © Genya Savilov/afp
Per Videoschalte hält Wolodymyr Selenskyj eine Rede im Deutschen Bundestag. Für seinen historischen Auftritt erhält der ukrainische Präsident Applaus - und im weiteren Verlauf die Zusage zur Lieferung von schweren Waffen aus Deutschland.
Per Videoschalte hält Wolodymyr Selenskyj eine Rede im Deutschen Bundestag. Für seinen historischen Auftritt erhält der ukrainische Präsident Applaus - und im weiteren Verlauf die Zusage zur Lieferung von schweren Waffen aus Deutschland. © Michael Kappeler/dpa
Vitali Klitschko im von russischen Angriffen zerstörten Kiew. Der ehemalige Boxweltmeister ist Bürgermeister der ukrainischen Hauptstadt und organisiert dort den Widerstand gegen Russlands Armeen.
Vitali Klitschko im von russischen Angriffen zerstörten Kiew. Der ehemalige Boxweltmeister ist Bürgermeister der ukrainischen Hauptstadt und organisiert dort den Widerstand gegen Russlands Armeen. © Sergej Supinsky/afp
Immer wieder nimmt Russland Kiew unter Beschuss. Bei einem Raketenangriff auf ein Einkaufszentrum sterben mindestens sechs Menschen.
Immer wieder nimmt Russland Kiew unter Beschuss. Bei einem Raketenangriff auf ein Einkaufszentrum sterben mindestens sechs Menschen. © Aris Messinis/afp
Doch nicht nur Kiew, auch Charkiw ist zu Beginn des Krieges heftig umkämpft. Ein Mann flieht aus der Stadt, während im Hintergrund russische Raketen einschlagen.
Doch nicht nur Kiew, auch Charkiw ist zu Beginn des Krieges heftig umkämpft. Ein Mann flieht aus der Stadt, während im Hintergrund russische Raketen einschlagen. © Aris Messinis/afp
Russland muss im Ukraine-Krieg unerwartet hohe Verluste in Kauf nehmen. Davon zeugen etliche zerstörte Panzer und Militärfahrzeuge, deren Überreste auf einer Straße Richtung Butscha zu sehen sind.
Russland muss im Ukraine-Krieg unerwartet hohe Verluste in Kauf nehmen. Davon zeugen etliche zerstörte Panzer und Militärfahrzeuge, deren Überreste auf einer Straße Richtung Butscha zu sehen sind. © Aris Messinis/afp
Wochenlang tobt die Schlacht um Mariupol. Die Hafenstadt im Osten der Ukraine gleicht einem Trümmerfeld. Ein russischer Soldat hält die Zerstörung mit seinem Handy fest.
Wochenlang tobt die Schlacht um Mariupol. Die Hafenstadt im Osten der Ukraine gleicht einem Trümmerfeld. Ein russischer Soldat hält die Zerstörung mit seinem Handy fest. © Alexander Nemenov/afp
Raketenangriffe spielen im Ukraine-Krieg eine besonders große Rolle. Ein Soldat der Ukraine inspiziert die Überreste einer ballistischen Rakete aus russischen Beständen auf einem Feld nahe Bohodarove im Osten des Landes.
Raketenangriffe spielen im Ukraine-Krieg eine besonders große Rolle. Ein Soldat der Ukraine inspiziert die Überreste einer ballistischen Rakete aus russischen Beständen auf einem Feld nahe Bohodarove im Osten des Landes. © Yasuyoshi Chiba/afp
Anwohnerinnen und Anwohner aus Mariupol kommen in Saporischschja im Südosten der Ukraine an. Darunter befinden sich auch zahlreiche Personen, die fast zwei Monate in Schutzräumen des Asowstal-Stahlwerks ausgeharrt haben.
Anwohnerinnen und Anwohner aus Mariupol kommen in Saporischschja im Südosten der Ukraine an. Darunter befinden sich auch zahlreiche Personen, die fast zwei Monate in Schutzräumen des Asowstal-Stahlwerks ausgeharrt haben. © dpa
Die Kämpfer des Asowstahl-Stahlwerks in Mariupol werden in der Ukraine wie Helden gefeiert. Wochenlang hielten sie die russische Armee auf und der Belagerung stand. Am Ende und nach hohen Verlusten verkündet der Kreml aber die Einnahme des Stahlwerks und damit die Kontrolle über Mariupol.
Die Kämpfer des Asowstahl-Stahlwerks in Mariupol werden in der Ukraine wie Helden gefeiert. Wochenlang hielten sie die russische Armee auf und der Belagerung stand. Am Ende und nach hohen Verlusten verkündet der Kreml aber die Einnahme des Stahlwerks und damit die Kontrolle über Mariupol. © Dmytro ‚Orest‘ Kozatskyi/afp
Die Panzerhaubitze 2000 ist das modernste Artilleriegeschütz in der Bundeswehr.
Am 21. Juni treffen die ersten schweren Waffen aus Deutschland in der Ukraine ein. Die Panzerhaubitze 2000 ist das modernste Artilleriegeschütz der Bundeswehr. Sie sieht aus wie ein riesiger Kampfpanzer und kann Ziele in 40 Kilometern Entfernung treffen.  © Sven Eckelkamp/Imago
bombardiert die russische Luftwaffe ein Einkaufszentrum in der ostukrainischen Stadt Krementschuk
Am 27. Juni bombardiert Russland ein Einkaufszentrum im 100 Kilometer von der Frontlinie entfernten Krementschuk. Zum Zeitpunkt des Angriffs befinden sich laut ukrainischen Angaben etwa 1000 Menschen in dem Gebäude, mindestens achtzehn Menschen werden getötet. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bezeichnet die Attacke als „absoluten Horror“.  © STR/afp
Dieses Satellitenbild von Maxar Technologies zeigt einen Überblick über die Schlangeninsel im Schwarzen Meer.
Nach wiederholten ukrainischen Angriffen zieht sich das russische Militär Ende Juni von der Schlangeninsel südlich von Odessa zurück. Russland spricht von einem „Zeichen des guten Willens“. Die Die Ukraine feiert die Rückeroberung dagegen als Sieg. „KABOOM! Keine russischen Truppen mehr auf der Schlangeninsel“, schreibt der Leiter des Präsidialamts, Andrij Jermak, auf Twitter. „Unsere Streitkräfte haben großartige Arbeit geleistet.“ © dpa
In der Nacht auf den 29. Juli brannte nach einer Explosion ein Gefängnis in Oleniwka, in der von pro-russischen Separatisten besetzten Donezk-Region, aus.
In der Nacht auf den 29. Juli kommen bei einem Angriff auf ein Gefängnis in Oleniwka in der Donezk-Region Dutzende ukrainische Kriegsgefangene ums Leben. Der ukrainische Generalstab beschuldigt Russland, damit Folter von Gefangenen und Hinrichtungen verschleiern zu wollen. Prorussische Separatisten hingegen bezichtigten die Ukraine, für den Angriff verantwortlich zu sein © afp
Auf dem Gelände des Militärflugplatzes Saki nahe Nowofjodorowka kommt es zu heftigen Explosionen.
Am 9. August erschüttern mehrere Explosionen eine russische Luftwaffenbasis auf der 2014 annektierten Halbinsel Krim. Mehrere Flugzeuge werden zerstört. Eine Woche später detoniert auf der Krim ein russisches Munitionslager. Rusland spricht von einem „Sabotageakt“. © dpa
Dieses Satellitenbild von Planet Labs PBC zeigt das von russischen Truppen besetzte Kernkraftwerk Saporischschja.
Das Atomkraftwerk Saporischschja ist schwer umkämpft. Das Artilleriefeuer lässt international die Angst vor einer Atomkatastrophe steigen. Am 25. August wird das AKW erstmals in seiner Geschichte vom Stromnetz getrennt. Russland und die Ukraine werfen sich gegenseitig den Beschuss des Kraftwerksgeländes und der Umgebung vor. © Planet Labs Pbc/dpa
Rauch steigt über einem Feuer in einem Naturschutzgebiet in der Nähe der Stadt Mykolajiw nach einem Beschuss durch die Streitkräfte der Ukraine auf.
Am 29. August gelingt den ukrainischen Truppen an mehreren Stellen in der Oblast Cherson ein Vorstoß über feindliche Frontlinien. Das russische Verteidigungsministerium bestätigt eine ukrainische Offensive bei den von Russland besetzten Gebieten in der Oblast Cherson und der Oblast Mykolajiw. © Kherson Region Emergency Service/Imago
Einheiten der ukrainischen Streitkräfte sind in der Region Charkiw unterwegs.
Im September erobert die Ukraine im Zuge ihrer Gegenoffensive in der Oblast Charkiw die strategisch bedeutsamen Städte Kupjansk und Isjum von Russland zurück und durchbricht die Frontlinie an mehreren Stellen.  © Imago

Selenskyj fordert Reisebann für Russen - sollen „in ihrer eigenen Welt leben“

Update vom 9. August, 6.25 Uhr: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat mit Blick auf den Ukraine-Krieg einen internationalen Reisebann für russische Staatsbürger gefordert. „Die wichtigsten Sanktionen sind es, die Grenzen zu schließen, denn die Russen nehmen anderen ihr Land weg“, sagte er der US-Zeitung Washington Post in einem Interview vom Montag. Die Russen sollten „in ihrer eigenen Welt leben, bis sie ihre Philosophie ändern.“

Selenskyjs Äußerungen stoßen auch auf eine wachsende Diskussion in der EU, die Erteilung von Touristenvisa an Russen zu erschweren oder ganz einzustellen. Auch wenn der Reiseverkehr durch gekappte Flug- und Bahnverbindungen erschwert ist, sind doch im Sommer viele Russen trotz Krieges in die EU gereist. Russlands Nachbar Lettland im Baltikum hat bereits die Visa-Bestimmungen verschärft. Finnland erwägt dies, fordert aber eine Lösung für den ganzen Schengen-Raum.

Ukraine-News: Weltbank kündigt weitere Unterstützungen in Milliardenhöhe an

Update vom 8. August, 19.50 Uhr: Die Weltbank kündigt weitere finanzielle Unterstützung in Höhe von 4,5 Milliarden Dollar (4,4 Milliarden Euro) für die Ukraine an. Mit dem von den USA gestellten Geld solle die Regierung in Kiew unter anderem Renten und Gehälter zahlen können. Es gehe darum, unter anderem die Gesundheits-, Bildungs- und Sozialdienste in der Ukraine aufrechtzuerhalten, um eine weitere Verschlechterung der Lebenssituation der Menschen zu verhindern. Die neuen Hilfsgelder seien Teil eines von den USA über die Weltbank zugesagten Hilfspaketes für die Ukraine im Gesamtumfang von 8,5 Milliarden Dollar (gut 8,3 Milliarden Euro).

Ukraine-Krieg: Putin schickt lieber Lawrow zur UN-Vollversammlung

Update vom 8. August, 17.40 Uhr: Ohne Wladimir Putin wird die UN-Vollversammlung im September über die Bühne gehen. Der Kreml-Chef verzichtet auf eine Rede, die russische Delegation wird bei diesjährigen Sitzung stattdessen von Außenminister Sergej Lawrow angeführt. Dies geht aus einem Präsidentenerlass hervor. Sprecher Dmitri Peskow erklärte, der Präsident werde in diesem Jahr auch keinen virtuellen Auftritt vor der Versammlung haben.

Putin trat zuletzt bei der 75. UN-Vollversammlung im September 2020 auf und machte Werbung für den russischen Covid-Impfstoff Sputnik V. Mit seinem Fehlen in wenigen Wochen geht er Diskussionen um den Ukraine-Krieg aus dem Weg, der das Treffen bestimmen dürfte. Unter anderem sollen US-Präsident Joe Biden und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj auftreten.

Putins Verzicht auf die Reise nach New York ist allerdings noch kein sicheres Indiz dafür, dass der russische Präsident auch nicht zum G20-Gipfel in Indonesien erscheint. Westliche Politiker wollen sein Erscheinen dort verhindern, der Kreml selbst hat eine Teilnahme bislang offen gelassen.

Update vom 8. August, 15.49 Uhr: Ein Video Rechtsextremer stellt Robert Habeck (Grüne) als Schuldigen in einem Prozess wegen der Sanktionspolitik seiner Partei dar - das Bundeswirtschaftsministerium geht nun gegen den Clip vor. „Wir haben das Video bei Facebook gemeldet, damit es dem Netzwerk-Durchsetzungsgesetz entsprechend geprüft und gelöscht wird. Zudem prüfen wir den Sachverhalt juristisch“, teilte es auf dpa-Anfrage mit.

In dem Video, das am 8. August zunächst zumindest noch im Telegram-Kanal der QAnon-Verschwörungsbewegung zu finden war, wird ein Mann in einem rot-orangenen Gefangenenanzug, mit einem Sack über dem Kopf und in Handfesseln in einem Fahrzeug gezeigt. Die Person soll offensichtlich Habeck darstellen. Zu hören ist eine Stimme, die einen vermeintlichen Urteilsspruch verkündet: „Sie, Robert Habeck, werden vom Volk verurteilt zu 16 Wochen Pranger auf dem örtlichen Marktplatz.“

Am Ende des Videos wird eine Demonstration in Heidenau bei Dresden beworben, bei der ein Habeck-Darsteller an einen Pranger gestellt werden soll. Zuerst hatte das Online-Portal Tag24 darüber berichtet. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft Dresden gibt es ein Ermittlungsverfahren in diesem Fall. Der Aufruf zu einer Straftat ist ein Straftatbestand. Die rechtsextreme Kleinstpartei „Freie Sachsen“ macht neuerdings auf Montagsdemonstrationen in Heidenau gegen steigende Energiepreise mobil.

Russland-Sanktionen: Scholz sieht keinen schwindenden Rückhalt unter Deutschen

Update vom 8. August, 14.17 Uhr: Unterstützen die Deutschen noch die Russland-Sanktionen? Olaf Scholz (SPD) sieht offenbar keinen Sinneswandel in dieser Frage. Der Kanzler sehe „keinen mangelnden oder schwindenden Rückhalt für diese Maßnahmen“, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit in Berlin.

Es sei klar, dass die Drosselung der Gaslieferungen „uns alle vor Herausforderungen“ stelle, fügte er hinzu und verwies auf die verschiedenen Maßnahmen, die für den Herbst und Winter getroffen worden seien. Mit Blick auf die Gaspipeline Nord Stream 2 sagte Hebestreit, diese sei nicht genehmigt worden und werde auch nicht genehmigt. Scholz schließe aus, diese Entscheidung zu revidieren.

Gefangenentausch „zwei gegen zwei“: Basketball-Star und Ex-Soldat gegen Waffenhändler und Tiergarten-Killer?

Erstmeldung vom 8. August: München - Nach dem Ende der russischen Seeblockade hat erstmals wieder ein Frachtschiff in einem ukrainischen Hafen angelegt. „Der Schüttgutfrachter Fulmar S ist im Hafen Tschornomorsk angekommen und bereit zum Beladen“, teilte das ukrainische Infrastrukturministerium auf seinem Telegram-Kanal mit.

Getreideexport aus der Ukraine: Bisher sind acht Schiffe ausgelaufen

Bisher sind aus den ukrainischen Häfen seit Anfang August acht Schiffe mit Getreide ausgelaufen. Sie gehörten zu den Dutzenden Frachtern, die dort seit Kriegsbeginn im Februar wegen der russischen Seeblockade und der Verminung der eigenen Häfen durch das ukrainische Militär stecken geblieben waren.

Mit dem Einlaufen der Fulmar S habe der Getreidekorridor nun einen „Ein- und Ausgang“, erklärte Infrastrukturminister Olexander Kubrakow. Libanon wartet inzwischen weiter auf das erste mit ukrainischem Getreide beladene Schiff. Der Frachter „Razoni“ war am vergangenen Montag aus dem ukrainischen Schwarzmeerhafen von Odessa ausgelaufen.

In Russland inhaftierte US-Bürger: Austausch „zwei gegen zwei“ erwartet

Der Ex-US-Diplomat Bill Richardson ist zuversichtlich, dass mit Russland ein Gefangenenaustausch zur Freilassung der wegen Drogenschmuggels zu neun Jahren Haft verurteilten Basketballspielerin Brittney Griner ausgehandelt werden kann. „Ich bin optimistisch“, sagte der ehemalige US-Botschafter bei den Vereinten Nationen am Sonntag im Sender ABC. „Ich denke, sie wird freigelassen. Ich denke, sie verfolgt mit Reue die richtige Strategie.“

Ein russisches Gericht hat die US-Basketballerin Brittney Griner wegen illegalen Drogenbesitzes zu neun Jahren Haft verurteilt.

Richardson betonte zwar, nur indirekt an möglichen Verhandlungen beteiligt zu sein, schien aber sehr gut informiert zu sein. Er rechnet nach eigenen Worten mit einem Gefangenenaustausch „zwei gegen zwei“, um auch den in Russland inhaftierten früheren US-Soldaten Paul Whelan freizubekommen.

Medienberichten zufolge könnten Griner und Whelan gegen den russischen Waffenhändler Viktor Bout ausgetauscht werden. Wer der zweite Russe sein könnte, ist bisher unklar. Laut US-Angaben hatte Russland die Freilassung des wegen des Tiergarten-Mordes in Deutschland zu lebenslanger Haft verurteilten Russen Vadim K. gefordert.

Promis im Ukraine-Krieg: Roger Waters versus Jessica Chastain

Derweil besuchte Oscar-Preisträgerin Jessica Chastain am Sonntag (7. August) in Kiew ein Kinderkrankenhaus und später die Kiewer Vorstadt Irpin, die durch russische Kriegsverbrechen bekannt wurde. Am Abend wurde sie wie andere Hollywood-Größen zuvor von Präsident Wolodymyr Selenskyj empfangen.

Derweil sorgte eine andere Showgröße für Unmut. Der britische Musiker Roger Waters, Ex-Frontman von Pink Floyd, rief mit Äußerungen zum russischen Angriffskrieg für Empörung in Kiew und für Beifall in Moskau hervor. Hatte er zu Kriegsbeginn den russischen Angriff noch als Akt eines Gangsters bezeichnet, schob er nun die Schuld auf US-Präsident Joe Biden, was Russlands Ex-Präsident Dmitri Medwedew freute. „Es gibt noch adäquate Leute im Westen. Pink Floyd forever“, schrieb dieser auf seiner Seite im sozialen Netzwerk vkontakte.

Rubriklistenbild: © IMAGO/Mulch / ITAR-TASS

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