Regelsatz

Hartz IV: Wann gibt es mehr Geld?

+
Die steigenden Preise für Energie und Lebensmittel machen es armen Familien und Hartz IV-Empfängern schwer. 
  • schließen

Die steigenden Preise für Energie und Lebensmittel treffen vor allem ärmere Haushalte. Verbände fordern deshalb eine Erhöhung des Regelsatzes für Hartz IV-Empfänger.

Berlin - Die Lebensmittelpreise und Kosten für Strom sowie Heizung* steigen weiter. Das Münchener Ifo-Institut* rechnet damit, dass die Nahrungsmittelpreise in diesem Jahr ein maßgeblicher Inflationstreiber werden. Das Institut geht dabei von einem Anstieg der Lebensmittelpreise von sieben Prozent gegenüber dem Vorjahr aus.

Sozialverbände: Mehr Hilfen für Hartz IV-Empfänger

Schon länger zeigen sich Sozialverbände alarmiert über die möglichen Auswirkungen, die diese Preissteigerungen für Hartz IV-Empfänger haben können. 17 bundesweite Organisationen, darunter der Deutsche Gewerkschaftsbund, Wohlfahrts- und Sozialverbände wie der Paritätische Gesamtverband und die Diakonie Deutschland und Kinderrechts- und Jugendorganisationen wie der Deutsche Kinderschutzbund und der Deutsche Bundesjugendring, richteten gerade einen Appell an die Regierung. In einem offenen Brief an die Ampel-Koalition fordern sie, dass zügig gezielte und substanzielle Hilfen für die Ärmsten beschlossen werden sollen.

In dem Brief, den auch die Jusos und Grüne Jugend unterzeichnet haben, erinnert sie die Bundesregierung an ihr Versprechen eines Sofortzuschlags für von Armut betroffene Kinder im Koalitionsvertrag. Dabei weisen sie auch auf die Regelsätze für Kinder, Jugendliche und Erwachsene in den Systemen der Grundsicherung wie Hartz IV* hin, die sie als „ohnehin unzureichend“ beschrieben.

Es sei „allerhöchste Zeit, armutspolitisch gegenzusteuern“. „Mit großer Sorge“ nehme man wahr, „dass der im Koalitionsvertrag angekündigte Sofortzuschlag für von Armut betroffene Kinder auf sich warten lässt und bisher keine Schritte unternommen wurden, um alle Beziehenden von Grundsicherungsleistungen zu unterstützen“. Es könne „nicht sein, dass ausgerechnet die Ärmsten wieder einmal auf der Strecke bleiben“.

Kinder-Sofortzuschlag für Hartz IV-Familien

Familienministerin Anne Spiegel (Grüne) erklärte vergangene Woche, in der Bundesregierung „mit Hochdruck an der genauen Ausgestaltung“ des Sofortzuschlags für Kinder armer Familien zu arbeiten. Ein genauer Betrag und wann dieser ausgezahlt werden würde - das wurde noch nicht bekannt gegeben. Einem Bericht zufolge favorisiert das Familienministerium einen Betrag von 25 Euro - muss sich aber noch mit dem Sozial- und Finanzministerium einigen.

Es kann sein, dass der Kinder-Sofortzuschlag die einzige Auszahlung für Hartz IV-Empfänger in diesem Jahr sein wird. Im vergangenen Jahr gab die vorherige Regierung bekannt, dass die Preisentwicklung beim Regelsatz erst „in die Fortschreibung für das Jahr 2023 eingehen“ werde. Im Januar wurde der Regelsatz dann um drei Euro erhöht - ein Betrag, der die gestiegenen Preise aber nicht ausgleichen kann.

Momentan arbeitet die Regierung zusätzlich an der Umstrukturierung von Hartz IV zum sogenannten Bürgergeld. Immerhin: Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sagte im Januar in einem Nebensatz über gestiegene Strompreise: „Es wird höhere Sätze im Wohngeld und bei Hartz IV* geben, die den Kostenhochlauf dann ein Stück weit kompensieren können.“ Aber auch er nannte noch kein konkretes Datum für die Umsetzung.

Mit Material der dpa

*Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA 

Zurück zur Übersicht: Wirtschaft

Mehr zum Thema

Kommentare