Aus für Amazons Bestellknöpfe

Erfolg für Verbraucherzentrale: Das Oberlandesgericht München verbietet die „Dash-Buttons“ des US-Konzerns.
Das Oberlandesgericht München hat das Verbot von Bestellknöpfen des US-Online-Händlers Amazon bestätigt. Damit darf der Internethändler weder Waschmittel noch Kaffee oder andere Waren des täglichen Bedarfs in Deutschland auf diese Art verkaufen. Die sogenannten „Dash-Buttons“ konnten Amazon-Kunden beispielsweise an einer Waschmaschine befestigen und damit Pulver nachbestellen, das Amazon nach Hause lieferte.

Die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen hatte gegen dieses Vorgehen geklagt und bekam nun auch in zweiter Instanz Recht. Denn der US-Konzern verstößt gegen gesetzliche Pflichten: Klare Informationen zu Inhalt, Preis und der deutliche Hinweis auf eine zahlungspflichtige Bestellung fehlten, urteilten die Richter. Damit verstoße Amazon gegen die Gesetze für den Internethandel.

Der US-Konzern macht keine Angaben, wie viele solcher Knöpfe im Einsatz sind. Das Kölner Institut für Handelsforschung hält sie ohnehin lediglich für eine Übergangslösung, die von Sprachsteuerung und Smart-Home-Geräten abgelöst werde. Der Branchenverband Bitkom meint mit Blick auf das Urteil, der Rechtsrahmen für den digitalen Handel sei zu starr und behindere neue Ideen. Igor Steinle
© Südwest Presse 11.01.2019 07:46
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